Monatsarchiv für Februar 2006

„Schwarz-Rot: die 100-Tage-Reformpause“

Dienstag, den 28. Februar 2006

http://insm-tagebuch.de/images/28.%20Februar%202006.jpg.jpg„Schwarz-Rot: die 100-Tage-Reformpause“ – auf diese Formel lässt sich die Bewertung der Professoren Ulrich van Suntum und Johann Eekhoff bringen. Van Suntum und Eekhoff, beide Botschafter der INSM, stellen ihre Bewertung der bis dahin geleisteten Regierungsarbeit des Kabinetts Angela Merkel-Franz Müntfering am 28. Februar im Haus der Bundespressekonferenz vor.

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INSM-Aktion zur Föderalismus-Reform

Donnerstag, den 16. Februar 2006

http://insm-tagebuch.de/images/16.%20Februar%202006.jpg.jpg18 junge Mitarbeiter der INSM zerren vor dem Reichstag in Berlin an einem Geflecht aus Seilen. Dieser gordische Knoten soll die kompliziert verflochtenen Beziehungen im deutschen Föderalismus symbolisieren: 16 Taue für die Bundesländer, je eins für Bundestag und Bundesrat.  Die von vielen Medien beachtete Aktion Gordischer Knoten, zeigt: Zwischen Bund und Bundesländern geht nichts mehr vor uns zurück. Reformen müssen hier dringend für Vereinfachung sorgen. Die Föderalismusreform ist bislang nur Stückwerk, wie das auch das 3. Merkelmeter belegt!