Um mehr als drei Prozent könnte die Wirtschaft in den neuen Bundesländern in diesem Jahr wachsen, glauben  Ökonomen des Instituts für Wirtschaftsforschung in Halle. Professor Dr. Udo Ludwig im Gespräch mit der Berliner Zeitung: “Damit wird der Osten in der Stärke des wirtschaftlichen Aufschwungs den Westen wie schon 2006 übertreffen”. Die Firmen würden nun verstärkt in den neuen Bundesländern investieren.

Lesen Sier hier auch, wie sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vor einiger Zeit gemeinsam mit der Burda-Initiative “Aufschwung Ost” und zahlreichen Prominenten aus Ostdeutschland für mehr Wachstum und Beschäftigung zwischen Rostock und Suhl stark gemacht hat.

Mehr zum Thema Wirtschaftswachstum.

Soeben erschienen: Der aktuelle Newsletter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – INSM. Hier downloaden.

Aus dem Inhalt:

• Unicheck macht müde Unis munter – alles über das neue Studentenportal der INSM 
• Roland Koch vs. Franz Müntefering – ein Podium der INSM und der Frankfurter Rundschau zum Thema Niedriglohn
• Norbert Blüm vs. Phillipp Mißfelder: Ist die Rente mit 67 sozial?
• Rodenstock in Würzburg: Was in Deutschland für mehr Wachstum geschehen müsste.
• Schattenwirtschaft: Wie sich Mindestlohn und Mehrwertsteuer darauf auswirken.

Hier kann man auch gedruckte Exemplare kostenlos bestellen.

Initiative Express 01/2007 – Newsletter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – INSM hier als PDF-Dokument downloaden.

Ältere Newsletter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft – INSM:

Ausgabe 03/2006, Ausgabe 02/2006, Ausgabe 01/2006, Ausgabe 03/2005.

Initiative Express als PDF abonnieren.

Koch versus Müntefering, Blüm versus Mißfelder: Alles im aktuellen Initiative Express.

“Ortstermin: Wie die Stadt Münster den deutschen Aufschwung vorantreibt”. In seiner Ausgabe vom 21. Mai 2007 schreibt der SPIEGEL über die aufstrebende Stadt in Westfalen. Eine Momentaufnahme in dem Artikel spricht auch den Stolz im Rathaus über Münsters Abschneiden im jüngsten Städteranking von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftsWoche an. Zitat: “Es ist sonnig in Münster, erkältet ist der OB, er spricht jetzt ganz leise von den Wettbewerben, an denen Münster teilnimmt und die es gewinnt. Zu den Top Ten unter den deutschen Städten zählt es die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, der Büromarkt boomt, Personal wird gesucht, auch das weiß kaum jemand, außerhalb. Vom “Bürgerstolz, der sich daraus entwickelte”, spricht der Bürgermeister, von steigenden Einnahmen aus Gewerbesteuern, “das ist ein umgekehrter Kaskadeneffekt. Die Dinge fallen nicht nacheinander um, sie richten sich aneinander auf “. Man muss sich zu wehren wissen gegen Ansprüche, muss seine Idee haben und ihr folgen, sagt Tillmann und spricht jetzt vom Fußball, mit dem das alles zu tun habe, anderswo, er nennt keine Namen, doch man könnte nun an Mönchengladbach denken, an Bielefeld oder an Düsseldorf, anderswo also schaffen Fußballvereine zwar eine Identität, “den Kitt fürs Wir-Gefühl”, so Berthold Tillmann.”
Mehr lesen Sie im Stadtgeflüster Münster.

Das INSM-WiWo-Städteranking finden Sie hier.

INSM-WiWo-Städteranking 2006. Alles über Rankings im INSM-Tagebuch.

SPIEGEL-Online berichtet über die aktuelle Debatte um die Verteilung der Steuermilliarden, die Finanzminister Steinbrück dank gut laufender Konjunktur in der Kasse hat. Das online-Portal lässt dazu auch INSM-Berater Professor Thomas Straubhaar zu Wort kommen. Der Direktor des Hamburgischen WeltWirtschaftsInstituts will zwar einen großen Teil der Steuermehreinnahmen nutzen, um den Schuldenberg abzutragen. Allerdings solle der Staat wenigstens symbolisch einen Teil der Mehreinnahmen den Bürgern zurückerstatten.

Straubhaar plädiert laut Spon für einen “Policy-Mix”, “dessen wichtigste Standbeine der Abbau des Schuldenbergs und eine Teilrückzahlung der zusätzlichen Steuereinnahmen sind”. “So solle jeder Bürger bei seiner Steuererklärung mit einer Gutschrift in Höhe von etwa 330 Euro bedacht werden, was sich nach seinen Berechnungen auf rund 10 Milliarden Euro summieren würde. Diesen Plan will er nicht als klassisches Konjunkturpogramm verstanden wissen, auch wenn er den Impuls in die Volkswirtschaft, der davon ausginge, für nützlich hält. Besonders wichtig ist ihm der “hohe symbolische Wert” der Aktion: Die Bürger haben teil an der rückgewonnenen Prosperität der Staatskasse.”

Mindestlohn mit Dieter Weidemann, Roland Koch, Uwe Vorkötter, Franz Müntefering und Armin Schild " src="http://www.insm-tagebuch.de/wp-content/uploads/2007/05/insm-fr-podium-zum-mindestlohn.jpg" width="433" />

Mit Franz Müntefering und Roland Koch hatten die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und die Frankfurter Rundschau zwei Antagonisten einer Debatte eingeladen, an der sich aktuell die Gemüter erhitzen: der Streit um den Mindestlohn. Münteferings fordert: “Gutes Geld für gute Arbeit”. Hessens Ministerpräsident Roland Koch dagegen glaubt: ”Mindestlöhne vernichten Jobs!” So jedenfalls zitiert ihn die Frankfurter Rundschau in einem Bericht über das von FR-Chefredakteur Uwe Vorkötter moderierte Podium im Frankfurter Zoo-Palais.   

In dem Bericht der Frankfurter Rundschau heißt es dazu: Mit der Begründung “das Lohnniveau richtet sich nach der Produktivität” positionierte sich der gelernte Rechtsanwalt Koch als der wahre Ökonom der Runde, während er seinen Kontrahenten Arbeitsminister Franz Müntefering (SPD) als “Moralisten” titulierte. Dieser fasste den Vorwurf offensichtlich als Kompliment auf und beharrte auf seiner zentralen Forderung “wer voll arbeitet, muss auch davon leben können!”

Beide Seiten, so das Blatt, blieben letztlich bei ihren Positionen.

Das war auch zwischen den Sozialpartnern auf dem Podium so, die auf Unternehmerseite durch Dieter Weidemann, Präsident der Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände, und auch Gewerksschaftsseite durch IG-Metall-Bezirksleiter Armin Schild vertreten waren.

Zitat aus der FR: “Derzeit werden von der Bundesagentur für Arbeit 1,6 Millionen Arbeitslose gezählt, die schon länger als ein Jahr ohne Job sind. Haben die Gewerkschaften etwa durch zu hohe Lohnforderungen in den unteren Einkommensklassen diese Menschen ausgegrenzt, wie Weidemann behauptete, oder fehlt ihnen, wie IG-Metaller Schild postulierte, nur eine adäquate Qualifizierung?”

Die Meinungen unter den rund 200 Zuschauern waren nicht minder unterschiedlich wie die auf dem Podium. Jedenfalls erhielten alle Seiten Applaus. Die Diskussion berührte alle wesentlichen Argumente dieser Debatte - alle wesentlichen Pros und Contras. 

“Sollte der ein oder andere seine Vorurteile infrage gestellt gesehen haben, dann hat sich dieser Diskussionsabend gelohnt”, resümierte FR-Chefredakteur Uwe Vorkötter.

Mehr zum Thema Mindestlohn aus Sicht der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) lesen Sie hier.

Zum Bericht der Frankfurter Rundschau geht es hier.

Die Deutschen trauen der Gesetzlichen Pflegeversicherung nicht. Mehr als drei viertel aller Befragten würden zusätzliche Beiträge lieber in eine private kapitalgedeckte Vorsorge investieren als mehr Geld in den gesetzlichen Pflegetopf zu stecken. Das ergab eine aktuelle Forsa-Umfrage im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Lesen Sie dazu hier mehr.

Oswald Metzger, Bündnis 90/Die Grünen, Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), hat sich in einem Aufsatz in der Saarbrücker Zeitung, Samstagausgabe vom 5. Mai, kritisch mit der Politik der Großen Koalition auseinandergesetzt. Er fühle sich an Dr. Dolittles Fabeltier “Stoßmich-Ziehdich” erinnert. Lesen Sie mehr.

In Berlin hat Professor Reinhold Schnabel, Universität Duisburg-Essen, heute eine im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellte Studie zur Zukunft der Pflege in Deutschland vorgestellt. Die Ausgaben für die professionelle Pflege von Hochbetagten werden nach diesem Papier bis zum Jahr 2020 um rund 40 Prozent auf dann 37 Milliarden Euro wachsen. Bis 2030 sieht der Experte einen Anstieg auf 47 Milliarden Euro vorher, bis 2050 gar auf 72 Milliarden Euro. Grund ist neben dem starken Anstieg der Alten in der Gesellschaft auch die geringere Neigung, ältere Menschen innerhalb der Familie zu pflegen. “Vor diesem Hintergrund”, so der Professor, wachse die Pflegelücke, also die Differenz zwischen den notwendigen Ausgaben für die Pflege und den tatsächlichen Leistungen der gesetzlichen Pflegeversicherung, stark an. Heute beträgt diese Lücke circa 8 Milliarden Euro, im Jahr 2030 werden die Ausgaben bei nahezu 48 Milliarden Euro liegen, von denen die gesetzliche Pflegeversicherung lediglich 32 Milliarden Euro übernehmen werde. Diese Pflegelücke müsse dann durch private Selbstbeteilung und die Kommunen geschlossen werden.

Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), fordert die Politik zum Handeln und einer offeneren Kommunikation auf: „Private Haushalte müssen rechtzeitig wissen, was sie von der gesetzlichen Pflegeversicherung erwarten können, um im Alter abgesichert zu sein und ihr Vorsorgeverhalten rechtzeitig darauf einzurichten.“

Hier geht es zur Pressemitteilung.

Lesen Sie dazu auch eine aktuelle Meldung der Nachrichtenagentur ddp. 

Bericht in FAZ-Net.