“In Deutschland schlägt das politische Pendel zurück, obwohl der sogenannte neoliberale Mainstream des vergangenen Jahrzehnts eher eine virtuelle als eine tatsächliche Erscheinung war. Doch um Inhalte geht es in der Politik grundsätzlich weniger als um das Regieren. Standpunktlosigkeit ist Wesensmerkmal des guten Parteipolitikers. Deshalb wird das politische Establishment trotz dieses programmatischen Befundes auch in naher Zukunft vor allem die Machtfrage thematisieren: Wer mit wem? Wenn jetzt Zweierkoalitionen noch unwahrscheinlicher werden. Im Deutschen Bundestag gab es letztmals 1990 (!) eine eigene bürgerliche Mehrheit aus CDU und FDP, die bereits 1994 auf einen hauchdünnen Vorsprung zusammengeschmolzen war. Seither gibt es Mehrheiten links der Mitte.”

Passage aus einem Aufsatz des Grünen-Politikers Oswald Metzger, Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in der Tageszeitung “Die WELT”. Der baden-württembergische Landtagsabgeordnete und Haushaltsexperte befasst sich darin auch mit der Macht-Arithmetik im politischen Berlin nach der Fusion von WASG und SED-Nachfolgepartei PDS zur neuen “Linken”. Lesen Sie hier mehr.

Lesen Sie auch, was Oswald Metzger in einem Interview über Neoliberalismus gesagt hat.  

Der Beitrag wurde am Mittwoch, den 20. Juni 2007 um 15:14 Uhr veröffentlicht und wurde unter INSM, Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), Ludwig Erhard, Medien, Neoliberal, Politik, Reformen, Soziale Marktwirtschaft abgelegt. Sie können die Kommentare zu diesem Eintrag durch den RSS 2.0 Feed verfolgen. Kommentare sind derzeit geschlossen, aber Sie können dennoch einen Trackback auf Ihrer Seite einrichten.