Unter Berufung auf eine Meldung der Nachrichtenagentur AFP schreibt das Portal net-tribune: Nach einem Jahr Antidiskriminierungsgesetz wolle die Bundesbeauftragte Martina Köppen nun eine Offensive für die Akzeptanz des Gleichbehandlungsrechtes in den Unternehmen starten. “Es sei Zeit für einen Neuanfang, sagte Köppen am Donnerstag in Berlin.” Im ZDF habe Köppen eingeräumt: “Die Bevölkerung weiß in weiten Teilen nichts von diesem Gesetz und kennt den Inhalt nicht.” Köppen will nun Wissenschaft, Berater, Politik und Wirtschaft an einen Tisch bringen und meint: “Wir sollten die lange Debatte um das Gleichbehandlungsgesetz, die bis heute anhält, beenden.” Dabei strebe sie einen “Pakt mit der Wirtschaft” an.

Weiter heißt es in dieser Meldung: “Das Ergebnis einer Auftragsstudie der von Arbeitgeberverbänden finanzierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, derzufolge 1,73 Milliarden Euro zusätzliche Kosten und erheblich mehr Bürokratieaufwand durch das Gesetz entstanden, ließ sie nicht gelten. Bei 90 Milliarden Euro Bürokratiekosten mache der Anteil durch das Gleichstellungsrecht nur etwa zwei Prozent aus.”

Lesen Sie alles zum Thema Antidiskriminierungsgesett / Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) auf dieser Website.

Hier finden Sie die komplette INSM-Studie als PDF-Download.

“Das Bundeswirtschaftsministerium forderte am Mittwoch eine Überprüfung des Gesetzes”, schreibt die Deutsche Presseagentur in einer bundesweit verbreiteten Meldung über die Pressekonferenz der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zur Vorstellung einer Studie über die Auswirkungen des Antidiskriminierungsgesetzes (AGG).

In einer am Nachmittag verbreiteten Zusammenfassung der dpa heißt es ergänzend: “Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Hartmut Schauerte (CDU), erklärte zu der Dortmunder Studie, man könne nicht zur Tagesordnung übergehen, wenn fünf von sechs Unternehmen in Deutschland mit dem Gesetz im wesentlichen zusätzliche Bürokratie verbinden. Schauerte ist Beauftragter der Bundesregierung für den Mittelstand.”

Die INSM-Studie als PDF-Download.

Lesen Sie zum Thema auch eine gemeinsame Erklärung der Politikerinnen Silvana Koch-Mehrin und Dagmar Schipanski aus dem Jahr 2005: “Das Antidiskriminierungsgesetz ist frauenfeindlich”.

Professor Andreas Hoffjan, Universität Dortmund, und INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer stellten heute bei einer Pressekonferenz in Berlin die Ergebnisse einer repräsentativen Untersuchung vor. Die Studie entstand im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) an Hoffjans Lehrstuhl für Unternehmensrechnung und Controlling und beleuchtet die Kosten, die den Unternehmen nach 12 Monaten durch das Antidiskriminierungsgesetz entstanden sind. Das offiziell unter dem Titel Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) geführte Paragraphenwerk ist danach mit 1,73 Milliarden Euro zu Buche geschlagen. Pro Mitarbeiter waren das im vergangenen Jahr durchschnittlich 72,50 Euro.

Hier Teilbeträge aus Hoffjans für die INSM erstellter AGG-Abrechnung:

Insgesamt 532 Millionen Euro kosteten notwendige Mitarbeiterschulungen.

602 Millionen Euro waren für die Einführung neuer Standards und strategischer Implementierungen fällig. 

Kosten treibend ist auch die Tatsache, dass viele Unternehmen nun auch gerichtssichere Dokumentation von Einstellungsvorgängen anlegen müssen, um späteren Prozessrisiken durch das AGG aus dem Wege zu gehen. Bereits am Wochenende hatte das Nachrichtenmagazin Focus unter Berufung auf INSM-Erkenntnisse über AGG-Hopper berichtet, die gar kein Interesse an einer Einstellung haben, sondern sich lediglich bewerben, im später Schadenersatz einklagen zu können. “Das AGG verursacht hohe Mehrkosten für die Unternehmen, trägt zur beabsichtigten Antidiskriminierung nichts bei und enthält ein großes Missbrauchspotential”, so das Fazit des Dortmunder Wissenschaftlers Professor Hoffjan.

Zu den Nebenwirkungen dieser Problematik gehört es, dass über 80 Prozent der in der INSM-Studie befragten Unternehmen nur noch nichts sagende Standard-Absagen an Bewerber verschicken. Dazu Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): “Aus Angst vor Missbrauch teilen Firmen Bewerbern kaum noch die Absage-Gründe mit”. So entgehe den Jobsuchern eine ehrliche und für sie aussagekräftige Rückmeldung.

Finale Frage: Bringt das Gesetz neben den Nachteilen auch Vorteile? Mehr als drei Viertel aller Personalverantwortlichen in den Unternehmen meinen der INSM-Studie zufolge, dass das AGG nicht zu einer besseren Gleichbehandlung führe.

Hier finden Sie die komplette INSM-Studie als PDF-Download.

Unter der Überschrift “Der Abweichler” veröffentlichte die Frankfurter Allgemeine Sonntags Zeitung ein Porträt von Abtprimas Notker Wolf. Der oberste Repräsentant des Benedktinerordens hatte sich vor kurzem für ein Anzeigenmotiv der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zur Verfügung gestellt und zu mehr Eigeninitiative und Selbstverantwortung aufgerufen. Diesen Standpunkt hatte der Ordensmann zuvor auch in einem INSM-Streitgespräch mit der früheren Vizechefin des Deutschen Gewerkschaftsbundes, Ursula Engelen-Kefer, vertreten.
 
“Angenommen, Notker Wolf würde sich in der Welt der Wirtschaft bewegen, auf seiner Visitenkarte stünde dann “Vorstandsvorsitzender” oder besser “CEO”, schließlich ist er im internationalen Geschäft tätig”, schreibt die FAS über den Mönch. Dessen Amtssitz , das Kloster Sant’ Anselmo in Rom, fungiere dabei “als internationales Headquarter mit 120 Mönchen aus 40 Nationen”. Der Vergleich mit einem Manager, so das Blatt, dränge sich bei Notker Wolf auf, weil der Mann in der Mönchskutte bisweilen wie ein solcher rede. Dadurch sei er zum Medienstar avanciert.

Zitat aus dem Artikel: “Seinen späten Ruhm verdankt der Mönch nicht zuletzt dem Rowohlt-Verlag. Der hatte ihn im vorigen Jahr bedrängt, ein Buch zu schreiben: “Worauf warten wir? – Ketzerische Gedanken zu Deutschland” – ein Bestseller. Die Stiftung Marktwirtschaft hat Wolf dafür im Juni mit dem Wolfram-Engels-Preis ausgezeichnet. “Jeden Satz könnten wir unterschreiben”, heißt es bei den Ordnungspolitikern in Berlin. Die von den Metallarbeitgebern finanzierte “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” wirbt mit dem Pater in einer großen Anzeigenkampagne. In christlichen Internetforen und Bibelkreisen beschimpfen sie den Benediktiner seither (…) Der “Rauch Satans” sei mit ihm in die katholische Kirche eingezogen. Solche Hasstiraden beeindrucken ihn nicht. “Neid und Missgunst sind große Übel bei uns.” Die meisten Menschen glaubt er hinter sich.”

Hier finden Sie das INSM-Anzeigenmotiv mit Notker Wolf zum Download.

Hier finden Sie mehr zum Streitgespräch mit Notker Wolf und Ursula Engelen-Kefer, einer Gemeinschaftsveranstaltung des Berliner Tagesspiegel und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

“Ruhe vor dem Sturm”, so überschreibt das heute erschienene Focus Magazin einen Artikel Über das “Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz” (AGG, vormals: Antidiskriminierungsgesetz). Das Gesetz wird Ende der Woche ein Jahr alt. Zwar habe es, so Focus, “bisher noch keine Prozessflut ausgelöst. Juristen fürchten, das könnte sich ändern.” Die Rede ist in dem Artikel auch von “AGG-Hoppern” – Personen, die gare nicht die Absicht haben, eine ausgeschriebene Stelle anzutreten, sondern sich lediglich bewerben, um bei formalen Verstößen gegen das AGG auf Schadenersatz zu klagen. Das Magazin zitiert einen Anwalt für Arbeitsrecht mit dem Satz: “Gerade kleine Firmen sind oft noch ohne Bewusstsein für das Gesetz.” Weiter heißt es in dem Bericht: “Während Regierung und Opferverbände das Werk loben, klagt die Wirtschaft über bürokratische Lasten und kuriose Nebenwirkungen. (…) Eine Studie der Universität Dortmund im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) stützt den Befund. “Die Firmen sehen nur Nachteile”, bilanziert INSM-Geschäftsführer Max Höfer, “weil es den Prozess bürokratisiert, ohne in der Sache zu helfen.”

“Birgit Fischer paddelt in eine neue Dimension.” Euphorisch berichtete die deutsche Presseagentur über Fischers achte Goldemaille im Kajak-Vierer bei Olympia in Athen 2004. Zitat aus der Meldung: “Birgit Fischer riss das Paddel in die Höhe, (…) Mit einem grandiosen Endspurt stürzte der Kajak-Vierer die favorisierten Ungarinnen und bescherte dem Phänomen Fischer ihre achte Goldmedaille seit 1980.” In einem Spreewaldkahn ist die Sportlegende nun in einer Anzeige der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zu sehen. Sie spricht in einem INSM-Interview über ihre Überzeugungen und Erfolgsrezepte. Nur Verbesserung führe zum Erfolg, meint die Sportlerin und empfiehlt dieses Rezept auch für Deutschland.

Die Sportlerin ist übrigens auch als Unternehmerin aktiv. Die von Birgit Fischer gegründete Firma KanuFisch bietet unter anderem erlebnisorientierte Kanu-Events an. Aber auch Leistungs- und Mentaltraining für Menschen, die Energie auftanken, ihren Kurs neu ausrichten und ambitionierte Ziele ansteuern wollen.

Das INSM-Interview zur Anzeige der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. 

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Wie bekommt man eine eigene Firma, zwei Kinder und acht olympische Goldmedaillen unter einen Hut, Frau Fischer?

Birgit Fischer: Zunächst klingt das unmöglich, aber mit Mut und Ausdauer lässt sich alles schaffen. Zudem hat mich mein familiäres und sportliches Umfeld stark unterstützt. Dafür bin ich sehr dankbar, denn nur so konnte ich meine eigenen Vorstellungen verwirklichen.

INSM: Also braucht man nur Ausdauer?

Fischer: Natürlich sind für ein erfolgreiches Sportler- und Berufsleben noch weitere Eigenschaften nötig. Meine Erfahrungen als Unternehmerin und Sportlerin haben mir aber gezeigt, dass sich niemand auf seinen Erfolgen ausruhen
darf. Sonst kann man dauerhaft nicht erfolgreich sein.

INSM: Gilt das auch für die Politik? Immerhin ist Deutschland doch gerade erfolgreich.

Birgit Fischer: Ganz sicher. Ich persönlich messe Erfolg nicht nur an der Vergangenheit, sondern auch daran, ob ich weiterhin vorne sein kann. Denn was gestern noch Spitzenleistung war, reicht morgen vielleicht nur für einen interen Platz. Das gilt im Sport ebenso wie in Politik und Wirtschaft. Kontinuierliche Verbesserung ist da das Rezept der Sieger.

INSM: Werden Sie 2008 in Peking wieder Gold holen?

Fischer: Das steht in den Sternen. Wenn ich teilnehme, ist mein Ziel auf jeden Fall Gold. Wenn ich nicht nach Peking fahre, werde ich mich mit derselben Energie und Ausdauer auf mein Unternehmen und meine Familie konzentrieren.

Hier finden Sie das INSM-Anzeigenmotiv als PDF zum Download. 

Alle Anzeigen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) auf INSM-Tagebuch.  

In zwei Wochen trifft sich die Koalition Merkel-Müntefering auf Schloss Meseburg zur Klausurtagung. Im Vorfeld hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) das Allensbach-Institut eine repräsentative Umfrage unter der Bevölkerung durchführen lassen, um zu ermitteln, wer aus Bevölkerungssicht verantwortlich ist für die boomende Konjunktur.

Ergebnis: Schwarz-Rot könnte nach Auffassung der Bürger selbst erheblich mehr tun, um den Aufschwung zu stabilisieren. Nur ein Viertel der Befragten sieht einen Zusammenhang zwischen der guten Konjunktur und dem Tun von Schwarz-Rot (26 Prozent) sowie der rot-grünen Vorgänger unter Gerhard Schröder (25 Prozent).

Weitere Resultate der Umfrage unter 1808 Bundesbürgern: 

• Für Erfolg versprechend halten 70 Prozent der Befragten den konsequenten Abbau von Bürokratie.
• 60 Prozent sprechen sich für eine Senkung der Lohn- und Einkommensteuern aus.
• 56 Prozent für die Förderung neuer Technologien und anderer Innovationen.
• Darüber hinaus glaubt die Bevölkerung mehrheitlich, dass vor allem Reformen des Bildungswesens, der Abbau der Staatsschulden und weiteren Reformen der sozialen Sicherungssysteme den Aufschwung verlängern.
• 58 Prozent der Befragten wollen, dass der Konsolidierungskurs fortgesetzt wird.

Allensbach fragte zudem nach den Ursachen für den aktuellen Aufschwung. Knapp zwei Drittel der Deutschen (63 Prozent) glauben, dass vor allem der starke deutsche Export dafür verantworlich ist. Als wichtige Triebkraft sehen viele (45 Prozent) auch die Unternehmen. Diese hatten sich erfolgreich ”an die Herausforderungen des härteren Wettbewerbs in der globalen Wirtschaft“ angepasst, was als wichtiger Beitrag zum Aufschwung gesehen wird. 43 Prozent aller Befragten meinen, dass auch die die „mehrjährige Lohnzurückhaltung der Arbeitnehmer“ eine wichtige Aufschwungursache sei.

Hier finden Sie ergänzende Unterlagen zur Allensbach-Umfrage für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) als PDF zum Download.

Eine wissenschaftliche Halbzeitanalyse der Regierungspolitik haben INSM und WirtschaftsWoche jüngst mit dem achten Merkelmeter veröffentlicht. Lesen Sie hier das wissenschaftliche Leistungszeugnis der Bundesregierung.  

In einem heute erschienenen Artikel berichtet die Frankfurter Neue Presse über Angiffe der SPD gegen Ministerpräsident Roland Koch.

SPD-Generalsekretär Norbert Schmitt hält dem Regierungschef danach Daten aus dem jüngsten INSM-WiWo-Bundesländerranking vor, bei dem Hessen im Dynamikvergleich mit Platz 15 abgeschnitten hatte.

“Die oppositionelle SPD”, so die FNP, habe die “Statistikkeule” ausgepackt. Zitat aus dem, Artikel: “So liege Hessen beim Dynamikranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft insgesamt auf Platz 15 aller 16 Länder, bei der Entwicklung der Schüler-Lehrer-Relation auf Platz 15, bei der Entwicklung am Arbeitsmarkt auf Platz 15 und beim Bestandsranking der Wissenschaftsausgaben auf Platz 11. Bei der Investitionsquote der öffentlichen Haushalte liege Hessen nur auf dem 11. Platz und bei der Aufklärungsquote von Straftaten auf Platz 10.”

Koch hatte zuvor Statistiken präsentiert, die Hessen “ganz vorne im Vergleich der Bundesländer” zeigten. So punkte Hessen bei den Ganztagsschulen, bei der Wirtschaftskraft, den Gewerbeanmeldungen sowie den Arbeitsplätzen in Spitzentechnologien. Zudem habe man die geringste Bürokratie. Koch erklärte der FNP zufolge, seine Regierung “habe das 2003 präsentierte Wahlprogramm Schritt für Schritt umgesetzt und Hessen für künftige Herausforderungen bestens aufgestellt”.

Im Bestandsranking des jüngsten Bundesländervergleiches von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche hatte Hessen Platz 3 erreicht.

Alle Ergebnisse des INSM-WiWo-Bundesländer-Rankings finden Sie unter http://www.bundeslaenderranking.de/.

Bundesländer-Ranking auf INSM-Tagebuch.

Die Entwicklung des Wirtschaftstandortes Stralsund will der Kommunalpolitiker Kurt Feustel (Forum) nach einem Bericht der Ostseezeitung in der Bürgerschaftssitzung thematisieren. Im Regionalranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) rangiere Stralsund nur auf Platz 412 von 435. Nun müsse gemeinsam nach Möglichkeiten gesucht werden, die wirtschaftliche Entwicklung Stralsunds zu forcieren und damit auch die Arbeitslosigkeit zu senken, schreibt das Blatt unter Berufung auf Äußerungen des Kommunalpolitikers. Feustel will wissen: “Werden Schlüsse aus den Ergebnissen gezogen und wie wird mit den Stärken und Schwächen umgegangen?”

Hier finden Sie die Übersicht aller Kreise und kreisfreien Städte Mecklenburg-Vorpommerns im jüngsten INSM-Regionalranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

INSM-Regionalranking im INSM-Tagebuch.

Abgabenquote, Globalisierungskritik, NGOs, Sozialprodukt, Tobin-Steuer, Zahlungsbilanz – im INSM-Lexikon ist alles sekundenschnell per Mausklick erfahrbar. Und jetzt auch noch um Buchtipps und ergänzende wissenschaftliche Quellen erweitert. Zu finden ist das Wirtschafts-Lexikon der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft unter der Adresse www.insm-lexikon.de.

“Das jüngste Kind wird selbst zum Pflegefall”, schreibt die Heilbronner Stimme in einem Artikel über die Pflegeversicherung. Zitat: “Die Pflegeversicherung ist der jüngste Zweig der Gesetzlichen Sozialversicherungen und sieht doch bereits am ältesten aus. Werden nicht bald vorbeugende Reformmaßnahmen ergriffen, bleibt für sie gleichsam nur die Pflegestufe drei. Darüber sind sich Experten und Politiker einig.”

Der Artikel zitiert die jüngste INSM-Studie zur künftigen Entwicklung der Pflegeversicherung:
Nach diesem  Gutachten über „Die Situation der Pflege bis zum Jahr 2050“ für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wachse “die Zahl der Pflegebedürftigen von jetzt 2,1 Millionen bis 2020 um 50 Prozent auf 2,7 Millionen und bis 2050 gar auf 4,7 Millionen”. Die Heilbronner Stimme weiter: “Gründe für die schlechten Aussichten sind vielfältig. Vor allem ist die demografische Überalterung der Gesellschaft durch Kindermangel zu nennen. Das heißt: Es werden zu wenig mögliche pflegende Angehörige geboren. Hinzu kommt die Zunahme von Single-Haushalten. Die haben meist wenig mit Egoismus, sondern mehr mit beruflich erzwungener Mobilität zu tun. Wo Kinder und Eltern nicht am selben Ort wohnen, wird die private Pflege fast unmöglich. Ingesamt zeigt sich im Verlust auch, wie wertvoll Familien über Jahrzehnte für die Gesellschaft waren.”

 Lesen Sie hier mehr über die Untersuchung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zur Pflegeversicherung.

Alles zum Thema Pflege im INSM-Tagebuch.

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Das INSM-WiWo-Bundesländer-Ranking als Indiz für den Aufschwung Ost? Das jedenfalls meint der frühere FAZ-Herausgeber Hugo Müller-Vogg. In einem Meinungsaufsatz, den heute die aktuelle SUPER ILLU veröffentlicht, lässt sich Müller-Vogg mit folgendem Satz zitieren: “Im Ländervergleich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft rangieren Sachsen-Anhalt und Sachsen auf den Plätzen zwei und sechs, das heißt sie haben sich in den letzten Jahren deutlich besser entwickelt als die meisten westdeutschen Länder. Der Vorsprung Westdeutschlands schrumpft also.” Als Gegenspieler von Müller-Vogg tritt in der Meinungskolumne der Zeitschrift LINKE-Politiker Gregor Gysi auf. Lesen Sie in diesem PDF, wie (weit) die Meinungen über die Fort- oder Rückschritte auseinandergehen, und was Müller-Vogg sonst noch in Zusammenhang mit dem Bundesländerranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche erklärte.

Hier geht es zum INSM-Bundesländer-Ranking 2007.

Hier finden Sie die Profile der erwähnten Bundesländer Sachsen-Anhalt und Sachsen.

Hier finden Sie die Beiträge von Gysi und Müller-Vogg in der SUPER ILLU als PDF zum Download.

Wer Investitionen aus fremden Ländern kritisiert, handelt verlogen, meint Oswald Metzger, grüner Landtagsabgeordneter, früher Haushaltsexperte der Bundestagsfraktion B90/Die Grünen und Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. In einem Aufsatz im Rheinischen Merkur warnt er vor einer “Rückkehr des Protektionismus”.

Zitat aus dem Artikel: “Der Staat hat wieder Konjunktur auf der politischen und medialen Bühne: in Berlin, Brüssel, Washington wie Paris. Nach zwei Jahrzehnten, in denen wirtschaftsliberale Vorstellungen die gesellschaftliche Debatte beherrschten, schlägt das Pendel immer schneller zurück. War staatlicher Interventionismus lange Zeit verpönt, galt Privatisierung selbst in der europäischen Sozialstaatskultur fast per se als gut, wurde dem globalen schrankenlosen Wettbewerb uneingeschränkt gehuldigt, ist jetzt das Gegenteil angesagt. Kein Politiker braucht heute mehr Mut, wenn er einen stärkeren Einfluss des Staates einfordert oder – etwas verbrämter – die „Globalisierung gestalten“ will.”

Lesen Sie den ganzen Aufsatz von INSM-Berater Oswald Metzger.

Alles über Globalisierung im INSM-Tagebuch.

Lesen Sie mehr über und von Oswald Metzger im INSM-Tagebuch.