“Merkel gibt die Basta-Kanzlerin.” So überschreibt Spiegel online einen Bericht über die Debatte nach Erscheinen einer Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft). Artikel-Zitat: „Es waren klare Worte der Kanzlerin, allen Widerständen zum Trotz: “Der Gesundheitsfonds wird zum 1. Januar 2009 kommen”, machte Angela Merkel (CDU) heute im Kabinett ihren Ministern deutlich. Merkels Basta sei so “unmissverständlich” gewesen, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg, dass sich eine weitere Debatte im Kabinett erübrigt habe.“

Unbeeindruckt vom Machtwort der Kanzlerin will die FDP den Bundestag noch einmal über den Gesundheitsfonds abstimmen lassen: „Nächste Woche werde man einen Antrag einbringen, mit dem sich Union und SPD erneut zu dem Reformmodell bekennen müssten, kündigte FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr heute in Berlin an.“ Die Abgeordneten werden dann auch über höhere Kassenbeiträge abstimmen müssen.

Ein Beitragssprung bis auf 15,5 Prozent? Vertreter verschiedener Gesetzlicher Krankenkassen und Experten stützen die Ergebnisse, zu denen das Gutachten des von der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) beauftragten Münchner Instituts für Gesundheitsökonomik gelangte. Eberhard Wille, Vorsitzender des Sachverständigenrates zur Begutachtung des Gesundheitswesens, nannte in der Süddeutschen Zeitung die Prognose in der Tendenz richtig. Das bestätigt auch Markus Grabka vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung in der Offenbach-Post. Gesundheitsexperte und SPD-Mitglied Karl Lauterbach rechnet in der Financial Times Deutschland mit steigenden Beitragssätzen von bis zu 15,4 Prozent. Auch der Vorstandsvorsitzende der Barmer Ersatzkasse Johannes Vöcking halte einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent für das Jahr 2009 für durchaus plausibel, sagte er gegenüber der SZ. Ähnlich äußerten sich Norbert Klusen von der Techniker Krankenkasse und Ingo Kailuweit von der Kaufmännischen Krankenkasse gegenüber Passauer Neue Presse und Bild-Zeitung.

In einem weiteren SPON-Bericht heißt es: „Die von den Arbeitgebern finanzierte Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft hatte am Montag eine Studie präsentiert, die zum Start des Gesundheitsfonds im Jahr 2009 Krankenkassenbeiträge in Rekordhöhe prognostiziert. Daraufhin meldeten sich in den Koalitionsparteien erste besorgte Stimmen, ob man den Starttermin des Fonds nicht besser verschieben sollte. Zum Beispiel Bayerns Sozialministerin Christa Stewens (CSU), die in der “Welt” erklärte: “Solange die Auswirkungen des Gesundheitsfonds nicht im Detail geklärt sind, steht die Verschiebung im Raum”. Oder SPDGesundheitsexperte Karl Lauterbach, der im “Kölner Stadt-Anzeiger” die Kanzlerin angriff: “Frau Merkel hat den Gesundheitsfonds gewollt, Frau Merkel hat den einheitlichen Beitragssatz gewollt, an Frau Merkel liegt es also auch, beides zu stoppen.”

Allerdings gibt es nach Einschätzung von SPIEGEL online auch viele in der Politik, die die das Thema – Kosten hin, Kosten her – lieber ruhen lassen wollen. „Der in langen Koalitionsnächten ausgehandelte Kompromiss – schon wieder ein Wahlkampfthema? Davor schrecken die Koalitionspartner doch noch zurück.“ Via.

Lesen Sie im INSM-WiWo-Merkelmeter, was aus wissenschaftlich-fachlicher Sicht zum Thema Gesundheitsfonds zu sagen ist, an dem Bundeskanzlerin Angela Merkel gemeinsam  mit Bundesgesundsministerin Ulla Schmidt unbeirrt festhält. 

Zitat aus dem 5. INSM-WiWo-Merkelmeter vom 26. Juli 2006:
“Mit dem neuen Gesundheitsfonds entsteht ein neuer, zentraler bürokratischer Apparat, der Personal benötigt und zusätzliche Kosten verursacht. Der höhere Verwaltungsaufwand wirkt sich unter sonst gleichen Bedingungen negativ auf die Ausgaben je Versicherten aus. Auch bei den Krankenkassen ist nicht weniger Bürokratie zu erwarten, da sie statt der bisherigen Berechnung der Beitragssätze künftig den neuen Zusatzbeitrag organisieren müssen.”

Beatrice Weder di Mauro, Herausgeberin des INSM-Buches Chancen des Wachstums, über John Mukum Mbaku, der ab Seite 169 über „Institutionen, Unternehmertum und Wirtschaftswachstum in Afrika“ schreibt:

„Der Kameruner Volkswirtschaftler John Mukum Mbaku von der Weber State University in Utah sieht in der Schwäche der marktwirtschaftlichen Institutionen sowie in der staatlichen Korruption die Hauptursachen für die Wachstumsschwäche Afrikas. Auslandsinvestitionen und Unternehmensgründungen würden direkt von der Abwesenheit transparenter Rahmenbedingungen für die afrikanischen Märkte beeinträchtigt. In einer Perspektive der Wirtschaftsliberalisierung einerseits und der Sicherung des Rechtsstaats andererseits, sieht Mbaku die besten Chancen einer Kehrtwende für den afrikanischen Kontinent, der auf dramatische Weise seit Jahrzehnten die schwächsten und oft negativen Wachstumsquoten vorweist. Er fordert einen radikalen Wechsel, weg von einer Rentiersmentalität, hin zu Eigenverantwortung: »Zur Steigerung nachhaltigen Wirtschaftswachstums in Afrika und zur effektiven Bekämpfung der Armut, müssen die Afrikaner Mechanismen zur Schaffung von Wohlstand entwickeln, statt sich auf so genannte globale Programme zur Umverteilung von Wohlstand zu verlassen.“

Zitate aus „Institutionen, Unternehmertum und Wirtschaftswachstum in Afrika“ in Chancen des Wachstums, eine Publikation der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft):

„Zur Steigerung nachhaltigen Wirtschaftswachstums in Afrika und zur effektiven Bekämpfung der Armut müssen die Afrikaner Mechanismen zur Schaffung von Wohlstand entwickeln, statt sich auf sogenannte globale Programme zur Umverteilung von Wohlstand zu verlassen.“

„Was die Afrikaner brauchen, sind Gesetze und Institutionen, die Unternehmer auf Chancen zur Schaffung von Wohlstand aufmerksam machen, ihnen deren Wahrnehmung erleichtern und ihren Wohlstand vor den parasitären und aufgeblähten Bürokratien schützen, die sich in den letzten 50 Jahren fast ausschließlich als Plünderer betätigt haben.“

„In vielen afrikanischen Ländern gibt es mehr als genug Unternehmer und der Unternehmergeist ist dort nach wie vor ausgeprägt. Doch weil Gesetze und Institutionen diesen Unternehmern verkehrte Anreize geben, betätigen sich diese fast ausschließlich unproduktiv und evasiv und behindern dadurch de facto die Entstehung von Wohlstand.“

„Die Schaffung von Wohlstand ist der einzige nachhaltige Weg zur Steigerung des Wirtschaftswachstums und zur effektiven Bekämpfung der Armut auf dem Kontinent.“

INSM-Buch Chancen des Wachstums – der Autor: John Mukum Mbaku, geboren 1950, ist Professor für Volkswirtschaft an der Weber State University in Utah. Der gebürtige Kameruner ist einer der führenden afrikanischen Wirtschaftswissenschaftler. In Corruption and the Crisis of Institutional Reforms in Africa und Institution and Development in Africa (2005) analysiert er die afrikanische Entwicklungspolitik der letzten Jahrzehnte und macht für ihr Scheitern die Schwäche der marktwirtschaftlichen Institutionen sowie die staatliche Korruption verantwortlich. Er erhielt den John Hinckley Award, ist Afrika-Chef des Journal of Third World Studies und Präsident der African Educational Foundation for Public Policy and Market Process. Mbaku war außerdem mehrfach Wirtschaftsberater in Kenia, Senegal und Kamerun.

Das INSM-Buch:
Das Buch „Chancen des Wachstums“ der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) kann bei amazon vorbestellt werden. Es wird ab 15. Januar 2008 ausgeliefert.

Fortsetzung der Debatte um eine INSM-Expertise, die als Resultat des geplanten Fonds einen Beitragssprung bei den Kassenbeitragssätzen vorhersagt:

“Solange die Auswirkungen des Gesundheitsfonds nicht im Detail geklärt sind, steht die Verschiebung im Raum”, erklärte Bayerns Sozialministerin Christa Stewens in einem Interview der WELT. Damit zog sich die Ministerin den Zorn der Berliner Gesundheits-Staatssekretärin Marion Caspers-Merk (SPD) zu. In einem Fernsehinterview forderte diese von der CSU in der Debatte über den Gesundheitsfonds mehr Standfestigkeit. “Der Fonds steht im Gesetz, er wird kommen, wie es geplant ist”, sagte Caspers-Merk. Derweil machte auch Unions- Gesundheitsexperte Wolfgang Zöller (CSU) deutlich, dass er eine Verschiebung des Fonds nicht ausschließt.

Kommende Woche will die FDP im Bundestag einen Antrag zum Stopp des für 2009 beschlossenen Gesundheitsfonds einbringen. Sie forderte “rasche Konsequenzen”. Für die Versicherten sei “ein rechtzeitiges Ende des Gesundheitsfonds mit Schrecken allemal besser als ein unabsehbar teurer Schrecken ohne Ende”.

Mehr zur INSM-Expertise über die Entwicklung der Kassenbeiträge finden Sie hier und hier.

Die bundesweite Debatte um eine Expertise der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) hält an. Chefs von Krankenkassen bestätigen die in dieser Studie ermittelten Zuwächse bei den Kassenbeitragssätzen. Zunehmend stellen auch Politiker und Landesminister den geplanten Gesundheitsfonds in Frage.

Die Financial Times Deutschland schreibt zu dieser Debatte: „Die Warnungen vor steigenden Kassenbeiträgen haben einen Grundsatzstreit über die Einführung des Gesundheitsfonds ausgelöst. Sowohl in der Union als auch in der SPD wurde gestern infrage gestellt, ob der Gemeinschaftstopf für alle Kasseneinnahmen wie geplant 2009 in Kraft treten soll. “Solange die Auswirkungen des Gesundheitsfonds nicht im Detail geklärt sind, steht die Verschiebung im Raum”, sagte die bayerische Sozialministerin Christa Stewens der Zeitung “Die Welt”. Auch Unions- Gesundheitsexperte Wolfgang Zöller (CSU) schloss eine Verschiebung nicht aus.“

Der Südkurier titelt: „Gegenwind für Reform Baden-Württemberg will Gesundheitsfonds verschieben – Kassen erwarten höhere Beiträge“. Artikel-Zitat: „Eine Studie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft kam zu dem Ergebnis, dass die Beitragssätze 2009 auf dieses Niveau steigen werden. Die Bundesregierung wies die Äußerungen der Kassenchefs zurück. Über den Beitragssatz werde erst im Herbst entschieden, erklärte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Derzeit beträgt der durchschnittliche Beitragssatz 14,8 Prozent. Wegen der drohenden Erhöhung der Kassenbeiträge bringt Baden-Württembergs Sozialministerin Monika Stolz (CDU) eine Verschiebung des umstrittenen Gesundheitsfonds ins Gespräch. … So lange wir nicht wissen, wie die Finanzauswirkungen sind, müssen wir über eine Verschiebung nachdenken”, sagte sie dem SÜDKURIER. Ähnlich äußert sich Bayerns Sozialministerin Christa Stewens (CSU). Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert einen Verzicht auf den Fonds. Dieser sei und bleibe ein “Fehlkonstrukt”, sagte DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun.“

Das Westfalenblatt erschien mit folgender Schlagzeile: „Kassenbeiträge sollen steigen Experten halten Satz von 15,5 Prozent von 2009 an für realistisch“.  In dem Artikel heißt es dazu: „Ein Beitrag von 15,5 Prozent wäre im Vergleich zum derzeitigen Durchschnittssatz (14,8 Prozent) ein Anstieg um 0,7 Prozentpunkte. … Entsprechende Berechnungen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Köln bestritt das Bundesgesundheitsministerium gestern jedoch. Einen bundesweit einheitlichen Beitragssatz von 15,5 Prozent für alle 44 Millionen Kassen- Mitglieder halten indes auch andere Kassen wie die Barmer Ersatzkasse, die Techniker Krankenkasse und die Kaufmännische Krankenkasse für “durchaus plausibel”.“

Die Nachrichtenagentur afp verbreitete dazu eine Meldung mit der Überschrift: „Mehrere Krankenkassen erwarten in diesem Jahr einen deutlichen Anstieg der Beitragssätze. Der Vorstandsvorsitzende der Techniker Krankenkasse (TK), Norbert Klusen, ging zum Start des Gesundheitsfonds 2009 von einem Beitragssatz von mehr als 15 Prozent aus. “2009 wird mindestens eine 15 vor dem Komma stehen. Die meisten Mitglieder werden mehr bezahlen müssen”, sagte Klusen der “Passauer Neuen Presse” vom Dienstag.“

Die gestern veröffentlichte Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) zur Entwicklung der Krankenkassenbeiträge hat eine bundesweite Debatte ausgelöst.  Auszüge aus der Presse vom heutigen Tag.

“Gesundheit wird noch teurer Kassenbeiträge: Experte erwartet schon bald saftige Erhöhungen”, titelt die Augsburger Allgemeine. Fazit des Autors am Schluss des Artikels: “Insgesamt kommt das Münchner Institut zu dem Schluss: Noch nie ist in der Bundesrepublik ein Beitragssatz nach einer Reform so stark angestiegen wie beim Gesundheitsfonds.” 

“Ein Fonds als Preistreiber?” fragt die Badische Zeitung. Zitat aus dem Artikel: “Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es kommen sehen. Als sie im Juli 2006 nach einer langen Verhandlungsnacht den schwarz-roten Kompromiss zur Gesundheitsreform vorstellte, sagte sie: “Das hat so viele Facetten und so viele Auswirkungen, dass wir uns noch lange damit beschäftigen werden.”

“Gesundheit: Keine ehrliche Bilanz.” So kommentiert das Quickborner Tageblatt die Ergebnisse der INSM-Studie. “…die Beschwichtigungen aus dem Gesundheitsministerium” sind nach Auffassung des Kommentators “unglaubhaft”: “Elke Ferner, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, spricht die Erwartung vieler Gesundheitspolitiker offen aus. Im Gegensatz zur eigenen Ministerin Ulla Schmidt erwartet Ferner von der Einführung des Gesundheitsfonds ab 2009 höhere Kassenbeiträge. Grund dafür sind vor allem Preissteigerungen durch die Reform der Arzthonorare, zusätzliche Kassenleistungen und ein Kostenschub bei den Krankenhäusern.” 

Auch die Berliner Morgenpost beschäftigte sich mit der Debatte, die die INSM-Studie ausgelöst hat. Die Blatt erwähnte die Hinweise der Bundesregierung auf die gute Konjunktur, die den Beitragsverlauf günstig beeinflussen werde. Zudem hätten die Krankenkassen “Schulden abgebaut, die Konjunktur bringe mehr Menschen in Arbeit. Auch steige der Bundeszuschuss 2009 auf vier Milliarden Euro.” Allerdings, so das Blatt, “erwarten die Krankenkassen selbst einen Beitragsschub. Die Barmer Ersatzkasse hatte im Dezember eine Erhöhung auf 15,5 Prozent vorausgesagt. Eine Sprecherin der Techniker Krankenkasse sagte: “Es ist realistisch, dass  der Beitrag 2009 bei mindestens 15,0 Prozent liegt.” 

“Krankenversicherte müssen 2009 mehr zahlen Von der Politik festgelegter Beitragssatz wird voraussichtlich die 15-Prozent-Marke übersteigen”, titelte die Berliner Zeitung. Die Zeitung beschäftigt sich auch mit der politischen Großwetterlage, in der der Gesundheitsfonds eingeführt wird. Zitat: “Die Festlegung des Einheitsbeitrages wird nach Ansicht von Fachleuten durch verschiedene Faktoren erschwert: Zum einen soll der Beitragssatz so hoch sein, dass die Krankenkassen nicht direkt zu hohen Zusatzprämien greifen müssen. Das würde bedeuten, dass der Satz vergleichsweise hoch anzusetzen ist. Zum anderen findet die Diskussion um den Beitragssatz im Umfeld wichtiger Landtagswahlen und im Vorfeld der Bundestagswahl statt. Vor allem dem SPD dominierten Bundesgesundheitsministerium unter Ulla Schmidt (SPD) dürfte daher an einer Dämpfung des Beitragsanstieges gelegen sein. Nicht wenige  Experten aus dem Gesundheitssystem halten auch eine Verschiebung des Gesundheitsfonds aus wahltaktischen Gründen für möglich.”   

Auch der Berliner Tagesspiegel beschäftigt sich ausführlich mit der Debatte über die Expertise der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) und kommt am Schluss des Artikels zu folgendem Fazit: “Unbestritten ist aber, dass die Ausgaben der Kassen weiter steigen werden, unter anderem für Medikamente. Allein die Reform der Arzthonorare ab 2009 wird die Kassen mit zwei bis drei Milliarden Euro zusätzlich belasten – das entspricht 0,2 bis 0,3 Beitragspunkten. Außerdem müssen einige Kassen bis Ende 2008 ihre Schulden abbauen, betroffen sind vor allem Ortskrankenkassen im Westen.”  

“Gesundheitsfonds gefährdet Lohnplus”, schreibt die Financial Times Deutschland unter Bezug auf  die INSM-Studie zu den Folgen des Gesundheitsfonds. “Studie sagt deutlich höhere Beitragssätze ab 2009 voraus – Anstieg droht Entlastung bei Arbeitslosenversicherung aufzufressen”, heißt es in der unterzeile zum Artikel. 

Kommentar der Frankfurter Rundschau zur INSM-Studie: “Eine Woche ist das Jahr alt, und schon hat die große Koalition eine Debatte am Hals, die sie so bald nicht mehr loswerden dürfte. Sie findet statt auf dem Feld der Gesundheitspolitik, auf dem zuletzt wegen Ermattung der Akteure wenig los war. Und sie bietet allein schon deshalb viel Zündstoff, weil es um die Beiträge geht, die gesetzlich Versicherte künftig vielleicht mehr werden zahlen müssen als bisher.” 

“Der Trend stimmt”, kommentieren die Kieler Nachrichten die aktuelle INSM-Untersuchung. Zitat: “Die Studie (belegt) einen Trend, den auch höhere Bundeszuschüsse allenfalls abmildern können. Allein die Gesundheitsreform 2007 nahm sechs neue Leistungen in den Kassenkatalog auf, schrieb empfohlene Impfungen ebenso als verpflichtend fest wie Mutter/ Vater-Kind-Kuren, begann mit Blick auf alte und schwerkranke Menschen den Ausbau der ambulanten Versorgung. Alles hilfreiche, im Einzelfall lebensrettende Leistungen. Aber eben auch Angebote, die viel Geld kosten.” 

“Steigt der Kassenbeitrag für Millionen?” fragt die Kölnische Rundschau und schreibt am Schluss ihres Berichtes über die Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft): “Die Barmer Ersatzkasse hatte im letzten Dezember 15,5 Prozent vorausgesagt. Der BKK-Bundesverband hält die neuen Zahlen “nicht für aus der Luft gegriffen”.  

Die Dresdner Neuesten Nachrichten gaben die Debatte um die INSM-Studie unter anderem wie folgt wieder: “Die FDP (sah sich) in ihrer Kritik am Gesundheitsfonds bestätigt. “Die schwarz-rote Gesundheitsreform 2007 kommt die Bürger teuer zu stehen”, erklärte der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr. “Schuld an dem Anstieg ist der von der Koalition geplante Gesundheitsfonds, der eine neue bürokratische Geldumverteilungsbehörde ist.” Auch die Linksfraktion äußerte Befürchtung, dass die Kassenbeiträge steigen werden.” 

Die Märkische Allgemeine spiegelte die landespolitische Debatte nach Veröffentlichung der INSM-Expertise: “Linkspartei und FDP forderten … einen Stopp des Gesundheitsfonds. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Münch, kritisierte ein “Stochern im Nebel”. Viele Entwicklungen seien noch gar nicht absehbar. Ihre Kollegin Roswitha Schier von der CDU warnte dagegen vor neuen Belastungen für die Beschäftigten. Notfalls müsse man in der Sommerpause noch Korrekturen an der Reform vornehmen.” 

Artikel-Zitat aus der Nordwest-Zeitung, die ebenfalls über die INSM-Studie berichtete: “Auch Norbert Klusen, Vorstandsvorsitzender der Techniker-Krankenkasse, rechnet 2009 mindestens mit einer 15 vor dem Komma. “Sinkende Gesundheitskosten sind eine Lebenslüge mancher Politiker“, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Den Vorwurf, die Kassen schöpften die Möglichkeiten zur Kostensenkung nicht aus, bezeichnete er als “Unsinn”. Die Kaufmännische Krankenkasse KKH in Hannover forderte eine Verschiebung des Gesundheitsfonds.” 

“Gewünschte Beitragssteigerung – Die Krankenkassen werden teurer, weil es die Politik so will”, kommentierten die Nürnberger Nachrichten. Zitat: “Ein Monstrum steht vor der Tür, doch das hat bislang kaum jemanden gekümmert: Am 1. Januar 2009 wird der Gesundheitsfonds eingeführt, und er wird unser Gesundheitssystem gründlich umkrempeln. Das war den meisten Versicherten bisher herzlich egal, 2009 klang nach ferner Zukunft. Doch die Meldung, dass an diesem Stichtag der Kassenbeitrag auf das Rekordniveau von 15,5 Prozent steigen könnte, sollte auch den letzten Träumer aufgeweckt haben.”  

Schlagzeile der Rheinischen Post: Kassenbeiträge bald bei 15,5 Prozent? AOK Rheinland: “Höhere Sätze sind durchaus möglich.” 

“Grund für die pessimistische Schätzung des Instituts sind steigende Kosten des Gesundheitswesens”, schreibt die Süddeutsche Zeitung. “So erhalten niedergelassene Ärzte durch die neue Honorarordnung künftig mehr Geld. Auch wird erwartet, dass die Arzneimittelkosten und die Ausgaben der Krankenhäuser weiter steigen. Darum rechnet auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung des Gesundheitswesens mit einem Beitrag von mehr als 15 Prozent im Jahr 2009. “Die Prognose ist in der Tendenz richtig”, sagte der Vorsitzende Eberhard Wille.”   

Mehr zu dieser Expertise der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finden Sie hier.  

Beatrice Weder di Mauro, Herausgeberin des INSM-Buches Chancen des Wachstums, über Richard G. Lipsey, der ab Seite 27 über „Wachstum, Technologien und Institutionen: Parameter der geschichtlichen Entwicklung“ schreibt:

„Richard G. Lipsey von der Simon Fraser University zeigt, welche Rolle den technologischen Innovationen in einem historischen Rahmen für langfristiges Wirtschaftswachstum zugekommen ist. Der Wirtschaftshistoriker stellt die These auf, dass ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum im Sinne langzeitiger volkswirtschaftlicher Entwicklung nur durch einen grundlegenden technologischen Wandel zu begründen sei. »Man stelle sich vor, was geschehen wäre, hätte man im Jahr 1900 den technologischen Wissensstand eingefroren und nur noch in bereits vorhandene Technologien und Methoden investiert. [...] Ein Wirtschaftswachstum ohne technologischen Wandel bedeutet lediglich eine Vermehrung dessen, was bereits vorhanden ist und kann den materiellen Lebensstandard auf Dauer nicht signifikant erhöhen.« Die Entwicklung von effizienten Mehrzwecktechnologien setzte sich mit der Zeit branchenübergreifend durch und ließ dabei nicht nur eine Vielzahl verwandter Technologien entstehen, sondern veränderte gesellschaftliche, politische und ökonomische Strukturen wesentlich.“

Zitate aus „Wachstum, Technologien und Institutionen: Parameter der geschichtlichen Entwicklung“ in Chancen des Wachstums, eine Publikation der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft):

[…] der Schutz und Erhalt der Umwelt bei gleichzeitiger Verbesserung des allgemeinen Lebensstandards lässt sich am besten durch wachstumsfördernde technologische Innovationen umsetzen. Die meisten innovativen Technologien verbrauchen pro produzierter Einheit weniger Ressourcen als die Technologien, die sie ersetzen, was einen zunehmend wirtschaftlicheren und schonenderen Einsatz der verfügbaren Ressourcen zur Folge hat. Zudem zeichnen sich viele der modernen Technologien durch einen drastisch verringerten Schadstoffausstoß aus.

[…] anhaltendes Wirtschaftswachstum ist auch für die Industrienationen die einzige Möglichkeit, den allgemeinen Lebensstandard ihrer Bürger weiter anzuheben. Die Gefahr der Verarmung, aber auch Bildungsdefizite und steigende Kosten im Gesundheitswesen sind Probleme, mit denen die Industrienationen noch immer zu kämpfen haben, und Lösungen lassen sich einfacher finden, wenn die Wirtschaftskraft nicht stagniert, sondern wächst.

Langfristig betrachtet ist der technologische Wandel der stärkste Wachstumsmotor.

Ökonomien, die noch in der Entwicklung begriffen sind, sollten nach der neoklassischen Lehre die institutionellen Grundvoraussetzungen schaffen, um den Schutz des Eigentums und rechtsstaatliche Prinzipien zu gewährleisten. Des Weiteren sollten regierungspolitisch verursachte Verzerrungen wie Einfuhrzölle und bestimmte Subventionen abgeschafft werden, um die Kräfte des Marktes ungehindert wirken zu lassen. Das Hauptargument der neoklassischen Theorie für eine politische Förderung technologischer Neuentwicklungen – für eine technologiefreundliche Politik – ist die Nicht-Rivalität des Wissens, denn neues Wissen kommt nicht nur denen zugute, die es entdecken, sondern auch vielen anderen.

INSM-Buch Chancen des Wachstums – der Autor: Richard G. Lipsey, geboren 1928, ist Professor Emeritus für Volkswirtschaftslehre an der kanadischen Simon Fraser University und Fellow des Canadian Institute for Advanced Research. Lipsey promovierte an der London School of Economics, wo er im Laufe seiner Karriere auch einen Lehrstuhl für Volkswirtschaftslehre inne hatte. Lipsey wurde 2006 für sein Buch Economic Transformations – General Purpose Technologies and Long Term Economic Growth, das er zusammen mit Kenneth I. Carlaw und Clifford T. Bekar verfasste, der Schumpeter-Preis verliehen. Lipsey berät die kanadische Regierung und ist durch seine Medienpräsenz in Nordamerika über den wissenschaftlichen Bereich hinaus bekannt.

Das INSM-Buch:
Das Buch „Chancen des Wachstums“ der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) kann bei amazon vorbestellt werden. Es wird ab 15. Januar 2008 ausgeliefert.

“Die Gesundheitsreform wird für die gesetzlich Krankenversicherten deutlich teurer als angenommen”, schreibt heute die BILD-Zeitung und bezieht sich dabei auf eine Studie im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Das Papier wurde erstellt vom Münchener Gesundheitsinstitut IfG und kommt zu dem Schluss, dass ab 2009 bis zu 712 Euro mehr Jahresbeitrag zur Krankenversicherung fällig sind. Grund: Falsche Anreize durch den Gesundheitsfonds.

Zur INSM-Pressemitteilung über die Studie geht es hier. Fact-Sheet zur INSM-Studie. Die ausführliche Expertise von Professor Günter Neubauer für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft finden Sie hier.

Oswald Metzger, Publizist und Berater der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) findet die von der Politik “mit Blick auf kommende Wahlen” ausgelöste Debatte um die Gehälter von Managern “veranwortungslos”. Dies bringt er in einem Aufsatz für die Tageszeitung “Neues Deutschland” zum Ausdruck.

Zitat aus dem Aufsatz von INSM-Berater Oswald Metzger: “Die Manager, von denen hier die Rede ist, sind Angestellte großer Kapitalgesellschaften. Doch prägend für die unternehmerische Seite in Deutschland sind diese Leute nicht! Mehr als 90 Prozent aller Unternehmen sind mittelständisch. Auch diese Unternehmer werden durch die fortgesetzten Politiker-Appelle an den Sozialneid in Misskredit gebracht. Jene, die Unternehmer aus wahltaktischen Motiven als Raffkes abstempeln, müssen sich fragen, wie sie den Geist wieder in die Flasche zurückbekommen, wenn sie einmal an die Regierung kommen oder dort bleiben. Wenn es dann zum Beispiel gilt, mit Blick auf internationale Konkurrenz Abgaben zu senken oder weitere Barrieren auf dem Arbeitsmarkt einzureißen, damit Unternehmen hierzulande besser arbeiten und neue Arbeitsplätze schaffen können.”

Lesen Sie hier den ganzen Aufsatz von INSM-Berater Oswald Metzger in der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland.

Beatrice Weder di Mauro, Herausgeberin des INSM-Buches Chancen des Wachstums, über Eberhard von Koerber, der ab Seite 249 über „Chancen oder neue Grenzen des Wachstums? Verträgliches Wachstum für das 21. Jahrhundert“ schreibt:

„Eberhard von Koerber, Unternehmer und Vizepräsident des »Club of Rome«, beleuchtet den Paradigmenwechsel von »Grenzen« zu »Chancen« des Wachstums. Aus von Koerbers Sicht müssten die Ansätze, die der »Club of Rome« vor über 30 Jahren im Rahmen seiner Publikation »Grenzen des Wachstums« veröffentlicht hat, überdacht und der heutigen Welt angepasst werden. »Richtig gestaltet, kann Wachstum die treibende Kraft auf dem Weg zu einem ökologischen Gleichgewicht sein, indem es hilft, ressourcenintensive Technologien durch neue, Umwelt schonende Verfahren abzulösen.« Der Vizepräsident definiert die wichtigsten Trieb- und Gestaltungskräfte für eine langfristige Wachstumsdynamik vor dem Hintergrund der heutigen Globalisierungsprozesse. Letztlich sei die Politik der Bevölkerung Antworten auf drängende und komplexe Fragen schuldig und müsse vor allem die Frage nach einer neuen Sozialen Marktwirtschaft beantworten. In diesem Sinne fordert von Koerber eine langfristige, globale Denkweise, die – basierend auf Gerechtigkeit und Menschlichkeit – Erfolg für die Gesellschaft, aber auch für jeden Einzelnen versprechen kann.“

Zitate aus „Chancen oder neue Grenzen des Wachstums? Verträgliches Wachstum für das 21. Jahrhundert“ in Chancen des Wachstums, eine Publikation der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft):

„Nur wer flexibel genug ist und die globale Dynamik zu nutzen vermag, wird dauerhaft den Aufschwung der Wachstumsregionen der Welt auch für das eigene Land in Wohlstand umsetzen können.“

„Weltweit gilt: Wer keinen Anteil am Wachstum hat, der bremst Veränderungen und hat kein Interesse an wirtschaftlicher Freiheit. Wachstum kann und muss deshalb auch sozial sein und die Teilhabe vieler am Wohlstand sichern.“

„Wachstum braucht, wie jede menschliche Aktivität, Verantwortung und eine werteorientierte Ethik als Rahmenbedingungen. Die rund um die Welt immer wieder auftauchenden Fälle von Millionenbetrug und Bilanzfälschungen in Unternehmen schaden der Legitimation der Marktwirtschaft als Wirtschaftssystem.“

„Eine über Jahrzehnte beispielhaft erfolgreiche deutsche Soziale Marktwirtschaft muss sich plötzlich in einem neuen globalen Wettbewerb des Denkens, der Innovation, der Kosten und der besten Politikkonzepte bewähren. Überlagert wird dies noch durch die Überalterung der Gesellschaft, Zukunftsängste und Hilflosigkeit angesichts dieser neuen globalen Gemengelage.“

„Wachstum ist weltweit in politische, wirtschaftliche, ökologische und soziokulturelle Gesamtsysteme eingebunden. Daraus ergibt sich, dass die künftige neue Soziale Marktwirtschaft nicht die lineare Fortschreibung des deutschen Nachkriegsmodells sein kann, sondern das Ergebnis eines neuen, systemischen und gesamthaften Denkens sein muss, in dem es nicht um links oder rechts, sondern um eine langfristige, globale Denkweise geht, die sich an den Grundsätzen der Menschlichkeit und der Gerechtigkeit orientiert.“

INSM-Buch Chancen des Wachstums – der Autor: Eberhard von Koerber, geboren 1938, leitet die internationale Vermögens- und Beratungsgesellschaft Eberhard von Koerber AG in Zürich. Er ist Co-Präsident des Club of Rome und Mitgründer des Wittenberg Zentrums für Globale Ethik. 1972 veröffentlichte der Club of Rome das Buch Die Grenzen des Wachstums, dessen Thesen von Koerber in seinem Beitrag »Chancen oder neue Grenzen des Wachstums? Verträgliches Wachstum für das 21. Jahrhundert« neu thematisiert. Von Koerber ist Botschafter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und engagiert sich in zahlreichen sozialen und kulturellen Einrichtungen.

Das INSM-Buch:
Das Buch „Chancen des Wachstums“ der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) kann bei amazon vorbestellt werden. Es wird ab 15. Januar 2008 ausgeliefert.

“Duell der Atlanten”, so überschreibt die Wochenzeitung Rheinischer Merkur eine Rezension, die sich mit dem INSM-Sachbuch “Globalisierung verstehen – Unsere Welt in Zahlen, Fakten, Analysen“ und mit dem in Deutschland von der taz veröffentlichten “Atlas der Globaisierung” beschäftigt.

Zitat aus dieser Rezension: “Im „Atlas der Globalisierung“ aus dem taz-Verlag stellen die Autoren in fünf großen Kapiteln auf mehr als 200 Seiten ihre Sicht auf die Globalisierung dar. Von „Bedrohte Umwelt“ über „Gewinner und Verlierer“ und „Ungelöste Konflikte“ bis zum „Aufstieg Asiens“ beleuchten sie vielfältig Auswirkungen in allen Ländern der Erde. Dabei setzen sie neben Infografiken vor allem auf große farbige Karten, die globale Trends und historische Entwicklungen anschaulich verknüpfen. Ergänzt werden die Grafiken meist durch Internetlinks und einen Artikel zum Thema. Der „Atlas der Globalisierung“ besticht durch seinen Blick auf die Details – die Autoren verdeutlichen an regionalen Karten Auswirkungen der Globalisierung. Leider fallen die Texte in ihrer Ursachenanalyse manchmal ab – da wird dumpf vom westlichen Imperialismus geschwurbelt, und multinationales Kapital ist Wurzel vieler Übel.

Dagegen wirbt der INSM-Atlas klar für die Globalisierung und hofft in seinem Einstieg: „Wissen schafft Vertrauen.“ Danach legen die Autoren zunächst den Fokus auf Deutschland, um dann zu den Konfliktthemen „Internationales Finanzsystem“, „Multinationale Unternehmen“ und „Entwicklungsländer“ deutlich wirtschaftsliberal zu argumentieren. Mittel der Wahl sind neben Karten und Grafiken Autoren-Texte von Politikern, OECD-Direktoren oder – zum Thema Armut – von Friedensnobelpreisträger Mohammad Yunus. Das Heft ist weniger Atlas als sein Konkurrent, und die Karten sind nicht so liebevoll gestaltet. Dafür sind die Texte ausführlicher und weniger deutlich von politischer Ideologie geprägt. Da beide Bücher oft dieselben Themen völlig unterschiedlich angehen, bleibt nur der Rat: beide gleichzeitig lesen!”

Beatrice Weder di Mauro, Herausgeberin des INSM-Buches Chancen des Wachstums, über Raghbendra Jha, der ab Seite 197 über das „Wachstumsland Indien – überwundene Hindernisse und strukturelle Stärken“ schreibt:

„Raghbendra Jha von der National University of Australia, langjähriger Regierungsberater Indiens in Wirtschaftsfragen, untersucht das Wachstumspotenzial Indiens und zeigt, dass die aktuelle Entwicklung vor dem Hintergrund der Wirtschaftsgeschichte Indiens und einer lang anhaltenden Wachstumsschwäche zu verstehen ist. Gleichzeitig prüft er, wie Indien ein anhaltendes Wachstum durch Innovationsstrategien sichern sollte. Er stellt dabei die Produktivitätssteigerungen im Produktions- und Dienstleistungssektor, die Verbesserungen auf der Angebotsseite des Arbeitsmarktes, sowie die Konsolidierungspolitik des letzten Jahrzehnts als zentrale Faktoren heraus. Trotz bleibender Probleme in der gemeinsam mit China bevölkerungsreichsten Volkswirtschaft der Welt zeigt die Analyse Indien als »Land mit physischem Kapital, mit jungen, qualifizierten und disziplinierten Arbeitskräften und einer Kultur von Innovation.« Ein Land, das aus unzähligen Schocks gelernt hat, so Jha.“

Zitate aus Wachstumsland “Indien – überwundene Hindernisse und strukturelle Stärken” in Chancen des Wachstums, eine Publikation der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft):

„Indiens Wachstumsgeschichte ist einzigartig.“

„Das Land hat aus unzähligen Schocks gelernt, Widerstandskraft zu entwickeln und parallel dazu die Leistungsfähigkeit der fundamentalen Motoren des Wirtschaftswachstums laufend weiter zu steigern.“

„Aus diesem Grund ist die Geschichte des indischen Wachstums als ernstzunehmendes unabhängiges Modell zu betrachten, das in näherer Zukunft auch weiterhin für positive Wirtschaftsmeldungen sorgen und anderen Ländern als Lehrstück dienen wird“.

INSM-Buch Chancen des Wachstums – der Autor: 
Raghbendra Jha, geboren 1953, ist einer der international bedeutendsten indischen Wirtschaftswissenschaftler. Neben seiner Professur an der Australian National University in Canberra und seiner Rolle als Direktor des Australia South-Asia Research Centre nimmt er an zahlreichen überregionalen Forschungsprojekten teil. Zudem berät er die Weltbank und die indische Regierung. Jha verbindet makroökonomische Analysen des Wirtschaftsraums Südasien mit den Themen Armut, Konsum und Umwelt. Seine Monografie »Economic Growth, Economic Performance and Welfare in South Asia« (2006) ist ein Standardwerk über die Wirtschaftsentwicklung in Südasien.

Das INSM-Buch:
Das Buch „Chancen des Wachstums“ der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) kann bei amazon vorbestellt werden. Es wird ab 15. Januar 2008 ausgeliefert.

“Rentner verlieren gegenüber Pensionären immer stärker an Boden. Die Schere zwischen Arm und Reich geht auseinander.” Das schrieb am 3. Januar die Tageszeitung “Flensburger Tageblatt”.  

Anlass für den Bericht war die Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) zur Entwicklung der Beamtenpensionen. Ende November hatte die INSM die Studie zur Entwicklung der Beamten-Pensionen veröffentlicht. Das Ergebnis der Berechnungen des Kölner Ökonomen Professor Dr. Winfried Fuest, Berater der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), und Mitglied der Geschäftsführung des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW): Bereits seit Mitte der 90er Jahre sind die Durchschnitts-Pensionen den Standardrenten davongeeilt. Und: Die Kluft wird weiter wachsen. Wenn die Altersversorgung im Öffentlichen Dienst nicht radikal reformiert wird, könnte ein Durchschnittspensionär in gut einem Jahrzehnt rund 125 Prozent mehr Geld bekommen als der durchschnittliche Rentner.

Die größte Gerechtigkeitslücke sieht die INSM-Expertise nach Interpretation des Flensburger Tageblattes “darin, dass die Erhöhung des Renteneintrittsalters auf 67 Jahre, wie sie für die gesetzliche Rentenversicherung beschlossen worden ist, auf Länderebene noch nicht umgesetzt ist. Nur der Bund habe die Anhebung der Pensionsgrenze bislang auf den Weg gebracht.”

Das Blatt recherchierte die Lage zu diesem Thema vor Ort im eigenen Bundesland und bilanziert:
“Zumindest hier tut sich in Schleswig-Holstein etwas. “Wir stecken mitten in grundsätzlichen Überlegungen und entwickeln Lösungsmodelle”, sagte der Kieler Finanzstaatssekretär Arne Wulff unserer Zeitung. Wenn die Arbeitnehmer in der Privatwirtschaft für die Rente länger arbeiten müssten, sei auch über die Lebensarbeitzeit der Beamten zu reden. Außerdem prüft das Kieler Finanzministerium derzeit, für neu eingestellte Landesbeamte “einen Fonds aufzubauen, der Rendite erzielt und daraus einen Teil der Versorgungsausgaben finanziert”.

Kritisch merkt das Blatt dazu an, dass es einen solchen Fonds, aus dem ein Teil der Pensionslasten des Landes bezahlt werden sollten, im Norden schon einmal gegeben habe. “Er wurde Mitte der 90er Jahre zum Stopfen von Haushaltslöchern aufgelöst.”

Hier finden Sie die komplette Expertise im Auftrag der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) sowie die Presseinformation zur INSM-Studie.

Hier geht es zu weiteren Resonanzen auf die INSM-Studie zur Altersverorgung im Öffentlichen Dienst.

Beatrice Weder di Mauro, Herausgeberin des INSM-Buches Chancen des Wachstums, über Hartmut Graßl, der ab Seite 289 über „Klima, Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit: Die Sicht eines Naturwissenschaftlers und Regierungsberaters“ schreibt:

“Aus Sicht der Klimaforschung arbeitet Hartmut Graßl den Zusammenhang zwischen Wachstum, Globalisierung und Klimawandel heraus. Auch er weist einen strikten Gegensatz von Wachstum und Klimaschutz zurück und unterstreicht stattdessen die Rolle der Forschung und der Innovation, mit denen er auf die Chancen einer klimaverträglichen Wachstumspolitik hinweist. Graßl stellt Entwicklungsszenarien vor, welche die Verzahnung von Innovation, Wirtschaftswachstum und Klimawandel darlegen. Die Energieversorgung spielt eine Schlüsselrolle: »Ohne Zugang zu Elektrizität ist die Entwicklung, die sich alle Länder wünschen, nicht möglich. [...] Die zukünftige Energieversorgung der Menschheit ist der Schlüssel zu Wirtschaftswachstum, Nachhaltigkeit und mehr Gerechtigkeit zugleich.« Für eine langfristige Klimapolitik gilt es, einen realisierbareren nachhaltigen Entwicklungspfad zu entwickeln, der die schlimmstmöglichen Auswirkungen der Klimaerwärmung noch vermeiden kann und gleichzeitig Wirtschaftswachstum, Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit sichert.”

Zitate aus „Klima, Wirtschaftswachstum und Nachhaltigkeit: Die Sicht eines Naturwissenschaftlers und Regierungsberaters“ in Chancen des Wachstums, eine Publikation der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft):

„Wer kein Ziel hat, kommt auch nicht an. Haben wir das Ziel »Globale Entwicklung bei Klimaschutz«, so brauchen wir aber Leitlinien, die unseren Korridor zum Ziel einengen und uns dabei helfen, den richtigen Weg zu finden. Diese Leitlinien sind sowohl im gesellschaftlichen als auch im biophysikalischen Bereich zu definieren.“

„Die zukünftige Energieversorgung der Menschheit ist der Schlüssel zu Wirtschaftswachstum, Nachhaltigkeit und mehr Gerechtigkeit zugleich.“

„Der globale Klimawandel ist bereits so weit voran geschritten, dass die Klimapolitik eine durch den Klimawandel stark veränderte Welt nicht mehr vermeiden kann. Erst in Jahrzehnten wird die heute eingeleitete Klimapolitik greifen.“

„Eine global koordinierte Klimaschutzpolitik ist die Voraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung.“

INSM-Buch Chancen des Wachstums – der Autor: Hartmut Graßl, geboren 1940, zählt zu den wichtigsten Experten der deutschen Klimaforschung. Auch international genießt der langjährige Direktor des Max-Planck-Instituts für Meteorologie den Ruf eines hochkarätigen Klimaforschers. Graßl warnte bereits in den achtziger Jahren vor dem Klimawandel. Er leitete von 1994 bis 1999 das Weltklimaforschungsprogramm der Vereinten Nationen in Genf sowie den Wissenschaftlichen Beirat der Bundesregierung. Graßl erhielt für seine Verdienste das Bundesverdienstkreuz erster Klasse, das Große Bundesverdienstkreuz, den Deutschen Umweltpreis sowie die Ehrendoktorwürde der Freien Universität Berlin.

Das INSM-Buch:
Das Buch „Chancen des Wachstums“ der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) kann bei amazon vorbestellt werden. Es wird ab 15. Januar 2008 ausgeliefert.