“Sparen fürs Alter: Wem kann man in der Krise noch trauen?” Dieses Thema beschäftigt am Donnerstag Abend, 27. November, 23 Uhr, die TV-Talkshow Berlin Mitte von Maybrit Illner. Zu den Gästen zählen:

• Norbert Blüm (CDU), ehemaliger Bundesarbeitsminister (”Die Renten sind sicher”),
• Professor Bernd Raffelhüschen, Rentenfachmann und Berater der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM)
• Franziska Drohsel (SPD), Bundesvorsitzende der Jusos
• Jens Spahn (CDU), MdB, stellv. Mitglied des Haushaltausschusses und des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung.

Via.

Unter anderem die WELT und der Tagesspiegel berichteten in dieser Woche über ein Urteil des Oberlandesgerichtes Hessen. Die Richter haben erstmals eine Landeskartellbehörde ermächtigt, die Wasserpreise eines regionalen Versorgungsunternehmens zu kontrollieren und dem Versorger eine Preissenkung von 30 Prozent vorzuschreiben (Az.: 11 W 23/07). Das Unternehmen hat dagegen beim Bundesrgerichtshof Berufung eingelegt. Verbraucherschützer hoffen nun aber dennoch, dass die Wasserpreise sinken. Sie verweisen beispielsweise darauf, dass diese in Berlin seit 2003 um 25 Prozent gestiegen seien.

Wasser-, Abwasser- und Müllgebühren sind letztlich steuerähnliche Abgaben, weil sich ihnen kein Bürger entziehen könne. Darauf hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Zusammenhang mit ihren in diesem Jahr veröffentlichten Rankings kommunaler Gebühren für Abwasser und Müll hingewiesen. Diese Preisvergleiche sollen einen Wettbewerb zwischen den Regionen und eine Debatte über die Berechtigung der regional sehr unterschiedlichen Preise in Gang bringen. Das Problem: Regionale Versorger sind, wie auch Gabriele Francke von der Verbraucherzentrale Berlin im Tagesspiegel sagte, “Monopolisten”. 

Die Preisunterschiede für ein und dieselbe Leistung sind je nach Stadt vielfach “nicht nachvollziehbar”, so die von der INSM beauftragten Wissenschaftler. Deshalb macht sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) dafür stark, dass Versorger mit regionalen Gebührenmonopolen ihre Kalkulationen offenlegen.

Mehr zum Thema Gebühren lesen Sie im INSM-Abwassermonitor sowie im Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

INSM-Berater Professor Dieter Lenzen, Präsident der Freien Universität Berlin, hat die FU erfolgreich zur Exzellenzhochschule ausgebaut. Dafür zeichnen ihn das Centrum für Hochschulentwicklung (CHE) und die Financial Times Deutschland nun als Hochschulmanager des Jahres aus.

Gegner haben Lenzen für sein klares Leistungsbekenntnis als “Kapitalist” beschimpft. Doch unbeirrt von Angriffen und Widrigkeiten hat er den “Turnaround” an der FU hin zu besser Hochschulbildung geschafft, schreibt die Financial Times zur Preisverleihung. Weiter heißt es in dem Artikel: 

Er (Lenzen) hat die Freie Universität (FU) Berlin, deren Präsident er seit fünf Jahren ist, von einer ins Mittelmaß abgerutschten und von Sparzwängen gebeutelten Hochschule zu einer deutschen Spitzenuniversität gemacht. “Das ist eine gewaltige Leistung, die ganz klar mit der Person zu tun hat”, sagt Frank Ziegele, Geschäftsführer des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). Dafür zeichnen ihn das CHE und die FTD als “Hochschulmanager des Jahres” aus. … Lenzen ist Erziehungswissenschaftler. Man kann vielleicht sagen, er hat seine Uni erzogen. Zumindest hat er sie konsequent umgesteuert. “Den Durchbruch hätten wir ohne ihn nicht geschafft”, sagt Hans Westmeyer, Professor für Psychologie an der FU, ein langjähriger Wegbegleiter Lenzens. “Kein anderer Präsident musste an seiner Uni so große Widerstände überwinden wie er.”

Lesen Sie hier den ganzen Artikel.

P. S. Von Lenzen stammt – sinngemäß – der Satz: “Bildung ist dazu da, damit wir morgen essen können.” Seit jeher setzt sich die INSM auf allen Kanälen für bessere Bildung als zentrale Voraussetzung für Wachstum und neue Beschäftigung ein. Lesen Sie dazu hier mehr. 
 

Die Ergebnisse des Pisa-Ländervergleichs waren vorauszusehen. Schon im Sommer lieferte der „Bildungsmonitor“, der im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft jährlich die Bildungssysteme der Länder vergleicht, ähnliche Resultate – wenn auch unter einem etwas anderen Blickwinkel. Nach einem Vergleich von 102 Indikatoren wie Klassengröße, Studiendauer, Fremdsprachenunterricht, Sitzenbleiberquote und Höhe der öffentlichen Bildungsmittel stand fest: Mit 68,9 Punkten hat Sachsen das beste Bildungssystem aller Bundesländer, gefolgt von Baden-Württemberg (66,1 Punkte), Thüringen (65,1 Punkte) und Bayern (64,8 Punkte).

Mehr zu diesem Artikel.

Mehr über den Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finden Sie hier.

Die Kultusministerkonferenz (KMK) präsentiert die Ergebnisse heute offiziell in Berlin, das ZDF hatte die Nachricht bereits vorab gemeldet: Sachsen ist Sieger der neuen Pisa-Studie. Kein Bundesland hat bessere Bildungsergebnisse zu bieten. Schwerpunktartig hatte die PISA-Studie dieses Mal den Bereich der Naturwissenschaften untersucht.

Bereits im INSM-Bildungsmonitor hatte der Freistaat mit Platz 1 abgeschnitten. “Deutlich weniger Schulabgänger ohne Abschluss +++ zweitbester Lehrer-Schüler-Schlüssel in den Klassenzimmern +++ Weiterhin Kaderschmiede Nummer eins für den deutschen Ingenieurnachwuchs” hieß es damals im Länderprofil dieses von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Auftrag gegebenem bildungökonomischen Bundesländervergleichs. Zum Länderprofil Sachsens geht es hier.

Mehr zur neuen Pisa-Studie erfahren Sie unter anderem auch hier. Bemängelt wird in PISA 2008, dass es an Chancengleichheit in deutschen Schulen fehle. Die INSM macht sich seit langem für mehr Chancengerechtigkeit stark und fordert deshalb unter anderem mehr Ganztagsbetreuung sowie eine bessere Eingangsdiagnostik und frühkindliche Förderung.

Das gestern vorgestellte INSM-Konzept für eine leistungsbezogene Bezahlung von Lehrern in Deutschland sorgte bundesweit für breite Debatten. Beim Philogenverband und und auch bei der saarländischen Kultusministerin Annegret Kramp-Karrenbauer stieß die von Bildungsökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) entwickelte Idee grundsätzlich auf Zustimmung. Ablehnung kam aus Kreisen der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft. Ausgewählte Pressestimmen:

“Top-Lehrer müssen top verdienen”, titelte die links-alternative taz. Unterzeile des taz-Artikels: “Lehrer verdienen sich hoch – ihr Gehalt steigt mit dem Dienstalter. Das ist leistungsfeindlich, sagen Ökonomen.” Die taz zitierte die von der INSM beauftragten Bildungsökonomen  Helmut E. Klein und Oliver Stettes wie folgt: “Das jetzige Vergütungssystem ist in höchstem Maße leistungsfeindlich.” Es belohne weder Engagement noch die Bereitschaft, sich fortzubilden, oder die Arbeit in Brennpunktschulen. “Wir sind für eine leistungsorientierte Besoldung”, erklärte dem Bericht zufolge Heinz-Peter Meidinger, Vorsitzender des Philologenverbandes. Allerdings fordert der Verband, dass diese Zuschläge auf die jetzigen Gehälter aufgeschlagen werden.

“Prämien für guten Unterricht und bessere Schüler” – so fasste DIE WELT die mit der Studie verbundene zentrale INSM-Forderung zusammen. “In Betrieben ist es meist eine einfache Rechnung: Wer sich mehr engagiert als andere, sieht das auf dem Lohnzettel. Anders läuft es an Schulen: Das Gehalt bleibt gleich – egal, ob der Lehrer innovative Projekte umsetzt oder Dienst nach Vorschrift schiebt. Bildungsforscher wundern sich nicht, wenn es an der Motivation der Unterrichtenden hapert. Sie fordern, Lehrer nach Leistung zu bezahlen. Anstoß für ein neues Besoldungssystem könnte laut einer am Dienstag vorgestellten Studie die aktuelle Pensionierungswelle sein. Am meisten hätten die Schüler davon”, heißt es dazu im Artikel. Die WELT berichtet weiter, dass Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) “empört auf die Vorschläge” reagiert habe und von  “Nasenprämien” für einzelne Lehrer gesprochen habe, “die zuvor durch Kürzungen bei allen Pädagogen eingesammelt würden”. Weiter heiß es in dem Artikel: “Ex-Schulleiter Bernhard Bueb geht dagegen noch weiter als die Autoren der Studie. “Lehrer sollten keine Beamte mehr sein”, sagte er. Nur dann könnten Schulleiter gute Lehrer fördern und schlechte gegebenenfalls entlassen. Davon ist man jedoch weit entfernt.”

“Leistungslohn für Lehrer Kölner Forscher und der Bildungsexperte Bueb rechnen vor, wie man die Besoldung reformieren könnte.” So überschrieb die Berliner Zeitung ihren Artikel. Zitat: “Bueb, der ehemalige Leiter des Elite-Internats Salem und Autor provozierender Bücher wie “Lob der Disziplin” und “Von der Pflicht zu führen”, war gesternin Berlin, um einen neuen Reformvorstoß prominent zu unterstützen. Ein bekanntes arbeitgebernahes Gespann – die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) – präsentierte das Modell einer leistungsgerechten Lehrervergütung.” Die Idee ist nach Einschätzung der Berliner Zeitung “gewiss populär und naheliegend”. Das IW Köln beziehe sich auf Erfahrungen aus England, wo Zulagen die Motivation der Lehrer und die Leistungen der Schüler deutlich verbessert hätten.

Die Ostthüringer Zeitung (OTZ) zitierte eine Reaktion des Thüringer Kultusministeriums: “Wir müssen diesen Vorschlag erst einmal prüfen”, schreibt das Blatt unter Berufung auf Aussagen von Detlef Baer, Pressesprecher des Kultusministeriums in Erfurt. Weiter heißt es in dem Bericht: “Es gebe mit der jetzigen Tarifvereinbarung für den öffentlichen Dienst bereits die Möglichkeit einer leistungsorientierten Entlohnung. Dafür komme ein Prozent der Brutto-Lohnsumme in Frage. Allerdings seien die Verhandlungen dazu nicht abgeschlossen.” Auch die OTZ berichtet von Ablehnung bei den Erziehungsgewerkschaftern. “Richard Schäfer, Landespressesprecher der Gewerkschaft GEW. “Wenn man nicht in der Lage ist, die Leistung zu messen, sollte man ein solches System besser sein lassen.”

Die Saarbrücker Zeitung zitiert die saarländische Kultusministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie habe die INSM-Studie begrüßt. Sie biete “diskussionswürdige Ansätze”. Die Länder seien gefordert, ein “sinnvolles System mit Anreizen” für Lehrer zu entwickeln. Weitere Reaktionen von der Saar: “Dagegen lehnten der Lehrerverband SLLV sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine Besoldung nach Leistung ab. “Die Schule ist keine Lernfabrik”, so SLLV-Landeschef Herbert Möser.”

Die Mittelbayerische Zeitung zitierte INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer mit dem Satz:: “Leistungsanreize können Lehrer motivieren und führen zu besseren Schülerleistungen.”

Mehr zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erfahren Sie hier.

Bernhard Bueb, früherer Leiter der Internatsschule Schloss Salem, fordert gemeinsam mit der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), dass Lehrer in Deutschland künftig nach Leistung bezahlt werden. Heute stellte Bueb gemeinsam mit INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer in Berlin das Konzept für ein neuartiges leistungsorientiertes Vergütungssystem vor. Bildungsökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) haben es kurz vor Eintreffen der neuen PISA-Ergebnisse für die INSM ausgearbeitet.

Das INSM-Konzept sieht 12 unterschiedliche Zulagen und Prämien vor, die Schulleitungen an besonders beanspruchte beziehungsweise überdurchschnittlich engagierte Pädagogen ausschütten können sollen. Prämien soll es für den Fall geben, dass Lehrer bestimmte Zielvereinbarungen mit ihren Schulleitern erfüllen. Zulagen soll erhalten, wer bereit ist, an Problemschulen oder in benachteiligten Regionen Unterricht zu geben. Auch Hauptschullehrer sollen ein Gehalts-Upgrade erfahren. Wer Fächer unterrichtet, die besonderen Korrekturbedarf fordern, zum Beispiel Sprachen, soll ebenfalls mehr Geld erhalten. Dies gilt auch für Lehrer, die besondere Verantwortung als Klassen- und Arbeitsgemeinschaftsleiter tragen oder gerade dabei sind, Klassen zu Abschlüssen zu führen.

Woher das Geld für die Neuerungen nehmen? Dazu Bernard Bueb bei der INSM-Pressekonferenz: Rund ein Drittel aller 650 000 Lehrer in Deutschland würden im kommenden Jahrzehnt in Pension gingen. Jüngere geringer dotierte Kollegen rücken nach. Der Staat spart dadurch nach IW-Berechnungen rund 616 Millionen Euro, die in das neue Leistungsvergütungssystem investiert werden sollten. Aktuell sei jetzt der beste Zeitpunkt, ein “leistungsfeindliches Besoldungssystem ad acta zu legen“, meint Bueb und bekräftigte die INSM-Forderung, dass „engagierte Lehrer mehr haben sollten, als die anderen“.

Wenn zusätzlich die bislang im Öffentlichen Dienst übliche automatische Besoldungserhöhung mit steigendem Alter eingefroren würde, könnte man gar fast 3 Milliarden einsparen, die in Form von Prämien oder Zulagen für besondere Leistungen ausgeschüttet werden könnten.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), und mit ihr die beauftragten Wissenschaftler sind überzeugt, dass das frischen Wind in deutsche Schulen bringen würde. IW-Bildungsökonom Oliver Stettes hat ausgerechnet, dass „ein frisch eingestiegener Lehrer nach unserem Konzept sein Gehalt durch Zulagen und Prämien in wenigen Jahren um über 50 Prozent erhöhen kann.“ Und das wird auch zu besseren Leistungen bei den Schülern führen, denn, so Stettes, “ein motivierter Lehrer wird auch motivierte Schüler haben.“

Auch INSM-Geschäftsführer Höfer glaubt, dass ein leistungsorientiertes Vergütungssystem besseren Unterricht bringen wird: “Das zeigen Untersuchungen im Ausland und nicht zuletzt die PISA-Musterländer Holland und Finnland.“

Hier finden Sie die Pressemitteilung zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und auch die Studie des IW Köln.

“Prämien für Pauker” titelt Focus in seiner Ausgabe vom 10. November. Das Nachrichtenmagazin berichtete vorab von Details einer neuen INSM-Studie, die morgen, Dienstag, in Berlin bei einer Pressekonferenz vorgestellt wird. Im Auftrag der Initiative Neue Sozialen Marktwirtschaft und begleitet von Bernhard Bueb, dem früheren Leiter der Internatsschule SchLoss Salem, haben Bildungsökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ein neuartigtes Vergügungssystem entwickelt, das es ermöglich, besonders engagierte Lehrer durch Zulagen und Leistungsprämien zu belohnen. Die Mehrkosten dafür, so Helmut E. Klein, einer der beteiligten Wissenschaftler, wären zu schultern, denn: “In den nächsten zehn Jahren scheidet fast ein Drittel der 650000 Vollzeit-Lehrer altersbedingt aus.” Und weil nachrückende Lehrer deutlich weniger verdienten, “könnte das frei werdende Geld in das Prämiensystem fließen”. Zudem müsse man aufhören, Lehrerlöhne an Dienstjahre zu koppeln. “Dieses Prinzip”, so Klein, im Focus, “ist Gift für unser Bildungssystem.”

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft machte in einem offenen Brief bereits Front gegen das neue leistungsorientierte Vergütungssystem. Im Focus sprach Ulrich Thöne von “Nasenprämien”, die Schulleiter verteilen könnten.

Die von der INSM beauftragten Bildungsforscher können sich jedoch bei Ihrem Konzept auf Bildungsmusterländer wie Finnland und Holland berufen. Dort ist eine leistungsorientierte Bezahlung bereits Realität. Im Übrigen hatte eine vor kurzem durchgeführte Forsa-Umfrage unter Pädagogen ergeben, dass sich auch Deutschlands Lehrer mehr Leistungsgerechtigkeit bei der Bezahlunng wünschen.

In einem heute in der Tageszeitung DiE WELT erschienenen Aufsatz beschäftigt sich INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer mit der Rolle der Kapitalismuskritiker in Zusammenhang mit der Banken- und Finanzkrise. Unter dem Titel “Die Rückwärtspropheten” stellt Höfer die These auf, dass die die “Analyse vieler Globalisierungskritiker” vielfach “einem Blick in den Rückspiegel” gleiche. “Lautstark”, so Höfer, “warnten sie vor Währungsspekulationen, doch die waren in den Asien- und Russlandkrisen der 90er-Jahre relevant. Aktuell sind es faule amerikanische Hypothekenkredite, und die hatten sie nicht auf dem Radarschirm. Dagegen haben sich Euro und Europäische Zentralbank als Felsen im Sturm bewährt, deren Architekten jedoch als besonders neoliberale Finanzmarktfreunde verketzert wurden.”

Die Finanzmarktkrise sei “nicht nur eine Niederlage des amerikanischen Finanzkapitalismus, sondern ebenso eine seiner schärfsten Kritiker”.

Den ganzen Aufsatz des INSM-Geschäftsführers lesen Sie auch auf der Webseite der Tageszeitung DIE WELT.

INSM-Kuratoriumsvorsitzender Professor Dr. Hans Tietmeyer, früherer Präsident der Deutschen Bundesbank, nimmt in einem Interview der VDI-Nachrichten ausführlich Stellung zur weltweiten Finanz- und Bankenkrise, zu Ursachen und Konsequenzen daraus. Das ausführliche Interview lesen sie auf seiner persönlichen Webseite www.hanstietmeyer.de.

“Mehr als Wald und Würstchen”, titelte am Freitag WELT kompakt. Anlass für die Schlagzeile war die Tatsache, dass Thüringen nach jüngst veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit als erstes ostdeutsches Bundesland eine Arbeitslosenquote von unter zehn Prozent aufweisen kann. “Thüringen ist ein heimlicher Star unter den neuen Bundesländern”, zitiert WELT kompakt dazu Carsten Seim, Projektleiter des Bundesländerrankings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) 2008. Beim INSM-Bundesländerranking erreichte der Freistaat beim absoluten Niveau Platz 11, aber er führt damit die Liste der ostdeutschen Bundesländer an. Thüringen hat nach diesem INSM-Vergleich der Bundesländer bezogen auf seine Einwohner die meisten Patentanmeldungen in Ostdeutschland aufzuweisen. Das Land verfügt über sehr gute Universitäten – zum Beispiel die TU Ilmenau – und es kann auch insgesamt eine sehr gut aufgestellte Bildungslandschaft vorweisen. Im INSM-Bildungsmonitor, einem bildungsökonomischen Vergleich aller Bundesländer, belegt Thüringen Platz 3 und ist damit gemeinsam mit den Ländern Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen Teil eines Erfolgsquartetts unter bildungsökonomischen Aspekten. Unter Berufung auf Ergebnisse des Regionalrankings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) schreibt WELT Kompakt zudem, dass Jena unter allen Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland meisten Hochschulabsolventen hat. Weiter heißt es in dem Artikel: “Viele Regionen Thüringens haben großes Zukunftspotenzial”, sagt Seim. “Wenn sich die Ost-West-Unterschiede ausgeglichen haben, könnte das Land Teil einer wirtschaftlich erfolgreichen Südschiene sein: Von Baden-Württemberg über Bayern nach Sachsen.”