INSM-DIW-Studie zum Nutzen der Konjunkturpakete
Gestern stellten Prof. Klaus Zimmermann, Dr. Ferdinand Pavel und Max A. Höfer in Berlin eine Studie von DIW econ im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vor. Die Studie “Richtig investieren” untersuchte die Wirkung des Zukunftsinvestitionsprogramms im Rahmen der Konjunkturpakete 1 und 2. Ergebnis der Studie: Den Investitionen fehlt ein klares Konzept, das Deutschland auch mittel- und langfristig voran bringt. DIW-Chef Zimmermann sagte auf der Pressekonferenz: In der jetzigen Form ist die Gefahr der Geldverschwendung groß. Die Bundesregierung muss beim Investitionsprogramm dringend nachbessern und den Kommunen zeigen, wo der Investitionsbedarf am größten ist.”
Die DIW-econ Studie hat in einem Vergleich mit den größten Volksiwrtschaften der EU ermittelt, wo der Investitionsbereich in Deutschland am höchsten ist.
Ergebnis: Im Rahmen der Konjunkturpakete wird zu wenig für die Qualität der Bildung, die Steigerung der Energieeffizienz, die Verbesserung gesundheitsfördernder Strukturen sowie die Breitbandversorgung in ländlichen Räumen getan. DIW econ hat ausgerechnet, wie viel Geld im Rahmen des Konjunkturprogramms der Bundesregierung in jeden dieser Bereiche investiert werden müsste, um den Nachholbedarf Deutschland zu decken und zur europäischen Spitze aufzuschließen.
INSM Geschäftsführer Max. A. Höfer sagte: “Die Investitionen fließen nicht dorthin, wo sie am meisten für die Wachstumsstärke Deutschlands bringen, sondern wo Behörden und Kommunen ohnehin vorhaben Geld auszugeben. Maßnahmen, die ohnehin beschlossen waren, werden in den Anträgen aus den Kommunen so umformuliert, dass sie Teil des Investitionsprogramms werden können. Das geben ja die kommunalen Verwaltungen zum Teil offen zu. Das Investitionsprogramm ist deshalb mehr ein groß angelegtes Subventionsprogramm für die öffentliche Hand.”
Alle Informationen zu INSM-DIW econ Studie finden Sie hier.
Lesen Sie hier den Beitrag von Studienleiter Dr. Ferdinand Pavel im INSM-Oekonomenblog.