“Wir haben einen gewissen Stolz entwickelt, sagt Nationaltrainer Heiner Brand in einem heute verbreiteten Interview des Handelsblattes. Brand und die deutsche Nationalmannschaft „peilen in Norwegen ihren nächsten Titel an“, schreibt das Handelsblatt in der Überschrift zu einem heute erschienenen Interview. Dabei ging es auch um das gesellschaftspolitische Engagement von Heiner Brand.

Handelsblatt-Frage: Ihre Vorträge waren gut besucht. Weil die Leute einige Modelle aus dem Handball auf den eigenen Alltag übertragen wollen?“ Antwort des Trainers:

„Das denke ich schon. Das merke ich an den Reaktionen der Leute. Dinge, die bei uns im Mannschaftssport selbstverständlich sind, wie wir miteinander umgehen, wie Disziplin und Hierarchien bei uns existieren, das ist offenbar interessant für die Menschen. Ich versuche zu betonen, dass sich ein Vertrauensverhältnis aufbauen muss zwischen den einzelnen Leuten und zu zeigen, dass das eine wichtige Grundlage ist für eine gute Zusammenarbeit. Das geht in der Wirtschaft heute häufig unter.“

Viele Anfragen, die nach der erfolgreichen Weltmeisterschaft kamen, lehnte Brand ab. Für eine Anzeige der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) ließ er sich gewinnen. Im Handelsblatt begründete er seine Entscheidung:

„Ich habe mich informiert über das, was dahinter steckt, die Philosophie Ludwig Erhards. Marktwirtschaft auf der einen Seite, aber eben auch die soziale Komponente. Das spricht mich schon an. Da konnte ich was machen, wo ich dahinter stehe. Und das Thema ist aktueller denn je. Das Schlagwort der Sozialen Marktwirtschaft wird ja in der Öffentlichkeit immer gebraucht. Oft fehlt aber entweder die Marktwirtschaft oder die soziale Komponente. Das stört mich.“

Dem Teamgeist misst Brand seit jeher besondere Bedeutung bei:

„Nach der WM habe ich, unabhängig vom Erfolg, viele positive Rückmeldungen über das Auftreten der Mannschaft erhalten. Sowohl auf dem Spielfeld, wo der kämpferische Einsatz, der Mannschaftsgeist vorbildlich war. Aber auch in den Interviews. Wie meine Spieler danach aufgetreten sind, welche Meinungen sie kundgetan haben. Da verkörpert die Mannschaft offensichtlich auch Normalität.“

Die Ziele des Weltmeisters zur Europameisterschaft in Norwegen sind naturgemäß ehrgeizig:

„Aufgrund der gewachsenen Popularität haben wir einen gewissen Stolz entwickelt – und wir haben jetzt, dessen ist sich jeder in der Mannschaft bewusst, auch eine Verpflichtung gegenüber dem deutschen Handball.“ 

Lesen Sie hier, was Heiner Brand in einem INSM-Interview zur Lage in Deutschland sagte und was er empfiehlt, um das Land auch wirtschaftlich weiter nach vorn zu bringen. Brand fordert einen “ständigen Anpassungsprozess, der sich langfristig auszahlt” – einen “Masterplan”, um einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess in Deutschland in Gang zu bringen. Hier geht es zur Anzeige der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft).

Die gestern veröffentlichte Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) zur Entwicklung der Krankenkassenbeiträge hat eine bundesweite Debatte ausgelöst.  Auszüge aus der Presse vom heutigen Tag.

“Gesundheit wird noch teurer Kassenbeiträge: Experte erwartet schon bald saftige Erhöhungen”, titelt die Augsburger Allgemeine. Fazit des Autors am Schluss des Artikels: “Insgesamt kommt das Münchner Institut zu dem Schluss: Noch nie ist in der Bundesrepublik ein Beitragssatz nach einer Reform so stark angestiegen wie beim Gesundheitsfonds.” 

“Ein Fonds als Preistreiber?” fragt die Badische Zeitung. Zitat aus dem Artikel: “Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat es kommen sehen. Als sie im Juli 2006 nach einer langen Verhandlungsnacht den schwarz-roten Kompromiss zur Gesundheitsreform vorstellte, sagte sie: “Das hat so viele Facetten und so viele Auswirkungen, dass wir uns noch lange damit beschäftigen werden.”

“Gesundheit: Keine ehrliche Bilanz.” So kommentiert das Quickborner Tageblatt die Ergebnisse der INSM-Studie. “…die Beschwichtigungen aus dem Gesundheitsministerium” sind nach Auffassung des Kommentators “unglaubhaft”: “Elke Ferner, stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, spricht die Erwartung vieler Gesundheitspolitiker offen aus. Im Gegensatz zur eigenen Ministerin Ulla Schmidt erwartet Ferner von der Einführung des Gesundheitsfonds ab 2009 höhere Kassenbeiträge. Grund dafür sind vor allem Preissteigerungen durch die Reform der Arzthonorare, zusätzliche Kassenleistungen und ein Kostenschub bei den Krankenhäusern.” 

Auch die Berliner Morgenpost beschäftigte sich mit der Debatte, die die INSM-Studie ausgelöst hat. Die Blatt erwähnte die Hinweise der Bundesregierung auf die gute Konjunktur, die den Beitragsverlauf günstig beeinflussen werde. Zudem hätten die Krankenkassen “Schulden abgebaut, die Konjunktur bringe mehr Menschen in Arbeit. Auch steige der Bundeszuschuss 2009 auf vier Milliarden Euro.” Allerdings, so das Blatt, “erwarten die Krankenkassen selbst einen Beitragsschub. Die Barmer Ersatzkasse hatte im Dezember eine Erhöhung auf 15,5 Prozent vorausgesagt. Eine Sprecherin der Techniker Krankenkasse sagte: “Es ist realistisch, dass  der Beitrag 2009 bei mindestens 15,0 Prozent liegt.” 

“Krankenversicherte müssen 2009 mehr zahlen Von der Politik festgelegter Beitragssatz wird voraussichtlich die 15-Prozent-Marke übersteigen”, titelte die Berliner Zeitung. Die Zeitung beschäftigt sich auch mit der politischen Großwetterlage, in der der Gesundheitsfonds eingeführt wird. Zitat: “Die Festlegung des Einheitsbeitrages wird nach Ansicht von Fachleuten durch verschiedene Faktoren erschwert: Zum einen soll der Beitragssatz so hoch sein, dass die Krankenkassen nicht direkt zu hohen Zusatzprämien greifen müssen. Das würde bedeuten, dass der Satz vergleichsweise hoch anzusetzen ist. Zum anderen findet die Diskussion um den Beitragssatz im Umfeld wichtiger Landtagswahlen und im Vorfeld der Bundestagswahl statt. Vor allem dem SPD dominierten Bundesgesundheitsministerium unter Ulla Schmidt (SPD) dürfte daher an einer Dämpfung des Beitragsanstieges gelegen sein. Nicht wenige  Experten aus dem Gesundheitssystem halten auch eine Verschiebung des Gesundheitsfonds aus wahltaktischen Gründen für möglich.”   

Auch der Berliner Tagesspiegel beschäftigt sich ausführlich mit der Debatte über die Expertise der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) und kommt am Schluss des Artikels zu folgendem Fazit: “Unbestritten ist aber, dass die Ausgaben der Kassen weiter steigen werden, unter anderem für Medikamente. Allein die Reform der Arzthonorare ab 2009 wird die Kassen mit zwei bis drei Milliarden Euro zusätzlich belasten – das entspricht 0,2 bis 0,3 Beitragspunkten. Außerdem müssen einige Kassen bis Ende 2008 ihre Schulden abbauen, betroffen sind vor allem Ortskrankenkassen im Westen.”  

“Gesundheitsfonds gefährdet Lohnplus”, schreibt die Financial Times Deutschland unter Bezug auf  die INSM-Studie zu den Folgen des Gesundheitsfonds. “Studie sagt deutlich höhere Beitragssätze ab 2009 voraus – Anstieg droht Entlastung bei Arbeitslosenversicherung aufzufressen”, heißt es in der unterzeile zum Artikel. 

Kommentar der Frankfurter Rundschau zur INSM-Studie: “Eine Woche ist das Jahr alt, und schon hat die große Koalition eine Debatte am Hals, die sie so bald nicht mehr loswerden dürfte. Sie findet statt auf dem Feld der Gesundheitspolitik, auf dem zuletzt wegen Ermattung der Akteure wenig los war. Und sie bietet allein schon deshalb viel Zündstoff, weil es um die Beiträge geht, die gesetzlich Versicherte künftig vielleicht mehr werden zahlen müssen als bisher.” 

“Der Trend stimmt”, kommentieren die Kieler Nachrichten die aktuelle INSM-Untersuchung. Zitat: “Die Studie (belegt) einen Trend, den auch höhere Bundeszuschüsse allenfalls abmildern können. Allein die Gesundheitsreform 2007 nahm sechs neue Leistungen in den Kassenkatalog auf, schrieb empfohlene Impfungen ebenso als verpflichtend fest wie Mutter/ Vater-Kind-Kuren, begann mit Blick auf alte und schwerkranke Menschen den Ausbau der ambulanten Versorgung. Alles hilfreiche, im Einzelfall lebensrettende Leistungen. Aber eben auch Angebote, die viel Geld kosten.” 

“Steigt der Kassenbeitrag für Millionen?” fragt die Kölnische Rundschau und schreibt am Schluss ihres Berichtes über die Studie der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft): “Die Barmer Ersatzkasse hatte im letzten Dezember 15,5 Prozent vorausgesagt. Der BKK-Bundesverband hält die neuen Zahlen “nicht für aus der Luft gegriffen”.  

Die Dresdner Neuesten Nachrichten gaben die Debatte um die INSM-Studie unter anderem wie folgt wieder: “Die FDP (sah sich) in ihrer Kritik am Gesundheitsfonds bestätigt. “Die schwarz-rote Gesundheitsreform 2007 kommt die Bürger teuer zu stehen”, erklärte der FDP-Gesundheitsexperte Daniel Bahr. “Schuld an dem Anstieg ist der von der Koalition geplante Gesundheitsfonds, der eine neue bürokratische Geldumverteilungsbehörde ist.” Auch die Linksfraktion äußerte Befürchtung, dass die Kassenbeiträge steigen werden.” 

Die Märkische Allgemeine spiegelte die landespolitische Debatte nach Veröffentlichung der INSM-Expertise: “Linkspartei und FDP forderten … einen Stopp des Gesundheitsfonds. Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Martina Münch, kritisierte ein “Stochern im Nebel”. Viele Entwicklungen seien noch gar nicht absehbar. Ihre Kollegin Roswitha Schier von der CDU warnte dagegen vor neuen Belastungen für die Beschäftigten. Notfalls müsse man in der Sommerpause noch Korrekturen an der Reform vornehmen.” 

Artikel-Zitat aus der Nordwest-Zeitung, die ebenfalls über die INSM-Studie berichtete: “Auch Norbert Klusen, Vorstandsvorsitzender der Techniker-Krankenkasse, rechnet 2009 mindestens mit einer 15 vor dem Komma. “Sinkende Gesundheitskosten sind eine Lebenslüge mancher Politiker“, sagte er gegenüber dieser Zeitung. Den Vorwurf, die Kassen schöpften die Möglichkeiten zur Kostensenkung nicht aus, bezeichnete er als “Unsinn”. Die Kaufmännische Krankenkasse KKH in Hannover forderte eine Verschiebung des Gesundheitsfonds.” 

“Gewünschte Beitragssteigerung – Die Krankenkassen werden teurer, weil es die Politik so will”, kommentierten die Nürnberger Nachrichten. Zitat: “Ein Monstrum steht vor der Tür, doch das hat bislang kaum jemanden gekümmert: Am 1. Januar 2009 wird der Gesundheitsfonds eingeführt, und er wird unser Gesundheitssystem gründlich umkrempeln. Das war den meisten Versicherten bisher herzlich egal, 2009 klang nach ferner Zukunft. Doch die Meldung, dass an diesem Stichtag der Kassenbeitrag auf das Rekordniveau von 15,5 Prozent steigen könnte, sollte auch den letzten Träumer aufgeweckt haben.”  

Schlagzeile der Rheinischen Post: Kassenbeiträge bald bei 15,5 Prozent? AOK Rheinland: “Höhere Sätze sind durchaus möglich.” 

“Grund für die pessimistische Schätzung des Instituts sind steigende Kosten des Gesundheitswesens”, schreibt die Süddeutsche Zeitung. “So erhalten niedergelassene Ärzte durch die neue Honorarordnung künftig mehr Geld. Auch wird erwartet, dass die Arzneimittelkosten und die Ausgaben der Krankenhäuser weiter steigen. Darum rechnet auch der Sachverständigenrat zur Begutachtung des Gesundheitswesens mit einem Beitrag von mehr als 15 Prozent im Jahr 2009. “Die Prognose ist in der Tendenz richtig”, sagte der Vorsitzende Eberhard Wille.”   

Mehr zu dieser Expertise der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finden Sie hier.  

Oswald Metzger, Publizist und Berater der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) findet die von der Politik “mit Blick auf kommende Wahlen” ausgelöste Debatte um die Gehälter von Managern “veranwortungslos”. Dies bringt er in einem Aufsatz für die Tageszeitung “Neues Deutschland” zum Ausdruck.

Zitat aus dem Aufsatz von INSM-Berater Oswald Metzger: “Die Manager, von denen hier die Rede ist, sind Angestellte großer Kapitalgesellschaften. Doch prägend für die unternehmerische Seite in Deutschland sind diese Leute nicht! Mehr als 90 Prozent aller Unternehmen sind mittelständisch. Auch diese Unternehmer werden durch die fortgesetzten Politiker-Appelle an den Sozialneid in Misskredit gebracht. Jene, die Unternehmer aus wahltaktischen Motiven als Raffkes abstempeln, müssen sich fragen, wie sie den Geist wieder in die Flasche zurückbekommen, wenn sie einmal an die Regierung kommen oder dort bleiben. Wenn es dann zum Beispiel gilt, mit Blick auf internationale Konkurrenz Abgaben zu senken oder weitere Barrieren auf dem Arbeitsmarkt einzureißen, damit Unternehmen hierzulande besser arbeiten und neue Arbeitsplätze schaffen können.”

Lesen Sie hier den ganzen Aufsatz von INSM-Berater Oswald Metzger in der sozialistischen Tageszeitung Neues Deutschland.

“Haben Sie in diesem Jahr lernen müssen, „nein“ zu sagen?”, fragt heute die Frankfurter Allgemeine Zeitung den Handballbundestrainer Heiner Brand. Antwort des Mannes aus Gummersbach, der zuerst als Spieler und in diesem Jahr auch als Trainer Weltmeister wurde: “Ja, mit Sicherheit. Obwohl ich versucht habe, so viele Termine wie möglich wahrzunehmen.” Brand gehört nach Einschätzung des FAZ-Interviewers zu den “beliebtesten Deutschen”. Ob er denn nun auch für politische Bewegungen interessant geworden sei, will das Blatt wissen. Antwort Heiner Brand: “Ich habe nur bei einer Kampagne mitgemacht, bei der „Initiative neue soziale Marktwirtschaft“, die die Ideen von Ludwig Erhard verkörpert. Sonst halte ich mich jedoch mit politischem Engagement zurück.”

Brand machte in dem Interview deutlich, dass er “grundsätzlich interessiert” sei, “wenn es um Menschenrechte geht”.

Das komplette Interview steht heute im Sportteil der F.A.Z. Im Internet ist eine gekürzte Fassung des FAZ-Inzterviews hier zu finden.

Das INSM-Engagement von Heiner Brand:

In einer Anzeige der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hatte sich der Handballweltmeister für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen in Deutschland stark gemacht. Brand fordert einen “Masterplan” für den Reformprozess in der Politik. Nur mit einer stimmigen Gesamtstrategie seien Erfolge möglich. Dies gelte im Sport wie in der Politik. Die Anzeige der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft mit Handballweltmeister Heiner Brand finden Sie hier.

P. S. Die deutschen Sportjournalisten haben Heiner Brand und sein Team am Wochenende als “Mannschaft des Jahres” ausgezeichnet.

“Politik privat: Bürgermeister Ole von Beust zeigt die Erinnerungsstücke, die er in seinem Dienstzimmer gesammelt hat.” In ihrer Samstagsausgabe berichtet die Tageszeitung DIE WELT über einen Besuch im Büro des Hamburger Bürgermeisters Ole von Beust. Zitat aus dem Bericht:
“Lobhudelei mag von Beust aber nicht. Als die Hamburger CDU dem Bürgermeister zum 50. Geburtstag eine riesengroße Party geben wollte, sagte der Bürgermeister ab. Er wolle kein “Personalgetüddel”. Obgleich es schon Ehrungen gibt, über die er sich freut. So zum Beispiel, als er von der Inititiative Neue Soziale Marktwirtschaft und vom Magazin “WirtschaftsWoche” den Titel Bürgermeister des Jahres 2004 für seine Reformfreudigkeit verliehen bekam. Der Pokal aus schwarzem Schiefer mit einer aufgesetzten Großstadtsilhouette aus Aluminium steht heute noch in dem eben erwähnten Regal.”

Mehr zum Großstadtranking 2004 von INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) und Wiwo erfahren Sie hier.

Das akuelle INSM-WiWo-Städteranking finden Sie hier.

P.S: Das INSM-WiWo-Städteranking wird erstellt durch Wissenschaftler der Institut der deutschen Wirtschaft Consult GmbH.

Weitere Rankings der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft)

Auf den unterschiedlichsten Feldern sorgt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) durch wissenschaftlich fundierte Studien für mehr Transparenz.

• www.unicheck.de/index.html: Hier können Studenten ihre Hochschulen online bewerten. Ein Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
• http://www.insm-bildungsmonitor.de/spc_index.html: Der INSM-Politik-Check Schule stellt den 16 Landesregierungen Zeugnisse für ihre Schulreformpolitik aus.
• www.insm-fahrtkostenranking.de/: Dieses INSM-Portal vergleicht die Kosten, die Pendlern in den 100 größten deutschen Städten entstehen.
• www.insm-regionalranking.de/: Das INSM-Regionalranking misst die Standortqualität von 435 Kreisen und kreisfreien Städten und führt sie in einer Rangliste auf.
• www.insm-kindergartenmonitor.de/: Diese Website schafft Übersicht über die KiTa-Gebührensituation in den 100 größten Städten der Bundesrepublik – ein Service-Angebot für alle Eltern.
• www.parken.insm-regionalranking.de/: Dieses INSM-Portal vergleicht die Parkgebühren in den 100 wichtigsten Städten.

In einem Radiobeitrag hat sich der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) mit dem INSM-Buch “Chancen des Wachstums” beschäftigt. 

Zitat aus dem Bericht:  ” interessant ist das Buch …, weil es viele unterschiedliche Perspektiven bietet. So schreibt der Dalai Lama über Ethik und Wachstum, dass Wohlstand glücklich machen kann, so lange jeder einzelne bereit ist, Verantwortung für die Mitmenschen und die Umwelt zu übernehmen.”

 Lesen Sie mehr über die Vorstellung des Buches durch Professor Beatrice Weder di Mauro, Angehörige des Rats der Wirtschaftsweisen, und Dr. Eberhard von  Koerber, Co-Präsident des Clubs of Rome und INSM-Botschafter. Hier geht es zum Statement von Eberhard von Koerber.

Die Ökonomin Beatrice Weder die Mauro, Mitglied im Rat der Wirtschaftsweisen, und Eberhard von Koerber, Vizepräsident des Club of Rome, stellten heute das INSM-Buch “Chancen des Wachstums” in Berlin vor. Dieses Sachbuch der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) zeigt, dass weltweites Wirtschaftswachstum keinen unlösbaren Gegensatz zu einer nachhaltigen Politik darstellt, die auch dem Schutz der Umwelt gebührend berücksichtigt.

16 international renommierte Experten aus Gesellschaft, Politik und Wissenschaft beschrieben in diesem Buch auf Einladung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Perspektiven für den Wohlstand von morgen und suchen Antworten auf die Frage: Wie kann eine bessere wirtschaftliche, politische, ethische und ökologische Zukunft der Menschheit ausehen? Herausgeberin des Buches ist die Wirtschaftsprofessorin Beatrice Weder di Mauro, Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (Wirtschaftsweise).

Zur Vorstellung des INSM-Buches „Chancen des Wachstums“ in Berlin erklärte die Professorin, welche Strategien Industrieländer verfolgen sollten, um nachhaltiges Wachstum zu erreichen: Länder wie die Bundesrepublik fänden “Wachstumschancen über eine hohe Innovationsdynamik sowie über flexible und anpassungsfähige Güter-, Arbeits- und Kapitalmärkte”.

INSM-Botschafter Eberhard von Koerber, Co-Präsident des Club of Rome, sprach bei der Präsentation den ersten weltweit debattierten Report des Club of Rome an. Damals war von “Grenzen des Wachstums” die Rede. Von Koerber: „Heute sehen wir an Phänomenen wie dem Klimawandel und den stetig steigenden Preisen für natürliche Ressourcen, dass sich die Annahmen des Club of Rome bewahrheiten.” Auf einem Planeten mit beschränkten Ressourcen könne es kein grenzenloses auf den Konsum zentriertes Wachstum geben. Für wichtig hält von Koerber, “eine weitsichtige Politik für ressourcenschonendes, qualitatives Wachstum”. Der Klimaschutz sei dabei eine besondere Herausforderung.

Lesen Sie hier das ganze Statement von Eberhard von Koerber zur Präsentation des INSM-Buches “Chancen des Wachstums”.

Weitere Autoren des INSM-Buches “Chancen des Wachstums” sind der Dalai Lama, Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, Liberias Staatspräsidentin Ellen Johnson Sirleaf, der UNEP-Chef Achim Steiner sowie der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet.

Das INSM-Buch erscheint im Campus Verlag und ist ab sofort über Amazon bestellbar.

Das Thema Generationengerechtigkeit stand im Mittelpunkt einer Konferenz der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) und des Forschungszentrums Generationenverträge (FZG).  FZG-Direktor Professor Bernd Raffelhüschen, wissenschaftlicher Berater der INSM, und weitere renommierte Experten aus dem In- und Ausland waren sich bei diesem Termin am 6. Dezember in Berlin einig: Die demografische Entwicklung stellt die sozialen Sicherungssysteme weltweit vor gewaltige Herausforderungen.

Thüringens Regierungschef Dieter Althaus (CDU, Foto) stellte in einem Redebeitrag sein Konzept eines “solidarischen Bürgergeldes” vor. Das Bürgergeld ist ein Grundeinkommen, das der Staat allen Bürgern unabhängig vom Einkommen zahlt. Es soll alle staatlichen Transferleistungen ersetzen und an alle Bürger ohne Bedingung ausgezahlt werden. Auch Kinder und Jugendliche erhalten einen monatlichen Betrag. Für Ruheständler gibt es eine “Bürgergeldrente”. Althaus hält sein Modell für den besten Weg aus dem “nicht mehr finanzierbaren Sozialstaat”. Das existierende System zeige zu geringe Effizienz, zu geringe Treffsicherheit und zu viel Bürokratie. Nur ein Systemwechsel biete die Chance, dass sich der Arbeitsmarkt als Markt entfalten könne.

Professor Laurence Kotlikoff (Boston University) sieht einen  “demografischen Orkan” aufziehen, der die Wirtschafts- und Sozialsysteme der entwickelten Länder erschüttern werde. Staaten wie die USA oder Deutschland seien “bankrott”, weil der Wert aller künftigen Ansprüche auf öffentliche Leistungen den Wert aller künftigen Steuer- und Beitragseinnahmen deutlich übersteige. “Entweder die heute Erwachsenen übernehmen eine größere Last, oder wir betreiben die fiskalische Ausbeutung zukünftiger Generationen”, sagte Prof. Kotlikoff.

Bei einer Podiumsdiskussion lobte Professor Raffelhüschen die Reformerfolge in der gesetzlichen Rentenversicherung: “Mit der Riester-Rente, dem Nachhaltigkeitsfaktor und der Rente mit 67 hat die Politik ihre Hausaufgaben gemacht.” Bei der Kranken- und Pflegeversicherung sieht Raffelhüschen dagegen noch akuten Handlungsbedarf. Auch dort müsse stärker auf Eigenbeteilung und Eigenvorsorge gesetzt werden: “Ansonsten gehen wir den Weg in die staatliche Rationierungsmedizin.”

Der frühere norwegische Finanzminister Sigbjorn Johnson berichtete auf der Konferenz über die relativ günstige Situation, in der sich sein Land befindet. Im Jahr 1990 wurde in Norwegen ein so genannter Ölfonds etabliert, über den die Öleinnahmen des Landes im Ausland angelegt werden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass auch künftige Generationen vom Ölreichtum profitieren. Seit 2006 heißt der Ölfonds offiziell Staatlicher Pensionsfonds. Das Kapital war 2006 auf umgerechnet rund 220 Milliarden Euro angewachsen.

Bei dieser Fachtagung der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) zur gesellschaftlichen Alterung wurde auch eine Forsa-Umfrage vorgestellt, die Bürgermeinungen zum Thema wiederspiegelte. Mehr dazu lesen Sie hier.

“Seit Oktober 2005 ist die Zahl der Menschen ohne Arbeit um 1,1 Millionen zurückgegangen. Diesen Weg müssen wir weitergehen”, sagt Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem heute veröffentlichten Interview mit der BILD-Zeitung.

@ “Diesen Weg müssen wir weitergehen”. In einer am 12. September veröffentlichten Expertise, die Ökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erarbeitet hatten, waren die befassten Wissenschaftler zu dem Schluss gekommen, dass die Politik zu einem Drittel für den aktuellen Aufschwung in Deutschland verantwortlich ist.

“Die Wachstums-Wende” wurde nach Analyse von INSM-Berater Professor Michael Hüther “ab 2003 durch die Agenda 2010 angestoßen”. Weniger dynamisch trage auch die Merkelsche Politik “der kleinen Schritte” zum Aufschwung bei.

Merkels Regierungsleistung wird im Einzelnen analysiert im Merkelmeter, der wissenschaftlichen Politikanalyse von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftsWoche.

Zurück zum BILD-Interview mit Angela Merkel:

“Ich habe (…) sehr gut mit Franz Müntefering zusammengearbeitet”, antwortete die Kanzlerin auf die Frage nach dem Rücktritt des sozialdemokratischen Arbeitsministers, der unter anderem die Rente mit 67 auf den Weg gebracht hat.

An Münteferings Nachfolger Olaf Scholz richtet sich die INSM in einer heute bundesweit verbreiteten Anzeige. Zu sehen ist eine Kurve, die den auch durch Reformen ausgelösten Anstieg der Beschäftigung in Deutschland versinnnbildlicht. Die Kurve endet in den Worten: “Wie geht es weiter?” Das ist aus Sicht der INSM die entscheidende Frage an den neuen Bundesarbeitsminister.

Im Text der INSM-Anzeige heißt es dazu:

Deutschlands Wirtschaft wächst. Das belebt den Arbeitsmarkt: 40 Millionen Menschen haben einen Job, und – besonders erfreulich – alleine in diesem Jahr fanden mehr als 280.000 ältere Arbeitnehmer eine neue Stelle. Ohne die Reformpolitik der letzten Jahre wäre das nicht möglich gewesen. Für den neuen Arbeitsminister Olaf Scholz heißt es jetzt: Kurs halten und erfolgreiche Reformen nicht verwässern – nur so kann sich die Lage auf dem Arbeitsmarkt weiter verbessern. Denn: GUT BLEIBT NUR, WER STÄNDIG BESSER WIRD.

Hier finden Sie das kompletten Anzeigenmotiv der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

“Deutschland erlebt gewiss einen hübschen Aufschwung. Aber lassen Sie sich bloß nicht blenden: Die guten Zahlen ändern nichts daran, dass es fundamental an wirtschaftlicher Dynamik gebricht.” Das sagte Wirtschaftsnobelpreisträger Edmund S. Phelps in einem Interview mit der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung. Das Interview war im Umfeld der jüngsten INSM-Ludwig-Erhard-Lecture geführt worden, die Phelps bestritten hatte.

Im FAS-Interview gibt er zu bedenken, dass Deutschland nicht zu den “Weltführern der Innovation” gehöre.  Als Grund für dieses Problem gab Phelps unter anderem an,d ass es “in Deutschland Leute mit guten Ideen schwer” hätten, ein Unternehmen zu gründen. Phelps weiter: “Noch komplizierter ist es, ein Unternehmen wieder zu verkaufen, wenn der Unternehmer eine andere Idee hat und Geld braucht für ein neues Unternehmen.”

Rückstände gegenüber den Vereinigten Staaten sieht Phelps in Europa und damit auch Deutschland bei der Nutzung des Internets: Er hoffe sehr, dass Europa hier wieder Anschluss findet. Er sei zwar “ganz sicher, dass Europa jetzt wieder Anschluss suchen werde”, sagte der Nobelpreisträger. “Aber es tut mir leid: Das alles sind Nachhutgefechte. Es ist keine eigenständige innovative Entwicklung.”

Im Rahmen des Interviews verwies Phelps auch auf die wachsende Konkurrenz aus China. Die Chinesen seien ”ziemlich experimentell, pragmatisch und unternehmerisch eingestellt”. Phelps: “”Die sind womöglich sogar noch erfolgsorientierter als die Amerikaner.” “Das ist meine private Amateurdiagnose”, fügte der New Yorker Ökonom selbstironisch hinzu.

Lesen Sie auch, wie Phelps den Deutschen bei der sechsten Ludwig-Erhard-Lecture der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ins Reformgewissen redete.

Mit einer heute bundesweit verbreiteten Anzeige hat sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in die andauernde Debatte um ein Zurückdrehen der im Rahmen der Agenda 2010 auf den Weg gebrachten Reformen eingeschaltet. Zu sehen ist ein aufwärts zeigender Pfeil unter der Überschrift: „Deutschland ist auf Erfolgskurs”. Auf dem Pfeil selbst ist zu lesen: “Die Erwerbstätigkeit steigt stetig und hat soeben die Rekordmarke von 40 Millionen Jobs überschritten.”

“Bitte nicht wenden!” So steht unten in großen Lettern die spiegelbildlich verkehrte Botschaft. Wer die Anzeige und damit die alternative Überschrift dennoch nach oben dreht, stellt fest, dass der Pfeil dann nach unten zeigt. Und auf dem Pfeil selbst ist dann zu lesen: “Die Abkehr von erfolgreichen Reformen gefährdet den Aufschwung und trifft besonders ältere Arbeitnehmer.” Diese Reform-„Wende“ möchte die INSM abwenden, damit weiterhin mehr Wachstum und neue Chancen möglich sind.

Das INSM-Anzeigenmotiv als PDF.

In einer heute bundesweit verbreiteten Aufruf der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) fordern prominente Politiker und Wissenschaftler die Poliik dazu auf, “das Reformrad” nicht zurückzudrehen. Der INSM-Aufruf wird unterstützt durch den früheren Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement sowie den früheren rheinland-pfälzischen Arbeitsminister Florian Gerster (beide SPD), durch die Professoren Michael Hüther, Hans-Werner Sinn, Thomas Straubhaar und Klaus F. Zimmermann. Die Politik ist darüber hinaus durch Rainer Brüderle und Heinrich L. Kolb (beide FDP) repräsentiert. Wörtlich heißt es in dem Aufruf:

“Eine Rücknahme der erfolgreichen Reformen, wie sie jetzt in Teilen der Politik diskutiert wird, lehnen wir … entschieden ab. Wir fordern stattdessen eine kontinuierliche Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen, damit noch mehr Beschäftigung und Wachstum in Deutschland entstehen können.”

Wer das Reformrad jetzt zurückdrehe, “gefährdet die Chancen von Erwerbslosen, eine neue Stelle zu finden Das ist unsozial und schadet unserer Wirtschaft“.

Laden Sie sich den INSM-Aufruf herunter und lesen Sie den ganzen Text.

INSM zum Aufruf.">Hier geht es zur Pressemitteilung der INSM zum Aufruf.

Warum landet Köln im Städ­teranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) auf Platz 15? Was ist zu verbessern an der Stadtpolitik und in der Privatwirtschaft? Solche Fragen will der Kölner Wirtschaftsclub in einer Podiumsdiskussion öffentlich zur Debatte stellen.

Die Veranstaltung findet am Dienstag, 6. November 2007, um 19.30 Uhr im Kölner “Dom-Hotel” statt. Für die kostenfreie Teilnahme ist eine Anmeldung erforderlich unter: info@wirtschaftsclubkoeln.de.

Weitere Rankings der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft)

Auf den unterschiedlichsten Feldern sorgt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) durch wissenschaftlich fundierte Studien für mehr Transparenz.

• www.unicheck.de/index.html: Hier können Studenten ihre Hochschulen online bewerten. Ein Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
• www.insm-bildungsmonitor.de/: Der INSM-Politik-Check Schule stellt den 16 Landesregierungen Zeugnisse für ihre Schulreformpolitik aus.
• www.insm-fahrtkostenranking.de/: Dieses INSM-Portal vergleicht die Kosten, die Pendlern in den 100 größten deutschen Städten entstehen.
• www.insm-regionalranking.de/: Das INSM-Regionalranking misst die Standortqualität von 435 Kreisen und kreisfreien Städten und führt sie in einer Rangliste auf.
• www.insm-kindergartenmonitor.de/: Diese Website schafft Übersicht über die KiTa-Gebührensituation in den 100 größten Städten der Bundesrepublik – ein Service-Angebot für alle Eltern.
• www.parken.insm-regionalranking.de/: Dieses INSM-Portal vergleicht die Parkgebühren in den 100 wichtigsten Städten.

Die Fragestellung der Diskussion präzisiert die Einladung des Wirtschaftsclubs wie folgt:

“Der Kölner Dom ist laut einer Umfrage des Deutschen Tourismus-Verbandes (DTV) und des Städteportals meinestadt.de dieses Jahres die touristische Attraktion Nummer Eins in Deutschland. Insgesamt machen die Touristen einen Bruttoumsatz von 4,34 Milliarden €, davon fließen rund 100 Millionen € Steuern in die Kassen der Stadt.

Und die Kehrseite der Medaille? Im Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Zeitschrift Wirtschaftswoche liegt Köln als viertgrößte Stadt Deutschlands nur auf Platz 15. Ist Köln, wie die Schlagzeilen verkündeten, zu selbstzufrieden? Versinkt es im Mittelmaß? Verlässt sich die Stadt zu sehr auf ihre historischen Pluspunkte?”

Teilnehmer der Runde sind:
Angela Spizig, Bürgermeisterin der Stadt Köln, Jürgen Sziegoleit, General Manager Dom Hotel, Köln Norbert Minwegen, Leiter Unternehmenskommunikation der Sparkasse Köln-Bonn, Ioannis Golias, Geschäftsführer der Marketingagentur gedartworks, Volker Motz, Redakteur Wirtschaftsblatt. Die Moderation übernimmt Antonie Schweitzer von prcologne.

Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und Wikipedia einigen sich gütlich vor dem Kölner Landgericht

INSM in der Online-Enzyklopädie" align="right" />Vor dem Kölner Landgericht ist heute der Rechtsstreit um herabwürdigende Äußerungen über die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) mit einer gütlichen Übereinkunft beider Seiten beendet worden.

- Der durch seinen Geschäftsführer Arne Klempert vertretene Verein Wikimedia e. V., Betreiber des Portals www.wikipedia.de, distanziert sich ausdrücklich von einer im Jahr 2006 eingestellten Herabwürdigung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und verpflichtet sich, die umstrittene Formulierung zukünftig nicht zu äußern.
- Der Verein Wikimedia e. V. verpflichtet sich darüber hinaus, bei der amerikanischen Wikimedia-Foundation darauf hinzuwirken, dass die Herabwürdigung der INSM auch in der Versionsgeschichte von Wikipeda.de sowie im deutschen Wikipedia-Pressespiegel getilgt wird.

Die INSM – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH sah vor diesem Hintergrund keinen Anlass, ihre Klage weiter zu verfolgen.

Aktenzeichen 28 O 275 / 07

INSM – Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft GmbH
Gustav-Heinemann-Ufer 84-88
50968 Köln

Geschäftsführung:
Dieter Rath, Max A. Höfer

Hier finden Sie die INSM-Pressemitteilung zum Ausgang des Verfahrens Wikimedia e. V. ./. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vor dem Kölner Landgericht auch als PDF.

Lesen Sie dazu auch unseren Nachtrag zur Forenhaftung von Wikipedia, Heise und anderen und einen Kommentar von Wolf Lotter, stellvertretender Chefredakteur von Brand 1, der sich generell mit dem Thema anonymer Einträge im Internet auseinandersetzt.

Die Unternehmen investieren in neue Produkte und Mitarbeiter: Das Modell der Sozialen Marktwirtschaft bestätigt sich.

Von Martin Kannegiesser, Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall und Mitglied des Kuratoriums der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM)

Wer von einer Auslandsreise zurückkehrt, hat vielleicht noch die Komplimente seiner Gesprächspartner für unseren Mut zu politischen Reformen und zur konsequenten Umstrukturierung der Unternehmen im Ohr. Doch zu Hause hört man dann nur Klagen. Selten scheint es in Deutschland so ungerecht zugegangen zu sein wie heute. Einkommensverteilung, Nettolöhne, Arbeitsverhältnisse: alles scheint sich gegen die Arbeitnehmer zu entwickeln.

Die Windmaschine dieser Debatte ist der DGB. So präsentierte dieser einen Index, nach dem 34 Prozent der befragten Arbeitnehmer ihre Arbeit als mangelhaft bewerten. Den Arbeitgebern wiederum wird vorgeworfen, sie würden versuchen, an der Qualität der Arbeitsbedingungen zu sparen, um ihre Rendite zu steigern. In der M+E-Industrie, so die IG Metall in Stuttgart, arbeite etwa jeder zehnte Beschäftigte zu prekären Bedingungen, als Zeitarbeitskraft, Praktikant oder mit befristetem Vertrag.

Diese Agitation führt zu einem sozialpolitischen Wettlauf, in dem die Politik schnell aufgibt. Beim Mindestlohn sind die Positionen schon geräumt, die Verlängerung des Arbeitslosengeld-I-Bezugs ist in Arbeit, und ganz offenkundig wirkt derselbe Mechanismus gegen die Zeitarbeit.

Das sucht seinesgleichen: Endlich haben wir Anschluss an die Jahre zuvor üblichen Wachstumsraten anderer Länder gefunden. Und dennoch sucht die öffentliche Debatte fast krampfhaft Missstände, ignoriert die hart erarbeiteten Erfolge: Innerhalb eines Jahres sank die Zahl der Arbeitslosen um eine Million. Jeden Tag kamen 3 000 Menschen in neue Arbeit. Gab es vor zwei Jahren noch fünf Millionen Arbeitslose, sind es heute noch 3,5 Millionen. Niedriger waf die Arbeitslosigkeit seit zwölf Jahren nicht. Und die Jobs sind ganz überwiegend sozialversicherungspflichtige Vollzeitstellen. Allein die M+E-Industrie schuf in gut einem Jahr nahezu 100 000 neue Dauerarbeitsplätze. Die Investitionen in der M+E-Industrie steigen 2007 kräftig um neun Prozent, obwohl unsere Arbeitskosten weltweit nach wie vor die höchsten sind.

Das gesamte Lohnaufkommen wird durch Sie Tariferhöhung und die zusätzlichen Stellen 2007 wohl um über 5,5 Prozent steigen. Denn mehr Menschen erzielen mehr Einkommen. Die Einkommen sind nicht niedriger als vor zehn oder zwanzig Jahren. Im Gegenteil: 2007 gab es die größte Lohnerhöhung seit langem.

Dass die Reallöhne in dieser Zeit überhaupt gestiegen sind, grenzt ebenso an ein Wunder: Deutschland ist als teuerster unter allen wichtigen Industriestandorten in das Zeitalter der Globalisierung gestartet. In dieser völlig veränderten, wettbewerbsintensiven Welt hätten sich die Deutschen überhaupt nicht beschweren können, wenn ihnen, um Aufträge und Arbeit im Land zu halten, sinkende Reallöhne zugemutet worden wären. Dank einer ungeheuren Kraftanstrengung der Unternehmen ist es aber gelungen, den Rekord-Einkommenssockel von vor zehn Jahren sogar noch zu erhöhen.

Es ist also genau das eingetreten, was Unternehmen und Politik angestrebt haben, doch so nicht erwartet worden war: Die Wirtschaft wächst, die Unternehmen investieren, die Einkommen steigen wieder. Die Menschen bekommen Arbeit, auch schlechter Qualifizierte erhalten neue Chancen. Objektiv bestätigen diese Erfolge das Modell der Sozialen Marktwirtschaft. Doch niemand verteidigt dieses Modell. Wo “Gerechtigkeit” erschallt, schreit man halleluja und fordert Ausgleich.

Den Begriff Reform fasst die Politik vor allem unter dem Bann der Linkspartei nicht einmal mehr mit der Kneifzange an. Folglich kann sie auch keinen Zusammenhang zwischen Reformleistungen und dem Aufschwung im Land herstellen. “Die Wirtschaft” wiederum verfolgt wie zum Beispiel beim Mindestlohn Partikularinteressen und scheut sich, offensiv ökonomische Positionen zu beziehen. So wird das Feld Demagogen und Agitatoren überlassen.

Doch wer den aktuellen Linkspopulismus für folgenlos hält, der irrt. Kurzfristig mag diese Debatte angesichts des heutigen Aufschwungs keine Auswirkungen haben, mittelfristig aber wirken sich linke politische Entscheidungen und eine stärker werdende Umverteilungsmentalität als Standorthindernis aus.

Wir müssen klarmachen, wo wir stehen und warum wir dort stehen. Die Zunahme flexibler Arbeitsformen ist genau das, was mit den Arbeitsmarktreformen beabsichtigt wurde. Es findet keine Verdrängung, sondern Integration in den Arbeitsmarkt statt. Je besser diese gelingt, je länger der Aufschwung dauert, desto mehr werden befristete Arbeitsverhältnisse in reguläre umgewandelt.

Die Zeitarbeit wird immer noch nur als unerwünschter und stark zu regulierender “Lückenbüßer” begriffen. Aber sie ist ein dynamisches Segment des Arbeitsmarktes. Die Reformen haben sich gelohnt. Ihre Dividende beginnen jetzt auch die Arbeitnehmer einzufahren.

In der Debatte über Einkommensverteilung wird zunehmend der Eindruck erweckt, wir hätten es mit einem Fertigkuchen zu tun. Nun liege es nur am gutem Willen des Konditors, wie groß er die Stückeschneide. Tatsächlich kommt es nahezu ausschließlich darauf an, welche Leistungen und Produktivität der einzelne Arbeitsplatz bringt. Wer für seine Produkte von seinen Kunden keine auskömmlichen Preise erhält, kann keine hohen Kosten verkraften.

Wer glaubt, sich im Aufschwung zurücklehnen zu können, der irrt. Wirtschaft ist kein Zustand, sondern ein schnell verlaufender Prozess, in dem man jede Phase für den nächsten Schfitt nutzen muss: Der Staat sollte in dieser Phase Schulden abbauen, in Bildung und Infrastruktur investieren, Kraft für den nächsten Abschwung sammeln. Die Unternehmen müssen jetzt, so kräftig es geht, in neue Produkte, Märkte und Mitarbeiter investieren, und dazu muss man ihnen den Rahmen geben.

MARTIN KANNEGIESSER ist Präsident des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall und Mitglied im Kuratorium der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

 In ihrer Ausgabe vom 17. Oktober veröffentlichte die Frankfurter Rundschau eine Vorschau zum Sportpresseball 2007, der 10. November in der Alten Oper stattfindet. Zitat: “Die Spenden und Erlöse aus der Tombola, an der jeder Gast mit seiner Eintrittskarte teilnimmt, gehen an die Uwe-Seeler-Stiftung. Der Ehrenspielführer der Deutschen Fußball-Nationalmannschaft unterstützt Menschen, die infolge ihres körperlichen, geistigen oder seelischen Zustands auf Hilfe anderer angewiesen oder unverschuldet in Not geraten sind. Außerdem wird die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) wieder einen Sportler für sein besonderes soziales Engagement auszeichnen.”

P. S: vom 31. Oktober: Unter den Nominierten für die Auszeichnung “Sportler mit Herz” ist auch Michael Ruhe: Der langjährige Schlagmann des Deutschland-Achters unterstützt  die Stiftung “Leben mit Krebs” in vielen Sportprojekten. Über diese Nominierung freut sich der Ruderverein Weser von 1985 e. V. schon jetzt, wie in seinem Blog zu lesen ist.

 Alles zum  Sportpresseball im INSM-Tagebuch.

Bilder von Michael Ruhe und weitere Infos finden Sie auch unter www.deutschlandachter.de.

Glückwunsch Deutschland! Das ist die Headline einer Anzeige der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die heute bundesweit in Zeitungen erschienen ist. Der INSM-Gruß zum Tag der deutschen Einheit erfolgt vor dem Hintergrund, dass nach einer Studie des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) im Auftrag der INSM Ende September 40 Millionen Menschen in Deutschland in Arbeit waren. Das ist der höchste Stand seit der Wiedervereinigung.

Im Text der Anzeige heißt es dazu weiter: “Ein Rekordergebnis, das erst durch die Reformpolitik der letzten Jahre und die Leistungsbereitschaft aller Bürger und Unternehmen möglich wurde. Damit wir bald den 41-millionsten Erwerbstätigen begrüßen können, dürfen wir jetzt nicht stehen bleiben. Deutschland braucht einen kontinuierlichen Verbesserungsprozess. Denn: GUT BLEIBT NUR, WER STÄNDIG BESSER WIRD.

Hier finden Sie die INSM-Anzeige zur Deutschen Einheit zum Download.

“Viele Löcher zu stopfen.” So überschrieb die Frankfurter Rundschau einen Bericht vom 1. Oktober, der sich mit der Verwendung der Einnahmen aus den Studiengebühren an deutschen Hochschulen beschäftigt. Unter Berufung auf Aussagen von Ulrich Müller, Centrum für Hochschulentwicklung, CHE, schreibt die FR, dass “Missbrauch” von Studiengebühren zwar “kein großes Problem” sei. Allerdings, so der Artikel weiter, flössen die Gebühren “bislang an Stellen, an denen immer schon Geld fehlte”. Müller meint, dass die Universitäten nun langsam zur “Strategieplanung” übergehen müssten, was über Verbesserungen der technischen Ausstattung zum Beispiel mit Beamern und Computern hinaus zur Verbesserung der Lehre geschehen solle. Es müssten mehr Professoren eingestellt werden. Weiter heißt es in dem Artikel: “Die Studierenden selbst bemängeln etwa im Online-Portal unicheck – dahinter steht die von Arbeitgeberverbänden betriebene “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” – mangelnde Transparenz und wenig Mitbestimmung.” Zitiert wird auch der Projektleiter des INSM-Studentenportals, Ronald Voigt: “Obwohl sie (die Studenten) eine Art Drittmittelgeber sind, erfahren Sie oft nichts”, meint Voigt. Das Unicheck-Portal finden Sie hier.

“Wer ist eigentlich `alt´.  Mehr als drei viertel der Personaler in den Unternehmen verneinen, dass mit dem AGG die Ziele einer besseren Gleichbehandlung erreicht wurden.” Das schrieb am 29.  September die Süddeutsche Zeitung über eine INSM-Studie über die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzzes (AGG), besser bekannt unter dem Namen “Antidiskrminierungsgesetz”.  Hier lesen Sie mehr über die Studie, die Professor Andreas Hoffjan von der Universität Dortmund für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstelte. Bundesweit löste die INSM-Expertise Reaktionen aus. Lesen Sie mehr.

“Immerhin hat die Politik in den zurückliegenden Jahren bewiesen, dass sie zu Reformen in der Lage ist.” Unter diesem Titel beschäftigte sich die Ostthüringer Zeitung mit der jüngst vorgestellten Studie Aufschwung 07. Im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hatten Ökonomen des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) ermittelt, wer und was genau für den Aufschwung verantwortlich ist. “Reformen tragen Früchte”, schreibt die OTZ.

Artikel-Zitat: “Demnach konnten die Wachstumskräfte der deutschen Volkswirtschaft nachhaltig gestärkt werden. Die deutsche Wirtschaft könne mittelfristig jährlich um 1,7 Prozent zulegen. Dieses Trendwachstum wird auf Basis eines Wachstumsmodells errechnet, in das unter anderem Arbeitslosenquote, Investitionen, Abgabenlast und Bevölkerungswachstum eingehen. Es hatte 2003 bei 0,9Prozent gelegen. Allein daraus, dass die Arbeitslosenquote gesunken sei und die Unternehmen wieder mehr Stellen schaffen könnten, ergebe sich ein Wachstumseffekt von 0,5 Prozentpunkten, erklärte das IW. Zu verdanken ist dies arbeitsmarktpolitischen Reformen wie der Lockerung des Kündigungsschutzes, den Hartz-Gesetzen und der kürzeren Bezugsdauer des Arbeitslosengeldes. Steuersenkungen haben laut IW ein investitionsfreundlicheres Klima geschaffen. Steigende Anschaffungen der Unternehmen hätten daher zu einem Wachstumsplus von 0,4 Prozentpunkten geführt. Auch der Staat trete nicht mehr so stark auf die Investitionsbremse und trage so mit weiteren 0,3 Prozentpunkten zu einem höheren Trendwachstum bei.”

Mehr zur INSM-Studie “Aufschwung 07″ finden Sie hier und hier.

Die Pressemitteilung zur INSM-Studie finden Sie hier.