Die Kultusministerkonferenz (KMK) präsentiert die Ergebnisse heute offiziell in Berlin, das ZDF hatte die Nachricht bereits vorab gemeldet: Sachsen ist Sieger der neuen Pisa-Studie. Kein Bundesland hat bessere Bildungsergebnisse zu bieten. Schwerpunktartig hatte die PISA-Studie dieses Mal den Bereich der Naturwissenschaften untersucht.

Bereits im INSM-Bildungsmonitor hatte der Freistaat mit Platz 1 abgeschnitten. “Deutlich weniger Schulabgänger ohne Abschluss +++ zweitbester Lehrer-Schüler-Schlüssel in den Klassenzimmern +++ Weiterhin Kaderschmiede Nummer eins für den deutschen Ingenieurnachwuchs” hieß es damals im Länderprofil dieses von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Auftrag gegebenem bildungökonomischen Bundesländervergleichs. Zum Länderprofil Sachsens geht es hier.

Mehr zur neuen Pisa-Studie erfahren Sie unter anderem auch hier. Bemängelt wird in PISA 2008, dass es an Chancengleichheit in deutschen Schulen fehle. Die INSM macht sich seit langem für mehr Chancengerechtigkeit stark und fordert deshalb unter anderem mehr Ganztagsbetreuung sowie eine bessere Eingangsdiagnostik und frühkindliche Förderung.

“Mehr als Wald und Würstchen”, titelte am Freitag WELT kompakt. Anlass für die Schlagzeile war die Tatsache, dass Thüringen nach jüngst veröffentlichten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit als erstes ostdeutsches Bundesland eine Arbeitslosenquote von unter zehn Prozent aufweisen kann. “Thüringen ist ein heimlicher Star unter den neuen Bundesländern”, zitiert WELT kompakt dazu Carsten Seim, Projektleiter des Bundesländerrankings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) 2008. Beim INSM-Bundesländerranking erreichte der Freistaat beim absoluten Niveau Platz 11, aber er führt damit die Liste der ostdeutschen Bundesländer an. Thüringen hat nach diesem INSM-Vergleich der Bundesländer bezogen auf seine Einwohner die meisten Patentanmeldungen in Ostdeutschland aufzuweisen. Das Land verfügt über sehr gute Universitäten – zum Beispiel die TU Ilmenau – und es kann auch insgesamt eine sehr gut aufgestellte Bildungslandschaft vorweisen. Im INSM-Bildungsmonitor, einem bildungsökonomischen Vergleich aller Bundesländer, belegt Thüringen Platz 3 und ist damit gemeinsam mit den Ländern Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen Teil eines Erfolgsquartetts unter bildungsökonomischen Aspekten. Unter Berufung auf Ergebnisse des Regionalrankings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) schreibt WELT Kompakt zudem, dass Jena unter allen Kreisen und kreisfreien Städten in Deutschland meisten Hochschulabsolventen hat. Weiter heißt es in dem Artikel: “Viele Regionen Thüringens haben großes Zukunftspotenzial”, sagt Seim. “Wenn sich die Ost-West-Unterschiede ausgeglichen haben, könnte das Land Teil einer wirtschaftlich erfolgreichen Südschiene sein: Von Baden-Württemberg über Bayern nach Sachsen.”

Die Tageszeitungen WELT und Berliner Morgenpost zitieren heute Ergebnisse des Entsorgungsmonitors, eines bundesweiten Müllgebührenvergleiches, den die INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) jüngst vorgelegt hat hat. Anlass für den neuerlichen Bericht sind aktuelle Äußerungen von Peter Kurth, designierter Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE). Dieser hält die Müllgebühren in Deutschland dem Bericht zufolge für zu hoch.

Artikel-Zitat:

“Die deutschen Haushalte zahlen nach Ansicht des Bundesverbandes der Deutschen Entsorgungswirtschaft (BDE) zu hohe Müllgebühren. “Die Kommunen belasten die Bürger unnötig”, sagt der designierte BDE-Präsident Peter Kurth der Morgenpost. Der hauptberufliche Vorstand des Berliner Entsorgers Alba schätzt die Überbelastung bundesweit auf einen niedrigen einstelligen Milliardenbetrag. “Wir könnten viel mehr Recyclingstoffe aus dem Restmüll herausholen und vermarkten”, sagt Kurth. Allerdings hätten die Kommunen etwas dagegen – weil sie mit dem Inhalt der grauen Restmülltonne ihre Verbrennungsanlagen auslasten.

Einer Untersuchung der Initiative Soziale Marktwirtschaft zufolge zahlen die Bundesbürger für die Abfuhr durch die kommunalen Entsorger im Schnitt jährlich 300 Euro in den alten und 253 Euro in den neuen Bundesländern. Die Höhe der Gebühren schwankt allerdings beträchtlich.”

Zum Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) geht es hier. INSM-Projektleiter Carsten Seim: “Die INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) hat diese Studie vorgelegt, um eine Debatte über die Gebühren in Gang zu bringen, denen sich ja kein Bürger entziehen kann, und die deshalb steuerähnlichen Charakter haben.” Forderung der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: Die Kommunen sollen ihre Kalkulationsgrundlagen offenlegen, denn Gewinne dürfen sie nach dem Kommunalabgabengesetz mit der Müllentsorgung ja nicht machen.

In einem Punkt waren sich die Kontrahenten Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), und SPD-Bundestagsmitglied Ottmar Schreiner auf der Podiumsveranstaltung in Berlin-Marzahn einig: Wer die Armut bekämpfen will, muss vor allem in Bildung investieren.

Bei den anderen Theman lagen Höfer und Schreiner, die von der Stiftung Sozialpädagogisches Institut Berlin zu einem Streitgespräch eingeladen worden waren, auseinander. Vor etwa 30 Zuschauern forderte Schreiner den Mindestlohn und eine stärkere steuerliche Belastung von Besserverdienenden.

Max A. Höfer stellte dagegen heraus, dass Armut vor allem jene trifft, die keinen Job haben. Deshalb sei es am sozialsten, wenn wir alles tun, um den Einstieg in Arbeit zu verbessern. Mindestlöhne werden aber Jobs kosten, den Armen hilft man mit Mindestlöhnen nicht.

Moderiert wurde das Streitgespräch von Sven Kohlmeier, SPD-Abgeordneter im Abgeordnetenhaus von Berlin.

Debatten hat das jüngst Veröffentlichte INSM-WiWo-Großstadtranking in Bonn ausgelöst. Bonn belegt in dem Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Platz 11 unter 50 untersuchten Großstädten. Allerdings hat sie sich gegenüber dem letzten INSM-Städteranking um fünf Plätze verschlechtert. Nach einem Bericht des Bonner General-Anzeigers kritisierten die Oppositionsparteien im Stadtparlament, FDP und Grüne, deswegen die Stadtverwaltung.

In einem Pressegespräch nahmen nun Bonns Oberbürgermeisterin Bärbel Dieckmann und andere Repräsentanten der Verwaltung dazu Stellung. Es gebe “viele Punkte in der Untersuchung, auf die wir stolz sein können”, erklärte sie dem Bericht zufolge in einem Pressegespräch.

Artikel-Zitat: “Wirtschaftsförderin Appelbe hatte die Zahlen nochmals genau unter die Lupe genommen. Einige Schwachpunkte hatte die INSM-Untersuchung in Bonn aufgelistet, beispielsweise die Erwerbstätigenquote. 51,8 Prozent der Bonner zwischen 15 und 65 Jahren waren im Jahr 2007 erwerbstätig (Durchschnitt aller untersuchten Städte: 54,7 Prozent). “Dass diese Zahl in Bonn geringer ausfällt, als etwa in einer Industriestadt liegt daran, dass es hier besonders viele gut ausgebildete Einwohner gibt”, so Appelbe. Durch Ausbildung und Studium starteten viele Bonner entsprechend später in das Arbeitsleben. Durch den Bonn-Berlin-Umzug sowie die Vielzahl der
Großunternehmen sei zudem die Zahl der Einwohner im Vorruhestand höher als andernorts.” Dies habe entsprechende Auswirkungen auf die Beschäftigungsquote bei Älteren.

Zudem meint die Stadt Bonn, dass es für Geringqualifizierte in der Bundesstadt weniger Job-Chancen gebe, da das Arbeitsplatzangebot hier höhere Qualfikationen fordere als anderswo.

Die INSM-Studie hatte darüberhinaus in einer Umfrage nach der Wirtschaftsfreundlichkeit der Städte gefragt. Hier hatte es auch Kritik an Bonn gegeben. 2008 bewerteten 56,9 Prozent der befragten Unternehmer Bonn als wirtschaftsfreundlich. Der Durchschnitt liegt bei 62,7 Prozent Positivantworten – nur Platz 41 für Bonn.  ”Bei näherem Hinsehen”. so die Wirtschaftsförderin der Stadt Bonn dem GA-Bericht zufolge, “habe sich die Kritik meist auf die Genehmigungspraxis bezogen.” Die Stadt Bonn räumte in dem Pressegespräch ein, dass man “hohe Maßstäbe für Neugründungen” setze. Man sei unterdessen auf der anderen Seite auf dem Weg zur “One-Stop-Agency”, einer Stelle, wo Gründer sämtliche Anliegen bei einem Ansprechpartner erledigen können.

Andere Städte betreiben solche Agenturen bereits mit Erfolg, um Neugründungen zu erleichtern: beispielsweise Hildesheim.

Das INSM-WiWo-Großstadtranking finden Sie hier.
Zum INSM-Städteprofil von Bonn gelangen Sie hier. 

“Millionenprofite mit Müllverbrennung”: Das Magazin ZDF Frontal hat gestern über das Geschäft mit der Müllentsorgung berichtet. Zitat aus dem Web:

“Müllverbrennungsanlagen machen offenbar Millionengewinne auf Kosten der Gebührenzahler. Mit Umsatzrenditen bis zu 40 Prozent sind viele Müllkraftwerke wesentlich profitabler als andere Industriezweige.”

Mehr darüber finden Sie hier.

In der vergangenen Woche hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zur  Präsentation eines bundesweiten Müllgebührenvergleichs gefordert, dass die Kommunen ihre Kalkulationsgrundlagen für die Gebührenberechnung offenlegen. Der Gebührenvergleich hatte Unterschiede bis über 500 Euro im Jahr für ein und dieselbe Dienstleistung offenbart.

Alle Daten und Fakten finden Sie unter www.entsorgungsmonitor.de. Projektkontakt: Carsten Seim.

Zahlreiche Zeitungen haben heute über den wissenschaftlichen Vergleich der Müllgebühren berichtet, den die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) gestern veröffentlicht hat. Das Ranking unter 100 deutschen Großstädten soll Gebührentransparenz schaffen und einen Wettbewerb zu Gunsten niedrigerer Abgaben in Gang bringen. Eine Auswahl der Pressestimmen.

Die Bild (Bundesausgabe) schreibt: „Die Gebühren für Müll unterscheiden sich bundesweit um bis zu 500 Euro im Jahr: Ein   4-Personen-Haushalt in Mönchengladbach zahlt im Schnitt 674 Euro/Jahr, in Gelsenkirchen nur 171 Euro  (Verband INSM).“

„500 Euro Unterschied bei den Müllgebühren“ titelt die Financial Times Deutschland und schreibt weiter: „Die Müllgebühren klaffen in deutschen Städten eklatant  auseinander. Ein Kostenvergleich für die Abholung einer durchschnittlichen Müllmenge, die bei einer vierköpfigen Familie anfällt, offenbart Preisunterschiede von bis zu rund 500 Euro im Jahr. Dies haben Wissenschaftler der IW Consult im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft herausgefunden.“

„Verbraucher in deutschen Städten müssen bei der Müllentsorgung laut einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft Preisunterschiede von bis zu 500 Euro im Jahr hinnehmen“, fasst die Leipziger Volkszeitung das Ergebnis des INSM-Entsorgungsmonitors zusammen.

Die Welt schreibt: „Die jährlichen Kosten für Müllentsorgung in Deutschland unterscheiden sich je nach Stadt um bis zu 500 Euro. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie im Auftrag der Initiative Neue soziale Marktwirtschaft. […]Besonders eklatant sind die kommunalen Preisunterschiede bei wöchentlicher Abholung im Teilservice. Die Spannweite reicht von 171 Euro pro Jahr in Gelsenkirchen bis 674 Euro in Mönchengladbach.“

„Teurer Müll“, überschreibt die Welt kompakt ihren Bericht zum Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und erklärt weiter: „Bei den Müllgebühren in Deutschland gibt es ein West-Ost-Gefälle mit enormen Preisunterschieden.

„Müllgebühren im Westen deutlich höher“, titelt die Stuttgarter Zeitung und schreibt weiter: „Die Kölner Wissenschaftler untersuchten die Müllgebühren in 100 deutschen Großstädten. Am teuersten ist die Abfallentsorgung demzufolge in den fünf nordrhein-westfälischen Städten Bergisch Gladbach, Mönchengladbach, Aachen, Leverkusen und Moers. Im Gegensatz dazu ist die Müllentsorgung in Wiesbaden,
Gelsenkirchen und in Chemnitz besonders günstig.“

Die Rheinische-Post berichtet: „Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat erstmals die teils völlig unterschiedlich berechneten Müllgebühren deutscher Städte systematisch verglichen. Der INSM Kostenvergleich für die Abholung der durchschnittlichen Müllmenge einer vierköpfigen Familie offenbart Preisunterschiede von bis zu 500 Euro im Jahr. NRW-Kommunen liegen auf den teuersten Plätzen: Bergisch Gladbach (Platz 100), Mönchengladbach  (Platz 99), Aachen (Platz 98), Leverkusen (Platz 97) und Moers (Platz 96) verlangen ihren Bürgern teils die vierfachen Müllgebühren ostdeutscher Städte ab.“

Alle Daten und Fakten finden Sie auf der Webseite www.entsorgungsmonitor.de, ein Portal der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Informationen zum Projekt Entsorgungsmonitor: Carsten Seim.

“Müllgebühren im Westen deutlich höher als im Osten”, titelte heute die Deutsche Presseagentur unter Berufung auf eine aktuelle Studie der IW Consult GmbH. Im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) haben die Wissenschaftler systematisch die Müllgebühren in den 100 größten deutschen Städten untersucht. Dabei stellte sich zum einen ein deutliches von dpa nachrichtlich aufgegriffenes West-Ost-Gefälle bei den Gebühren heraus. Im Schnitt zahlen Bewohner von westdeutschen Städten über alle untersuchten Müllmengen (30-98 Liter pro Woche) und Servicearten hinweg im Schnitt 300 Euro Müllgebühren pro Jahr. In Ostdeutschland sind es den Berechnungen der IW Consult zufolge nur durchschnittlich nur 253 Euro. Eine Ursache dafür sind nach Einschätzung der durch die INSM beauftragten Ökonomen die im Osten tendenziell geringeren Arbeitskosten.

Ein anderer Trend der Studie ist nach Auffassung der Fachleute aber “nicht nachvollziehbar”, so Studienleiter Dr. Karl Lichtblau. Der Kostenvergleich für die Abholung einer durchschnittlichen Müllmenge, die bei einer vierköpfigen Familie anfällt, offenbarte enorme Preisunterschiede von bis zu rund 500 Euro im Jahr. In Gelsenkirchen zum Beispiel kostet die wöchentliche Abfuhr von 98 Litern Müll ab Kante Bürgersteig 171 Euro im Jahr. In Mönchengladbach sind dafür 674 Euro fällig.

INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer rief die Kommunen dazu auf, “ihre Kalkulationen offzulegen”. Schließlich handele es sich bei den Müllgebühren um steuerähnliche Abgaben, denen sich die Bürger nicht entziehen könnten. Deshalb hätten sie Anspruch auf Transparenz. Dazu, so Höfer, “will die INSM mit ihrem aktuellen Gebührenvergleich beitragen”.

Das Entsorgungsranking im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) untersuchte auch verschiedene Servicearten, Abfuhrintervalle und Müllmengen, die von Stadt zu Stadt unterschiedlich angeboten werden.

Hier finden Sie die aktuelle Presseinformation zum Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Auf der Webseite www.entsorgungsmonitor.de hat die INSM sämtliche Informationen aus diesem 100-Städte-Vergleich anschaulich aufbereitet und interaktiv abrufbar gemacht. Hier gelangen Sie zum Portal.

Hier finden Sie eine Kurzfassung der Studie mit zentralen Trends zum Entsorgungsmonitor 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Die INSM-Studie zeigte auch, dass es bundesweit bisher nur wenig marktwirtschaftliche Anreize zur umweltschonenden Müllvermeidung gibt. Lichtblau: “Manche Städte setzen finanzielle Anreize, Müll einzusparen, andere überhaupt nicht oder nur in sehr geringem Ausmaß. In Nürnberg beispielsweise spart man 50 Prozent der Abfuhrkosten, wenn man die wöchentliche Müllmenge von 98 auf 60 Liter reduziert. In Leipzig bringt das keinen Pfennig Ersparnis.”

Über alle Servicearten und Abfuhr-Rhythmen hinweg ergab die INSM-Studie folgendes Kostenranking: Die Abfallentsorgung ist im wohlhabenden Wiesbaden bundesweit am preiswertesten. Die Plätze 2 bis 5 dieses Indexes belegen die Städte Gelsenkirchen, Chemnitz, Potsdam und Magdeburg. Am teuersten kommt die Müllabfuhr in Moers (Platz 96), Leverkusen (Platz 97), Aachen (Platz 98), Mönchengladbach (Platz 99) und Bergisch Gladbach (Platz 100).

Der Abwasserpreis soll in Neubrandenburg im neuen Jahr deutlich sinken. Dies berichtet heute der Nordkurier unter Berufung auf einen Beschluss des Hauptausschusses. Danach soll die Gebühr pro Kubikmeter 2009 um 24 Cent von 2,74 Euro auf 2,50 Euro gesenkt werden. “Die Preissenkung bei der Schmutzwasserentsorgung sei … vor allem darauf zurückzuführen, dass 2006 und 2007 wie auch im laufenden Jahr „relativ große Einnahmeüberschüsse verzeichnet worden sind“, schreibt das Blatt. Weiter heißt es in dem Artikel: “Bislang liegt die Stadt Neubrandenburg bei den Abwasserpreisen im ostdeutschen Durchschnitt, wie ein Vergleich der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ergab (der Nordkurier berichtete). Allerdings existiert im gesamtdeutschen Vergleich ein extremes Ost-West-Gefälle. Die Studie erklärte dies mit Nachwendefolgen. Die Stadtwerke hatten die höheren Gebühren u. a. mit dem sinkenden Wasserverbrauch der Neubrandenburger Bürger erklärt.”

Den Abwassermonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finden Sie hier.

“München oben, Berlin ganz unten” titelt die Berliner Morgenpost über das Abschneiden der Bundeshauptstadt im Städtevergleich von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WiWo. Weiter bemerkt das Blatt: „Knapp 20 Städte- Vergleichsstudien mit Berücksichtigung Berlins gab es allein im vergangenen Jahr, nun ist eine  erschienen, die Standortfaktoren bewertet. Die traurige Bilanz der des “Großstadt-Rankings 2008” der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der “WirtschaftsWoche”: Berlin belegt bei 50 untersuchten deutschen Städten den letzten Platz.“

Auch die BILD macht das schlechte Abschneiden der Hauptstadt beim Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zum Thema und verknüpft sogleich ihre Schlagzeile  „Berlin schlechteste Wirtschafts-Stadt Deutschlands“ mit der Frage an den Berliner Wirtschaftssenator: „Warum, Senator Wolf?“

„Stärkste Einkommensentwicklung, hohe Realsteuerkraft und viele Hochqualifizierte: So das Ergebnis für die Stadt Bonn. Sie liegt im Großstadtranking 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Wirtschaftswoche weit vorn. Von insgesamt 50 getesteten Städten (die größten in Deutschland) belegt Bonn  Platz 11 im Gesamt-Classement“ schreibt der Express über das Städteranking 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Der Positiv-Trend der Studie sei die Tatsache, dass sich die Schere zwischen den führenden und den strukturschwachen Städten schließe.

Hamburg befinde sich in beiden Bewertungen des Städteranking 2008 der INSM (Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft) nicht unter den  zehn Besten, schreibt das Hamburger Abendblatt und erkennt aber an: „In einem dritten Ranking, in dem es um das jetzige Leistungsniveau der Städte geht, belegt Hamburg den 9. Platz vor Nürnberg.“

„Im Wettstreit der bundesdeutschen Großstädte kann sich Hannover offenbar sehr gut behaupten. Dies belegt die Rangfolge der Initiative Neue soziale Marktwirtschaft (INSM), die Niedersachsens Landeshauptstadt auf Rang 15 von 50 Kommunen gesetzt hat“, kommentiert die Hannoversche Allgemeine die INSM-Städte-Studie. Schmerzhaft für die Landeshauptstadt sei die Untersuchung im Bereich Dynamik. Hier habe Hannover im vergangenen Jahr auf Platz 10 gelegen, dieses Jahr sei es nur Platz 17.

Die Rheinische Post sieht aufgrund des guten Abschneidens Düsseldorfs im INSM-Großstadtranking schon die 600.000-Einwohner-Marke fallen. Die Stadt belege in mehreren Studien zur Lebensqualität Spitzenplätze. „Die neue Studie der Initiative neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) führt Düsseldorf auf Platz 5. Viele ökonomische, soziale, arbeitsmarkttechnische und demografische Daten untermauern die von Experten anerkannte Studie.“ Wer irgendwo in der Welt richtig gut leben wolle, solle nach Düsseldorf ziehen folgert die Zeitung.

„München hat es in einer weiteren Studie auf den Spitzenplatz geschafft“ schreibt die Süddeutsche Zeitung zum Ergebnis des Städteranking 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). „Beim Niveau liegt München auf Platz eins, ebenso in einer kombinierten Tabelle der beiden Größen. Bei der Entwicklung liegt die Stadt allerdings nur auf Platz elf – in dieser Tabelle liegen die ostdeutschen Städte Dresden und Leipzig vorn.“

„Nur optisch Spitze“ titelt Der Tagesspiegel in Hinblick auf das Ergebnis Berlins im INSM-Städteranking und fragt: „Was läuft schief in der Hauptstadt?“ Die größte Stadt Deutschlands bleibe das größte wirtschaftliche Sorgenkind der Republik, weil die Wirtschaft nicht richtig anspringe und so viel Menschen wie nirgendwo in Deutschland ohne Arbeit oder auf staatliche Hilfe angewiesen seien.

Ähnlich denkt die tageszeitung wenn sie in ihrer Überschrift zum Artikel über das Großstadtranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) schreibt: „Wieder mal Letzter.“ Und weiter: „Als Berliner Schwächen charakterisiert die Untersuchung unter anderem, dass 2007 nur 45,7 Prozent der Einwohner zwischen 15 und 65 Jahren erwerbstätig waren (Durchschnitt der untersuchten Städte: 54,7 Pozent), dass der Anteil der ALG-II-Empfänger bei 13,4 Prozent lag (8,8 Prozent) und dass die Arbeitslosenquote mit 17,9 Prozent ebenfalls weit über dem Durchschnitt von 12,8 Prozent lag.“

„Das Ruhrgebiet kann von Sachsen lernen“ titelt Die Welt und fasst damit das Ergebnis der neuen Städte-Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) zusammen. „Leipzig kommt! So lautete lange Zeit der Werbespruch der sächsischen Stadt. Das klang gut, doch schwang die  Botschaft mit, dass Leipzig immer noch ein gutes Stück Weg vor sich hatte.“ Im Ranking von 50 deutschen Großstädten, das die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und die Zeitschrift “Wirtschaftswoche” nun vorstellten, sei Leipzig aber in wirtschaftlicher Hinsicht längst nicht mehr nur im Kommen.

„Frankfurt ist einer aktuellen Rangliste zufolge eine der drei wirtschaftlich erfolgreichsten Städte Deutschlands“, schreibt Frankfurter Rundschau Online zur INSM-Großstadtstudie und weiter: „Frankfurt punktete vor allem mit vergleichsweise hoher Kaufkraft sowie beim Thema Standortqualität, bei dem beispielsweise Gewerbesteuersätze, Arbeitskosten, Mieten und die Qualität der Kommunalverwaltung berücksichtigt wurden. Weniger gut wurde unter anderem die Lage auf dem Arbeitsmarkt beurteilt: Dabei reichte es für die Bankenmetropole nur für Platz 18.“

heute.de schreibt zum Städteranking 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): „Die Münchner können zwar kein Hochdeutsch, dafür aber Wirtschaftskraft entfalten. Zum fünften Mal in Folge hat München sich als Stadt mit der größten Wirtschaftskraft in Deutschland behauptet.“ Überraschend sei: Auch Teile Ostdeutschlands hätten gut abgeschnitten.

Am morgigen Freitag ab 11 Uhr stehen die neuen Daten zum INSM-Städteranking live im Internet. Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und die WirtschaftsWoche wollen mit dieser vergleichenden Standortuntersuchung unter 50 deutschen Großstädten, die in diesem Jahr zum fünften Mal aufgelegt wurde, Transparenz schaffen und im Sinne eines produktiven föderalen Wettbewerbs Debatten über mögliche und notwendige wirtschaftspolitische Verbesserungen in Deutschland auslösen.

Diesem Ziel dienen auch andere Rankings – zum Beispiel das INSM-Regionalranking – ein Vergleich von 435 Kreisen und kreisfreien Städten und das Bundesländer-Ranking, bei dem alle 16 Bundesländer miteinander verglichen werden.

Das aktuelle Update des INSM-WiWo-Städterankings für das Jahr 2008 finden Sie ab Freitag, 5. September, 11 Uhr, hier.

“So werden Dresdens Autofahrer abgezockt”, titelte die BILD-Zeitung. Während Städte wie Hoyerswerda und Riesa die Parkgebühren ganz abschaffen, steigen in Dresden Jahr für Jahr die Parkgebühren”, so der Artikel zur Schlagzeile. Am Schluss heißt es unter Berufung auf  das im Frühjahr veröffentlichte Parkgebührenranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): “In einem bundesweiten Vergleich der “Initiative Neue SozIale Marktwirtschaft” befinde sich Dresden unter den “teuersten” Städten. Den gesamten INSM-Gebührenvergleich finden Sie hier.  

Bayerns Kultusminister Siegfried Schneider reagierte auf Kritik aus der Opposition nach Erscheinen der Ergebnisse des Bildungsmonitors 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM): “Die Unterstellung, Bayerns Ausbau der Ganztagsschulversorgung fände nur auf dem Papier statt, dokumentiert die Unkenntnis der FDP. Gerade der Ausbau der Ganztagsschulen ist für uns in Bayern von zentraler Bedeutung und wird auch in der Zukunft von uns mit Nachdruck verfolgt.” Zudem investiere Bayern am meisten Geld pro Schüler in die schulische Bildung wie der INSM-Bildungsmonitor 2008 zeige, so das Ministerium weiter. “Es ist für mich als Bildungsminister schon ein mehr als zweifelhaftes Vorgehen des SPD-Politikers Pfaffmann, aus parteitaktischen Gründen die Leistungen unserer Schülerinnen und Schüler schlecht zu reden” weißt Schneider die Kritik der Opposition zurück.

Berlins Bildungssenator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner zur Expertise der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft: „Ich freue mich, dass der Bildungsmonitor 2008 unsere Anstrengungen für eine familiengerechte Politik würdigt. Wir werden diesen Weg in Berlin fortsetzen und die Angebote gleichzeitig weiter verbessern.“ Zur kritischen Bewertung im Bereich Berufliche Bildung erklärte er: „Die Kritik müssen wir ernst nehmen. Allerdings muss man diesen Punkt differenziert betrachten. So steht die betriebliche Ausbildung im Fokus der Untersuchung und nicht der schulische Teil. Zugleich schlägt hier die strukturelle Schwäche des Wirtschaftsstandortes Berlin durch. Richtig ist, dass wir einen Schwerpunkt auf die berufliche Bildung legen. Zum Beispiel sollen leistungsschwache Auszubildende künftig besser gefördert werden. Dafür habe ich veranlasst, dass mit Beginn des neuen Schuljahres die Teilnehmer an der Einstiegsqualifizierung berufsschulpflichtig werden.“

Hessens Kultusminister Jürgen Banzer und Wissenschaftsministerin Silke Lautenschläger in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „Wir nehmen die Ergebnisse des Bildungsmonitors mit Interesse zur Kenntnis, werden sie einer gründlichen Auswertung unterziehen und mit Sicherheit auch wertvolle Anregungen erhalten.“

Mecklenburgs Bildungsministers Henry Tesch erklärte, dass der INSM-Bildungsmonitor, der die Situation im Jahr 2006 erfasst, “die Notwendigkeit der anstehenden Veränderungen im Bildungssystem in Mecklenburg-Vorpommern” unterstreiche. “Gleichzeitig bestätigt er uns darin, dass wir uns auf die richtigen Handlungsfelder konzentrieren”, so Tesch weiter. Der Minister teilt die Feststellung der Verfasser, dass für die Prozesssteuerung die rechtlichen Rahmenbedingungen eine wichtige Rolle spielen. “Daher”, so Minister Tesch, “ist für mich die anstehende Schulgesetzänderung das wichtigste Vorhaben für die Entwicklung der Bildungsqualität in Mecklenburg-Vorpommern.

Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann: „Die Studie belegt mit Zahlen und Fakten: Die Bildungsreformen dieser Landesregierung machen sich bezahlt. Niedersachsen hat den Anschluss an die führenden Bundesländer geschafft. Diesen Weg wollen wir in den nächsten Jahren weiter gehen. Gemeinsam können wir viel erreichen. Das zeigt der Bildungsmonitor 2008 ganz deutlich. Wenn wir jetzt die begonnenen Reformen konsequent umsetzen, notwendige Korrekturen vornehmen und weiter den Fokus auf die Bildungspolitik richten, dann können wir uns auch künftig über positive Ergebnisse für Niedersachsen bei Bildungsstudien freuen”, so in einer ersten Einschätzung zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Barbara Sommer zu den Ergebnissen des INSM-Bildungsmonitors: „Damals waren wir gerade ein Jahr im Amt. Wichtige Reformen im Bildungsbereich wie das neue Schulgesetz, der Ausbau der Ganztagsschule, der Hochschulpakt oder das Kinderbildungsgesetz waren noch nicht umgesetzt oder gerade erst eingeführt. Diese Faktoren beginnen jetzt zu wirken. Der Bildungsmonitor 2008 ist also die Abschlussbilanz von Rot-Grün, nicht die Bilanz der Politik der schwarz-gelben Landesregierung.“. Trotzdem sei der Bildungsmonitor 2008 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) für sie ein Ansporn die Schulen weiter zu verbessern. Für ihren Reformprozess – also die gesetzgeberischen Maßnahmen zur Verbesserung der Lehre an NRWs Schulen, hatte Sommer vor kurzem gute Noten erhalten.

Zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) gelangen Sie hier.

Zahlreiche Medien berichteten über den INSM-Abwassermonitor. Der von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstmals publizierte wissenschaftlich ermittelte bundesweite Preisvergleich der Abwasserentsorgungskosten animierte beispielsweise die Neue Westfälische zu folgender Schlagzeile: “Der vergoldete Tropfen – großes Gefälle bei Wasserpreisen / Ostwestfalen insgesamt durchschnittlich”. “Im Ländervergleich liegt NRW mit 515 Euro unter dem Bundesdurchschnitt von 529 Euro, Ostwestfalen insgesamt noch etwas niedriger”, schreibt die Neue Westfälische. Zu den Trends schrieb die die Neue Westfälische: “”Tendenziell zeigt sich, dass geringer verschuldete Kommunen niedrigere Abwassergebühren erheben”, sagt Carsten Seim, Leiter des Monitors. Er gibt zu bedenken, dass die Studie nur die Kosten für Abwasser, nicht für Frischwasser berücksichtige.”

Mit dem INSM-Abwassermonitor beschäftigten sich unter anderem auch die Nachrichtenseiten der Sendung “Heute”, des Kölner Stadt Anzeigers sowie der Verbraucherzeitschrift GUTER RAT.
Unterdessen hat das schlechte Abschneiden der Stadt Potsdam im INSM-Abwassermonitor auch zu Reaktionen in der Politik geführt. Laut dpa-Agenturberichten forderte der SPD-Fraktionsvorsitzende in Potsdam, Mike Schubert, mehr Transparenz bei den Wasserpreisen: “Die Nebenkosten dürfen für die Bürger nicht ins Unermessliche steigen.

Peter Paffhausen, Chef der Potsdamer Stadtwerke, verteidigte nach Agentur- und Zeitungsberichten unterdessen die hohen Abwasserkosten in Potsdam, die im INSM-Abwassermonitor zu Platz 100 unter 100 untersuchten Großstädten geführt hatten. “Für die Höhe der Gebühr gäbe es außerdem eine Reihe von Gründen, sagte Paffhausen dpa zufolge. Dazu zähle etwa der starke Investitionsbedarf in den neuen Bundesländern. Zudem sei die geringe Bevölkerungsdichte in Potsdam zu beachten.

Der INSM-Bildungsmonitor löste auch in der Politik ein vielfältiges Echo aus. An erster Stelle stolze Kommentare aus dem Siegerland Sachsen:

Sachsens Kultusminister Roland Wöller (CDU): “Der Bildungsmonitor zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind und in Sachsen eine nachhaltige Bildungspolitik betreiben, die von unseren Lehrern hervorragend umgesetzt wird. Ein erster Platz ist für uns kein Ruhekissen, sondern eine große Verpflichtung. Politik, Schule und Eltern müssen nun gemeinsam weiter daran arbeiten, den Bildungs-standort Sachsen zukunftsfähig zu gestalten.“

Sachsens Wissenschaftsministerin Eva-Maria Stange (SPD): “Unsere Hochschulen konnten ihren guten Ruf als Nachwuchsschmiede für naturwissenschaftlichen und technischen akademischen Nachwuchs weiter ausbauen. … Wenn wir uns ansehen, was in den nächsten Jahren gerade vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung in der Wirtschaft dringend benötigt wird, dann sind das gut ausgebildete Ingenieure.”

Hessens geschäftsführender Kultusminister Jürgen Banzer und Silke Lautenschläger, Ministerin für Wissenschaft und Kunst, in einer gemeinsamen Pressemitteilung: „Wir nehmen die Ergebnisse des Bildungsmonitors mit Interesse zur Kenntnis, werden sie einer gründlichen Auswertung unterziehen und mit Sicherheit auch wertvolle Anregungen erhalten.“

Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU), Präsidentin der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK), hat die Ergebnisse des aktuell veröffentlichten INSM-Bildungsmonitors kommentiert. Die Von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Auftrag gegebene Expertise des Instituts der Deutschen Wirtschaft Köln (IW)  dokumentiere, dass es Bewegung bei der Verbesserung des deutschen Bildungssystems gebe und dass alle Länder an diesem Thema arbeiteten, sagte die saarländische Bildungsministerin Agenturberichten zufolge in Saarbrücken: “Diese Dynamik kann man sehen.”
Der Bildungsmonitor zeige, dass der Föderalismus zu einem positiven Wettbewerb zwischen den Bundesländern beitrage.  Kramp-Karrenbauer sprach sich dafür aus, weiter zu arbeiten, dass die Qualität in der Bildung besser wird.

“Das Wasser ist im Osten bis zu 560 Euro teuer!” schreibt heute vorab  die Bild-Zeitung unter Berufung auf eine heute vorgestellte Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Im INSM-Auftrag hatten Wissenschaftler der IW Consult GmbH die Abwassergebühren  der 100 größten Städte Deutschlands untersucht. Sie kamen zu dem überraschenden Ergebnis, dass die Gebühren um Faktor 3,5 (!) variieren. Die Gründe dafür sind nach Ansicht der Experten trotz eingehender Analyse “nicht nachvollziehbar”.

So kostet die durchschnittliche Abwassermenge einer vierköpfigen Familie im Einfamilienhaus in Karlsruhe 226 Euro und in Potsdam 786 Euro. Die Preise schwanken in Ost UND West sehr stark, allerdings gibt es im Osten zusätzliche Lasten zu schultern, weil dort vor dem Hintergrund zu optimistischer Bevölkerungsprognosen und zusätzlich überdimensionierter Anlagen im Vergleich zum Westen im Schnitt tendenziell höhere Gebühren anfallen.

Die zehn günstigsten Städte im INSM-Abwassermonitor:

Die zehn teuersten Städte im INSM-Abwassermonitor:  

Sie finden die ausführlichen Gebührenprofile aller untersuchten Städte und weitere Informationen auf der Webseite www.insm-abwassermonitor.de.

INSM-Pressemitteilung zum Abwassermonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Lesen Sie dazu auch einen Bericht des Berliner Tagesspiegels zum Abwasserkostenranking der INSM.

Projekt-Kontakt: Carsten Seim, INSM, 0221 4981 403.  

Ingesamt positive Bilanz des heute vorgelegten INSM-Bildungsmonitors: Auch im vergangenen Jahr hat sich der Zustand der Bildungssysteme in allen 16 Bundesländern weiter verbessert. Gepunktet haben die Länder vor allem beim Fremdensprachenunterricht. Hier stieg die Zahl der Schüler, die Fremdsprachen lernen. Auch die internationale Ausrichtung der Hochschulen ist vorangekommen.

Der Freistaat Sachsen liegt im INSM-Bildungsmonitor wie bereits im vergangenen Jahr vorn, gefolgt von Baden-Württemberg, Thüringen und Bayern. Schwächen machten die von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beauftragten Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) bei der Ingenieurausbildung sowie bei der nach wie vor nicht ausreichend ausgebauten Ganztagsbetreuung in den Schulen aus. Die ganztätige Betreuung von Kindern, von der vor allem Schüler aus bildungsärmeren und sozial schwächeren Schichten in besonderer Weise profitieren, stagniert nach dem Urteil der Bildungsökononomen “auf niedrigem Niveau”.

Die Wissenschaftler haben für die INSM-Studie über 100 Kriterien ausgewertet. Studienleiter Dr. Hans-Peter Klös beklagte zur Vorstellung der Studie, dass an den Schulen Lehrer in naturwissenschaftlichen Fächern fehlen. Diese brauche es aber, wenn man Schüler “für technische Berufe interessieren” wolle.

INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer verwies auf die aktuellen bildungspolitischen Anstrengungen der Bundesregierung und erklärte zur Präsentation des INSM-Bildungsmonitors 2008: „Wir haben mit dieser Studie erneut einen aktuellen Statusreport über die Stärken und Schwächen unseres Bildungssystems vorgelegt. Das schafft im Vorfeld des geplanten Bildungsgipfels allen Verantwortlichen einen guten Überblick darüber, wo weitere Anstrengungen notwendig sind.“

Lesen Sie mehr über die Studie auf der Webseite www.insm-bildungsmonitor.de.

Hier geht es zur INSM-Pressemitteilung des INSM-Bildungsmonitors 2008.

Projektkontakt: Ronald Voigt, 0221 4981418.

“Wohlstand für alle heißt Bildung für alle.” Bereits Juli hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Bildung als Voraussetzung für den beruflichen Einstieg und die Chance zum sozialen Aufstieg in den Mittelpunkt einer Rede gestellt. INSM-Tagebuch hat wichtige Passagen dieser Rede dokumentiert.

Weitere Rankings der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die sich mit Bildungsthemen beschäftigten:

• Unicheck: Hier können Studenten ihre Hochschulen online bewerten. Ein Projekt der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).
• INSM-Politik-Check Schule: Der INSM-Politik-Check Schule stellt den 16 Landesregierungen Zeugnisse für ihre Schulreformpolitik aus.
• INSM-Kindergartenmonitor: Diese Website schafft Übersicht über die KiTa-Gebührensituation in den 100 größten Städten der Bundesrepublik – ein Service-Angebot für alle Eltern. Diese INSM-Studie stellt die wichtige frühkindliche Bildung und Förderung in den Fokus.

“Punkten mit Kindern und Kühen”, so überschreibt Euro am Sonntag einen Bericht über Norddeutschland. Im Fokus steht auch Hamburg, Dynamiksiegern beim jüngsten INSM-Bundesländerranking. Zitat EuramS: “Nach Zuzügen liegt der Stadtstaat bundesweit auf Platz 1. Auch in puncto wirtschaftlicher Dynamik und wirtschaftsfreundlicher Verwaltung siegte Hamburg im Bundesländerranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Der Erfolg der Metropole strahlt aus. Laut Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) können angrenzende Landkreise sogar mit mehr Bevölkerungszuwachs rechnen als die Hansestadt selbst. ”

 Hier geht es zum INSM-Bundesländer-Profil von Hamburg. Den ganzen Euro am Sonntag">Bericht aus Euro am Sonntag lesen Sie hier. Lesen Sie mehr über die Ergebnisse des INSM-WiWo-Bundesländerrankings im neuen INITIATIVE EXPRESS, dem aktuellen Newsletter der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

“So teuer ist die Fahrt zur Arbeit”, titelte in der vergangenen Woche die Braunschweiger Zeitung unter Berufung auf das INSM-Fahrtkostenranking. Im Schnitt bezahlt danach ein Braunschweiger Pendler 1824 Euro im Jahr.

Zum Stadtprofil von Braunschweig.