Blogs, Facebook, Twitter, Youtube – das Socialweb ist längst zu einer wichtigen Arena für professionelle Kommunikation geworden. Wer den Dialog sucht, findet ihn in den Sozialen Netzwerken. Das gilt für Unternehmen und Parteien ebenso wie für Verbände, Vereine und gesellschaftliche Initiativen. Sie sprechen ihre Zielgruppen auf unterschiedlichen Kanälen an und möchten ihre Informationen möglichst leicht für Multiplikatoren zugänglich machen: Dabei hilft ein Social Media Newsroom.

Als Orientierungshilfe für institutionelle Kommunikation im Web und als Nachrichtenquelle für Journalisten und Blogger gewinnen Newsrooms immer mehr an Bedeutung. Ein solcher Newsroom bündelt alle Informationen, die ein Unternehmen bereitstellt, auf einer übersichtlichen Website. Neu ist, dass hier nicht nur Pressemitteilungen nachzulesen sind, sondern auch Dialoge, die das Unternehmen etwa über eigenen Corporate Blog oder in den Sozialen Netzweken wie Facebook oder Twitter führt.

Mit ihrem neuen Social Media Newsroom führt jetzt auch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) ihre digitale Kommunikation an einer übersichtlichen Schnittstelle zusammen. „Der Newsroom informiert auf einen Blick über alle Aktivitäten der Initiative in den Social Media und gibt Internetnutzern die Möglichkeit, einen inhaltlichen Dialog darüber zu eröffnen“, erläutert Projektleiter Christoph Windscheif. Der Newsroom bietet eine Übersicht über Microsites, Blogs und Social-Media-Kanäle der Initiative.

So lassen sich zum Beispiel die Artikel des „ÖkonomenBlog“ der INSM – Beiträge namhafter Gastautoren aus Wissenschaft und Politik zu tagesaktuellen wirtschaftspolitischen Themen – im Newsroom mit einem Klick aufrufen. Auch die Podcast-Reihe der INSM wird per RSS-Feed ständig im Newsroom aktualisiert. Multimediale Inhalte der INSM werden konsequent auf sozialen Medien wie YouTube und Flickr hinterlegt und können dort geteilt werden. So sind die  Pressebilder der INSM in der Fotocommunity Flickr archiviert. Journalisten und Blogger können sie über den Newsroom aufrufen und dank der Creative Commons-Lizenz für eigene Berichte verwenden. Gleiches gilt für bewegte Bilder bei Youtube, die sich über Embed-Codes leicht in ein Blog einbinden lassen. Aktueller Videobeitrag im Youtube-Kanal der INSM ist ein exklusives Interview mit Hilmar Schneider vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) zur Situation auf dem Arbeitsmarkt, der Perspektive für Langzeitarbeitslose und der Möglichkeit, bald Vollbeschäftigung in Deutschland zu erreichen.

Der Social Media Newsroom der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft ist offen für alle Nutzer. Er bietet verschiedene Möglichkeiten, schnell und direkt mit dem Presseteam der Initiative in Kontakt zu treten, zum Beispiel via Facebook oder Xing.

Der Social Media Newsroom der INSM: www.insm.de/newsroom

Experten halten dieses Ziel für realistisch. Das Hamburgische WeltWirtschaftsInstitut (HWWI) kommt in einer aktuellen Studie zu dem Schluss, dass nach der Drei-Millionen-Marke auch die Schwelle von zwei Millionen Arbeitslosen deutlich unterboten werden kann. Dazu müssen die Langzeitarbeitslosigkeit und auch die regional spezifische Arbeitslosigkeit weiter sinken. Voraussetzungen sind laut HWWI mehr Bildung und Fortbildung, bessere Kinderbetreuung zur Verein¬barkeit von Familie und Beruf, mehr Jobs für Geringqualifizierte und eine höhere Mobilität der Arbeitnehmer.

„Wenn der Abbau der Arbeitslosigkeit sich in diesem Tempo fortsetzt, könnte die nächste Millionenmarke schon im Oktober oder November 2012 geknackt sein“, zitiert Welt Online den Arbeitsmarktexperten Hilmar Schneider vom Forschungsinstitut zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn. „Wenn wir alles richtig machen, ist Vollbeschäftigung in den nächsten Jahren möglich“, zitiert der Tagesspiegel den Leiter des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung, Joachim Möller. Deutschland habe jedoch ein Strukturproblem: Es gebe einen hohen Bedarf an Qualifizierten und zugleich ein hohes Angebot an Geringqualifizierten.

„In Deutschland wird seit Jahrzehnten von Vollbeschäftigung geredet. Zugleich haben wir uns in einer dauerhaft hohen Arbeitslosigkeit eingerichtet“, kritisiert INSM-Geschäftsführer Pellengahr. Die Politik stehe in der Pflicht, den eingeschlagenen Kurs der Haushaltskonsolidierung, Arbeitsmarktreformen sowie der Bildungs- und Integrationsförderung fortzusetzen. Mindestlöhne oder eine Abkehr von der Rente mit 67 würden dieses Ziel wieder in weite Ferne rücken.

Der Aufwärtstrend am Arbeitsmarkt entlastet zugleich den Bundeshaushalt. In diesem Jahr wird die Bundesagentur für Arbeit nach Angaben ihres Chefs Frank-Jürgen Weise rund zehn Milliarden Euro weniger Zuschüsse benötigen, als zu Jahresbeginn erwartet: Der Bedarf der Bundesagentur sank von 17 Milliarden Euro auf 6,9 Milliarden Euro.

Mehr Informationen: www.dasrichtigetun.de

Die Studie informiert über die tatsächlichen Kindergartengebühren für Modellfamilien mit Bruttoeinkommen von 45 000 Euro sowie 80 000 Euro mit einem Kind (4 Jahre) sowie zwei Kindern (2,5 und 5,5 Jahre) in den 100 größten Städten der Bundesrepublik. Die von Studienleiterin Raphaela Smarzcz (IW Consult) erarbeiteten Gebührentabellen offenbaren drastische Gebührenunterschiede – von null bis 3696 Euro.

Oliver Steinbach, stellvertretender Chefredakteur der Zeitschrift ELTERN, verwies während der Pressekonferenz auf Duisburg mit seiner vergleichsweise hohen Gebührenbelastung und das nahegelegene Düsseldorf, das den Kiindergarten auch für Gutverdiener gebührenfrei anbietet.

Inzwischen bieten neun Großstädte bundesweit die drei vorschulischen Kindergartenjahre inzwischen gebührenfrei an.

Düsseldorf, Hanau, Heilbronn, Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Salzgitter, Trier. Vor zwei Jahren war Heilbronn die einzige Stadt, die Gebührenfreiheit gewährte.

Weitere Trends aus dem ELTERN-INSM-Kindergartenmonitor 2010: Im Schnitt sind allerdings bundesweit Gebühren gesunken – um rund 16 Prozent bei der Zweikind-Modellfamilien der mittleren Einkommensklasse, um 12 Prozent bei der Zweikind-Modellfamilie der hohen Einkommensklasse.

Im Süden ist der Kindergartenbesuch tendenziell günstiger als im Norden. In den 14 untersuchten Ost-Städten sind die Gebühren im Schnitt höher als im Westen – allerdings ist die Mindestebetreuungszeit auch höher.

Steinbach: “Wir finden die Kindergartengebühren-Situation in höchstem Maße ungerecht!”

Alle Ergebnisse des ELTERN-INSM-Kindergartenmonitors 2010 sowie detaillierte Städte-Profile finden Sie online unter www.insm-kindergartenmonitor.de.

Jeder spricht über die Mehrwertsteuer-Ermäßigung für Hotelübernachtungen. Aber wer weiß schon, warum eine Babywindel mit 19%, Hundefutter aber mit 7% MwSt besteuert wird, oder dass Möhren mit 7% und Möhrensaft mit 19% verschiedenen Steuersätzen unterliegen?  Diese und andere Beispiele zogen als Karawane der Steuer-Kuriositäten durch das politische Berlin: Vorbei am Kanzleramt, dem Reichstag, dem Bundesfinanzministerium und auch an den Parteizentralen. 

Mit der Karawane unterstützt die Initiative einen Vorschlag des Finanzwissenschaftlers Prof. Dr. Rolf Peffekoven, die Mehrwertsteuer auf einen einheitlichen Satz von 16 Prozent auf alles zu bringen.  Den Beweis, dass bei der Mehrwertsteuer niemand mehr so richtig durchblickt, traten Passanten am Brandenburger Tor an und spielten das MwSt-Spiel “19 und 7″. Mit der Aktion DasRichtigeTun/Mehrwertsteuer will die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft einen Denkanstoß zu einer Reform geben, um das Steuersystem einfacher und gerechter zu machen.

Die Karawane zieht weiter, aber die Diskussion um die  Mehrwertsteuer ist noch nicht zu Ende: www.dasrichtigetun.de/mehrwertsteuer.

Mehr Fotos von der Mehrwertsteuer-Chaos-Karawane

Die Mehrwertsteuer ist das erste Reformthema der neuen Multimedia-Plattform DasRichtigeTun.de, mit der die INSM im Internet künftig eine ständige Diskussion über klare und faire Regeln für die Soziale Marktwirtschaft führen will. Jeder kann DasRichtigeTun: Die Plattfrom zeigt einen immer aktuellen Stand der Debatte in den Medien und erlaubt den Nutzern, mitzudiskutieren. Zum Beispiel kann man über Twitter und das Hashtag #drt_de seine Meinung beitragen. Auch eine Seite bei Facebook steht dafür zur Verfügung. “Mit DasRichtigeTun öffnet sich die Initiative einem Dialog über marktwirtschaftliche Reformpolitik in den Sozialen Netzwerken”, sagt Projektleiter Christoph Windscheif.

Auf DasRichtigeTun.de/Mehrwertsteuer informiert die INSM ausführlich über den Reformvorschlag des Ökonomen Rolf Peffekoven. In einer virtuellen Vorlesung erklärt der Experte selbst sein Modell mit vielen Hintergrundinformationen. Mit Videobeiträgen schlägt DasRichtigeTun.de außerdem eine Schneise quer durch den Mehrwertsteuer-Dschungel.  So nimmt der “Mehrwertsteuer-Fahnder” Im Zoo die Besteuerung der Tiere unter die Lupe – wer weiß schon, dass ein Maulesel mit 7 Prozent besteuert wird und ein Esel mit 19 Prozent? Im Dönerladen erklärt er den Unterschied zwischen “Hier essen” (19%) und “Zum Mitnehmen” (7%). Im Supermarkt braucht der Mehrwertsteuer-Fahnder natürlich zwei Einkaufswagen – für die unterschiedlichen Steuersätze auf viele Produkte. Am Preis kann er den Unterschied nämlich nicht erkennen. Animationsfilme erklären außerdem die Geschichte der Mehrwertsteuer, wie diese Steuer funktioniert und wie sie in anderen Ländern gehandhabt wird.
Alle Videos auf DasRichtigeTun.de

Ab sofort analysieren Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftWoche die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Die Dauerstudie trägt den Titel Deutschland-Check.Monatlich bewerten die Forscher aktuelle Gesetzesinitiativen der schwarz-gelben Koalition. Sind sie geeignet, für mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu sorgen oder nicht? Die Qualität der Gesetzesvorhaben wird auf einer Bewertungsskala von einem bis maximal fünf möglichen Bewertungspunkten benotet.

Für den Deutschland-Check hat das IW Köln Indizes erstellt, mit denen die aktuelle Entwicklung der beiden wichtigsten Ziele der Wirtschaftspolitik – Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt – so abgebildet werden, dass Veränderungen nach oben und unten auf einen Blick erkannt werden. Ausführlich stellen die Wissenschaftler positive und negative Argumente gegenüber und loten die voraussichtlichen Wirkungen auf die deutsche  Volkswirtschaft aus. Aktuell bewertet der INSM-WiWo-Deutschland-Check Februar 2010 das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sowie das in einer Entwurfsfassung vorliegende Entflechtungsgesetz. In der gedruckten WirtschaftsWoche erscheint die erste Ausgabe des Deutschland-Check am Montag, 15. Februar.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat den Namen kaum verdient

Das im Januar in Kraft getretene Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist nach Auffassung von Volkswirten des IW Köln nur wenig geeignet, mehr wirtschaftliche Dynamik auszulösen. Das Ergebnis des wissenschaftlichen Gesetzes-Checks: nur zwei von fünf möglichen Bewertungspunkten. Kommentar von INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr: „Aus diesem Gesetz verdienen allein die Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung den Namen, sie machen aber weniger als 30 Prozent des Gesamtpakets aus.”

Auch bei den Unternehmen findet das neue Gesetz nur wenig Anklang, so eine im Rahmen des Deutschland-Checks veröffentlichte repräsentative Umfrage. Nur sehr wenige der Unternehmen (7 Prozent) gehen von einer positiven Wirkung des „Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums“ aus. Die meisten Unternehmen gehen davon aus, dass das Gesamtpaket des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes keine Auswirkungen auf ihr Geschäft hat (49 Prozent) oder können dies bisher noch nicht beurteilen (36 Prozent).

Unnötiges Entflechtungsgesetz bestraft inneres Wachstum von Unternehmen

Das Entflechtungsgesetz liegt derzeit als Entwurf vor. Es soll dem Staat erlauben, marktbeherrschende Unternehmen zu zerschlagen beziehungsweise deren Wachstum zu begrenzen, auch wenn nicht nachgewiesen ist, dass sie Marktmissbrauch betreiben. Die Volkswirte des IW Köln sehen diese Gesetzesinitiative kritisch. Sie verweisen auf das bestehende Kartellrecht in Deutschland, das ausreiche. Weitergehende Maßnahmen stellten harte Eingriffe in das Eigentumsrecht dar und könnten schlimmstenfalls das innere Wachstum von Unternehmen bestrafen. Wertung des IW Köln für die Gesetzesnovelle: einer von fünf möglichen Bewertungspunkten.

Kritisch fällt auch das Urteil der Unternehmen in der Umfrage des Deutschland-Check aus. Die Mehrheit der Unternehmen (58 Prozent) spricht sich dagegen aus, dass der Staat marktbeherrschende Unternehmen auch ohne Nachweis des Marktmissbrauches zwangsweise zerschlagen oder in ihrem inneren Wachstum beschränken darf. Bei den großen Unternehmen (Umsatz wenigstens 50 Mio. Euro) ist nur jedes fünfte Unternehmen dafür.

Wissenschaftlicher Index zeigt Wachstums-Pause bei stabilem Arbeitsmarkt

Als weiterer Teil des INSM-WiWo-Deutschland-Checks erscheint ein monatlich akualisierter Wachstums- und Arbeitsmarkt-Index. Hier zeigt sich im Februar ein überraschend stabiler Arbeitsmarkt. Allerdings legt das Wirtschaftswachstum derzeit eine Pause ein. Verantwortlich dafür ist überwiegend die schlechte Entwicklung des Finanzmarkts: Die Börse hatte im Januar kräftig verloren. Zugleich meldeten jedoch die Unternehmen eine verbesserte Geschäftslage und auch die Industrieproduktion dürfte wieder leicht zunehmen. Insofern ist davon auszugehen, dass sich die Erholung der Wirtschaft bald fortsetzen wird. Den exklusiv für INSM und WirtschaftsWoche erstellten Arbeitsmarkt- und Wachstumsindex des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) finden Sie hier.

Die neue Dauerstudie ist ab sofort unter der Adresse www.deutschland-check.de online. Dort erfahren Sie auch Hintergrundinformationen über die politische Debatte, die um die im Februar analysierten Gesetze geführt wurde.

www.deutschland-check.de

Neuer Geschäftsführer der INSM ist Hubertus Pellengahr. Der 49-Jährige wechselte nach elf Jahren als Sprecher und Geschäftsführer des Hauptverbandes des Deutschen Einzelhandels (HDE) an die Spitze der Initiative. Nach dem Studium der Geschichte, Politikwissenschaft und Volkswirtschaft war Pellengahr zuvor als Referent des damaligen FDP-Fraktionsvorsitzenden Hermann Otto Solms tätig. “Bis mindestens 2014 hat der Stratege nun Zeit, zum Mister Marktwirtschaft zu werden”, kommentierte die WELT den Führungswechsel.
Zum WELT-Beitrag “Der neue Mister Marktwirtschaft”

• warum Bundeskanzlerin Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft exportieren will,
• wie INSM-Studien die Wirksamkeit der Konjunkturpakete und die Wohlstandsentwicklung in Ostdeutschland bewerten, und was Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck auf einem INSM-Medienempfang zur marktwirtschaftlichen Entwicklung der neuen Bundesländer sagte,
• wie junge Reporter Wirtschafts filmen und was Ökonomen für die INSM bloggen,
• warum die INSM Kreise, Städte, Bundesländer und Bildungsqualität vergleicht,
• warum „Ludwig Erhard“ auf der Wall Street auftrat und wie man mit Zipfelmütze gegen Schulden demonstriert,
• was Manager und Ökonomen im INSM-Innovationsappell fordern,
• warum die vbw eine eigene INSM-Bayern etabliert hat,
• warum die INSM nach Berlin umzieht und mit einer neuen Agentur arbeitet.

Hier geht es zum INSM-Jahresrückblick 2009.

Für den Pitch, der am 17. November in Berlin stattfand, hatten sich neben Serviceplan die Kommunikationsagenturen fischerAppelt, komm.passion, Media Consulta und Scholz&Friends qualifiziert. Serviceplan Public Opinion mit Sitz in Berlin Mitte ist die Spezialagentur für Politik- und Gesellschaftskommunikation in der Serviceplan Gruppe.

Zur Website der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft
Den Pitch gewonnen: Serviceplan Public Opinion

An einer überdimensionalen Wii-Konsole können Strandbesucher mit vollen Händen symbolisches Steuergeld verschleudern.  Der Spieler schlüpft in die Rolle einer Politikerfigur – zur Auswahl stehen Angela Merkel, Franz Müntefering, Claudia Roth, Guido Westerwelle und Oskar Lafontaine – und verballert mit dem Wii-Controller Geldpakete an Unternehmen, Banken, Opel-Fahrer, Rentner, Lehrer und Windräder.

Das lustige Spiel hat einen ernsten Hintergrund: Mit der Aktion macht die INSM auf die dramatisch steigenden Staatsschulden aufmerksam. Ende 2010 wird jeder Deutsche mit umgerechnet 22.709 Euro verschuldet sein. Das ist fast drei Mal so hoch wie noch 1990.

Als Onlinespiel ist “Verballer die Staatsknete” längst Kult und wurde schon über 400.000 Mal gespielt. Jetzt im heißen Wahlkampfsommer können Gamer am Bundespressestrand  direkt gegen einander antreten und beweisen, wer in der Hauptstadt am schnellsten die Millionen verschleudert.

Hier geht’s zum Spiel: www.verballer-die-staatsknete.de

Sophie Bleich, Miriam Janke und Helge Oelert fahren raus zu den Menschen im Land. Sie backen Brezeln mit Praktikanten, sammeln in Deutschlands reichstem Landkreis Almosen, gehen mit Millionären baden und lauern Promis am roten Teppich auf. Das Ziel: Geschichten und Biographien zu sammeln, um aus ihnen ein Bild zusammenzusetzen über die Soziale Marktwirtschaft im Jahr 2009. Keine Definition, sondern ein Mosaik aus individuellen Perspektiven – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Mit dem Projekt will die INSM der Sozialen Marktwirtschaft ein Gesicht geben. Menschen mit ihren Lebenswegen und Meinungen sollen zu Wort kommen, positive wie negative Aspekte thematisiert werden. „Deutschland 24/30“ rückt den persönlichen Zugang in den Fokus.

Helge Oelert, 41 Jahre, Miriam Janke, 30 Jahre und Sophie Bleich, 24 Jahre, touren 30 Tage, 24 Stunden am Tag, durch Deutschland. Die drei sind Journalisten und leben in Berlin.

Die Website www.deutschland2430.de startet am 3. August. Bis Ende August wird jeden Tag ein neuer filmischer Beitrag online gehen.

Die gegenwärtige Wirtschafts- und Finanzkrise ist für Gesamtmetall Anlass, die Organisation und Inhalte der INSM neu auszurichten. So wird die Initiative, die derzeit noch in Köln sitzt, mit ihren Mitarbeitern zum Jahreswechsel nach Berlin ziehen und dort im Januar im Regierungsviertel ihre Arbeit aufnehmen. Zudem wird die INSM im Herbst 2009 nach Ablauf der Vertragsperiode einen Agentur-Wettbewerb durchführen. Schließlich wird der Etat der Initiative gestrafft und umgeschichtet, um auch in Zeiten knapper Kassen weiterhin hohe Wirkung entfalten zu können.

Die INSM ist eine überparteiliche Initiative und wurde im Jahr 2000 von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie gegründet. Der Gesamtmetall-Vorstand hatte im April 2009 beschlossen, die erfolgreiche Arbeit der INSM für weitere fünf Jahre bis 2014 fortzusetzen: Gerade in der gegenwärtigen Krise müsse mit besonderer Kraft für den Erhalt unserer Wirtschaftsordnung geworben werden. Die erfolgreiche Aufklärungsarbeit werde fortgesetzt und auch in den kommenden Wochen und Monaten weiter im Zentrum der Arbeit der INSM stehen.

(Pressemitteilung des Arbeitgeberverbandes Gesamtmetall vom 20. Juli 2009)

Auf das Auslandsgeschäft vertrauen besonders die Unternehmen des produzierenden Gewerbes, die zu 73 Prozent die Exportstrategie für den richtigen Weg halten. Auch für Großunternehmen mit mehr als 500 Beschäftigten spielt der Außenhandel eine besonders wichtige Rolle. 76 Prozent von ihnen sind überzeugt, dass der Export wie in der Vergangenheit helfen wird, die Wirtschaftskrise zu überwinden. Bei mittelgroßen Unternehmen bis zu 250 Beschäftigten sind 67 Prozent dieser Ansicht. Befragt wurden 501 Unternehmen aus Industrie, Handel und Dienstleistung mit mindestens 50 Mitarbeitern im Zeitraum vom 28.April bis zum 14. Mai 2009.

Da die Exportwirtschaft durch die Rezession besonders betroffen ist, wird aktuell die Frage diskutiert, ob das Geschäftsmodell Deutschlands, die Exportwirtschaft, nicht ausgedient hat. Die Wirtschaft sieht das laut Umfrage jedenfalls nicht so. “Die Exportwirtschaft ist die Basis des deutschen Wohlstands. Wer aus dem globalen Wettbewerb aussteigt, verliert seine Zukunftsfähigkeit“, erklärt dazu Globalisierungs-experte Klaus Schrader vom Institut für Weltwirtschaft in Kiel.

Zur Website der INSM

München – Die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. hat im Schulterschluss mit der bundesweiten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) die “INSM Bayern” ins Leben gerufen, die in Bayern aktiv für die Akzeptanz der Sozialen Marktwirtschaft werben soll.

„Wir in Bayern profitieren in besonderem Maße von der Sozialen Marktwirtschaft. Die herausragenden Werte des Freistaats bei Wirtschaftskraft, Wohlstand und Beschäftigung verdanken wir dieser alternativlosen Wirtschaftsordnung. Es ist daher wichtig, die Grundprinzipien und Vorteile der Sozialen Marktwirtschaft immer wieder in den Vordergrund zu rücken. Gerade angesichts der aktuellen Wirtschaftskrise muss für alle vernehmbar deutlich werden, wovon ich zutiefst überzeugt bin: `Soziale Marktwirtschaft macht’s besser´,“ erklärte vbw-Präsident Randolf Rodenstock.

Die Mitgliederversammlung der vbw bestätigte Rodenstock, Geschäftsführender Gesellschafter der Optische Werke G. Rodenstock GmbH & Co. KG, für weitere zwei Jahre in seinem Amt als Präsident. Rodenstock ist auch Präsident der bayerischen Metallarbeitgeberverbände BayME und VBM.

Zur Website www.insm-bayern.de

Die INSM warb mit dieser Aktion für das erfolgreiche Wirtschaftsmodell der Bundesrepublik Deutschland – und nahm damit Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Wort, die zuletzt in ihrer Rede „60 Jahre Bundesrepublik Deutschland und 20 Jahre Mauerfall” am 4. Mai in Berlin angeregt hatte, die Soziale Marktwirtschaft zum „Exportschlager“ zu machen.

So konnte INSM-Geschäftsführer Dieter Rath im New Yorker Finanzdistrikt auch einige deutsche Korrespondenten und TV-Teams begrüßen, denen der mit charakteristischer Zigarre ausgerüstete “Ludwig Erhard” ein willkommenes Bildmotiv bot. Doch die Initiative vermittelte mit der symbolischen Präsenz Erhards auch Inhalte, zeigt die Rückbesinnung auf die Soziale Marktwirtschaft doch Lehren aus der aktuellen Krise.

„Wachstum und Entwicklung brauchen Freiheit. Doch, und das hat die Finanzkrise uns gelehrt, muss die Wirtschaft einen Rahmen haben, der wichtige Regeln und Leitprinzipien vorgibt. Der Staat hat die Aufgabe, Gesetze zu gestalten, die den Wettbewerb fördern und die Eigeninitiative jedes einzelnen stärken. In Deutschland vertrauen wir seit über 60 Jahren aus diesem Grund der Sozialen Marktwirtschaft“, sagte INSM-Geschäftsführer Dieter Rath.

Wissenschaftliche Unterstützung erfuhr die Aktion durch den Direktor des Business and Economics Program am American Institute for Contemporary German Studies (AICGS), Dr. Tim Stuchtey, der die Vorbildfunktion der Sozialen Marktwirtschaft und ihrer Prinzipien Freiheit, Ordnung und Verantwortung erläuterte.

Alle Informationen zu Ludwig Erhard an der Wallstreet unter www.be-erhard.com

Deshalb warnte die INSM mit einer symbolischen Demonstration von der Schuldenlast gebeutelter “Deutscher Michel” vor dem Bundesfinanzministerium in Berlin vor weiteren Wahlgeschenken auf Kosten des Steuerzahlers. Vier “Michel” schulterten unterschiedlich große und schwere Geldsäcke:  Jeder Sack stand dabei für die Schuldenlast pro Kopf in einem Jahrzehnt bundesrepublikanischer Geschichte.  Die Aktion der INSM wurde von zahlreichen Medien begleitet und unter anderem in der “Tagesschau” gezeigt.

Laut Steuerschätzung müssen Bund, Länder und Gemeinden im laufenden Jahr mit Steuerausfällen von 45,0 Mrd EUR gegenüber der vorherigen Schätzung rechnen. Allein für den Bund werden die Mindereinnahmen 2009 demnach bei 21,5 Mrd EUR liegen. Bis einschließlich 2012 müssen Bund, Länder und Gemeinden mit Ausfällen von 316,3 Mrd EUR rechnen.

„Allein seit 1990 hat sich der öffentliche Schuldenstand nahezu verdreifacht. Deshalb sollten es sich die Parteien verkneifen, im beginnenden Bundestagswahlkampf Wahlkampfversprechen auf Pump zu machen“, sagt Max A. Höfer, Geschäftsführer der INSM.

Während die Schulden je Einwohner 1950 noch bei 188 Euro lagen und 1970 bei 1.053 Euro, stiegen sie 1990 bereits auf 8.448 Euro an. Bis 2010 wird die Pro-Kopf-Verschuldung ein Rekordhoch von 22.709 Euro erreichen. Für 2010 hat das Freiburger Forschungszentrum Generationenverträge von Professor Raffelhüschen die beiden Konjunkturpakete und die von den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten geschätzten Steuermindereinnahmen des Bundes für 2009 einbezogen.

Lesen Sie hier den Bericht über die INSM-Aktion zur Steuerschätzung und sehen Sie das Video der Tagesschau

• Norbert Blüm (CDU), ehemaliger Bundesarbeitsminister (”Die Renten sind sicher”),
• Professor Bernd Raffelhüschen, Rentenfachmann und Berater der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM)
• Franziska Drohsel (SPD), Bundesvorsitzende der Jusos
• Jens Spahn (CDU), MdB, stellv. Mitglied des Haushaltausschusses und des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung.

Via.

Wasser-, Abwasser- und Müllgebühren sind letztlich steuerähnliche Abgaben, weil sich ihnen kein Bürger entziehen könne. Darauf hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Zusammenhang mit ihren in diesem Jahr veröffentlichten Rankings kommunaler Gebühren für Abwasser und Müll hingewiesen. Diese Preisvergleiche sollen einen Wettbewerb zwischen den Regionen und eine Debatte über die Berechtigung der regional sehr unterschiedlichen Preise in Gang bringen. Das Problem: Regionale Versorger sind, wie auch Gabriele Francke von der Verbraucherzentrale Berlin im Tagesspiegel sagte, “Monopolisten”. 

Die Preisunterschiede für ein und dieselbe Leistung sind je nach Stadt vielfach “nicht nachvollziehbar”, so die von der INSM beauftragten Wissenschaftler. Deshalb macht sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) dafür stark, dass Versorger mit regionalen Gebührenmonopolen ihre Kalkulationen offenlegen.

Mehr zum Thema Gebühren lesen Sie im INSM-Abwassermonitor sowie im Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Gegner haben Lenzen für sein klares Leistungsbekenntnis als “Kapitalist” beschimpft. Doch unbeirrt von Angriffen und Widrigkeiten hat er den “Turnaround” an der FU hin zu besser Hochschulbildung geschafft, schreibt die Financial Times zur Preisverleihung. Weiter heißt es in dem Artikel: 

Er (Lenzen) hat die Freie Universität (FU) Berlin, deren Präsident er seit fünf Jahren ist, von einer ins Mittelmaß abgerutschten und von Sparzwängen gebeutelten Hochschule zu einer deutschen Spitzenuniversität gemacht. “Das ist eine gewaltige Leistung, die ganz klar mit der Person zu tun hat”, sagt Frank Ziegele, Geschäftsführer des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). Dafür zeichnen ihn das CHE und die FTD als “Hochschulmanager des Jahres” aus. … Lenzen ist Erziehungswissenschaftler. Man kann vielleicht sagen, er hat seine Uni erzogen. Zumindest hat er sie konsequent umgesteuert. “Den Durchbruch hätten wir ohne ihn nicht geschafft”, sagt Hans Westmeyer, Professor für Psychologie an der FU, ein langjähriger Wegbegleiter Lenzens. “Kein anderer Präsident musste an seiner Uni so große Widerstände überwinden wie er.”

Lesen Sie hier den ganzen Artikel.

P. S. Von Lenzen stammt – sinngemäß – der Satz: “Bildung ist dazu da, damit wir morgen essen können.” Seit jeher setzt sich die INSM auf allen Kanälen für bessere Bildung als zentrale Voraussetzung für Wachstum und neue Beschäftigung ein. Lesen Sie dazu hier mehr.