Die Erwartungen der Arbeitnehmerschaft in den kommenden Monaten vom Aufschwung zu profitieren, fallen dagegen optimistischer aus. Elf Prozent gehen eindeutig davon aus, dass sie in den kommenden Monaten am Aufschwung teilhaben werden. Drei von zehn Befragten erwarten dies tendenziell. „Obwohl der Wirtschaftseinbruch des vergangenen Jahres noch nicht ganz aufgeholt ist, hat sich die wirtschaftliche Situation bei etwa einem Drittel der Arbeitnehmer schon heute verbessert“, sagt INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr.

Die Arbeitnehmer wurden auch darüber befragt, ob sie in diesem und im letzten Jahr von ihrem Arbeitgeber zu einer Weihnachtsfeier eingeladen wurden. Die Mehrheit (62 Prozent) gab an von ihrem Arbeitgeber in diesem Jahr zu einer Weihnachtsfeier eingeladen worden zu sein. Im Jahr 2009 war der Anteil mit 65 Prozent sogar noch etwas höher. „Das zeigt: Besonders während der Krise dankten Arbeitgeber ihren Mitarbeitern für ihr Engagement, gerade weil viele Arbeitnehmer auch finanzielle Einbußen hinnehmen mussten“, so Pellengahr.

Im Rahmen des IW-Arbeitnehmervotums wurden 1.000 Arbeitnehmer zwischen dem 22. und 29. November 2010 online befragt. Die Stichprobe der Arbeitnehmer zwischen 16 und 65 Jahren ist repräsentativ für Deutschland nach Schulbildung, Geschlecht und Altersgruppen geschichtet. Nicht berücksichtigt wurden hier Arbeitnehmer ohne Schulbildung.

Die Studie informiert über die tatsächlichen Kindergartengebühren für Modellfamilien mit Bruttoeinkommen von 45 000 Euro sowie 80 000 Euro mit einem Kind (4 Jahre) sowie zwei Kindern (2,5 und 5,5 Jahre) in den 100 größten Städten der Bundesrepublik. Die von Studienleiterin Raphaela Smarzcz (IW Consult) erarbeiteten Gebührentabellen offenbaren drastische Gebührenunterschiede – von null bis 3696 Euro.

Oliver Steinbach, stellvertretender Chefredakteur der Zeitschrift ELTERN, verwies während der Pressekonferenz auf Duisburg mit seiner vergleichsweise hohen Gebührenbelastung und das nahegelegene Düsseldorf, das den Kiindergarten auch für Gutverdiener gebührenfrei anbietet.

Inzwischen bieten neun Großstädte bundesweit die drei vorschulischen Kindergartenjahre inzwischen gebührenfrei an.

Düsseldorf, Hanau, Heilbronn, Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen, Mainz, Salzgitter, Trier. Vor zwei Jahren war Heilbronn die einzige Stadt, die Gebührenfreiheit gewährte.

Weitere Trends aus dem ELTERN-INSM-Kindergartenmonitor 2010: Im Schnitt sind allerdings bundesweit Gebühren gesunken – um rund 16 Prozent bei der Zweikind-Modellfamilien der mittleren Einkommensklasse, um 12 Prozent bei der Zweikind-Modellfamilie der hohen Einkommensklasse.

Im Süden ist der Kindergartenbesuch tendenziell günstiger als im Norden. In den 14 untersuchten Ost-Städten sind die Gebühren im Schnitt höher als im Westen – allerdings ist die Mindestebetreuungszeit auch höher.

Steinbach: “Wir finden die Kindergartengebühren-Situation in höchstem Maße ungerecht!”

Alle Ergebnisse des ELTERN-INSM-Kindergartenmonitors 2010 sowie detaillierte Städte-Profile finden Sie online unter www.insm-kindergartenmonitor.de.

Die Mehrwertsteuer ist das erste Reformthema der neuen Multimedia-Plattform DasRichtigeTun.de, mit der die INSM im Internet künftig eine ständige Diskussion über klare und faire Regeln für die Soziale Marktwirtschaft führen will. Jeder kann DasRichtigeTun: Die Plattfrom zeigt einen immer aktuellen Stand der Debatte in den Medien und erlaubt den Nutzern, mitzudiskutieren. Zum Beispiel kann man über Twitter und das Hashtag #drt_de seine Meinung beitragen. Auch eine Seite bei Facebook steht dafür zur Verfügung. “Mit DasRichtigeTun öffnet sich die Initiative einem Dialog über marktwirtschaftliche Reformpolitik in den Sozialen Netzwerken”, sagt Projektleiter Christoph Windscheif.

Auf DasRichtigeTun.de/Mehrwertsteuer informiert die INSM ausführlich über den Reformvorschlag des Ökonomen Rolf Peffekoven. In einer virtuellen Vorlesung erklärt der Experte selbst sein Modell mit vielen Hintergrundinformationen. Mit Videobeiträgen schlägt DasRichtigeTun.de außerdem eine Schneise quer durch den Mehrwertsteuer-Dschungel.  So nimmt der “Mehrwertsteuer-Fahnder” Im Zoo die Besteuerung der Tiere unter die Lupe – wer weiß schon, dass ein Maulesel mit 7 Prozent besteuert wird und ein Esel mit 19 Prozent? Im Dönerladen erklärt er den Unterschied zwischen “Hier essen” (19%) und “Zum Mitnehmen” (7%). Im Supermarkt braucht der Mehrwertsteuer-Fahnder natürlich zwei Einkaufswagen – für die unterschiedlichen Steuersätze auf viele Produkte. Am Preis kann er den Unterschied nämlich nicht erkennen. Animationsfilme erklären außerdem die Geschichte der Mehrwertsteuer, wie diese Steuer funktioniert und wie sie in anderen Ländern gehandhabt wird.
Alle Videos auf DasRichtigeTun.de

Ab sofort analysieren Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftWoche die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Die Dauerstudie trägt den Titel Deutschland-Check.Monatlich bewerten die Forscher aktuelle Gesetzesinitiativen der schwarz-gelben Koalition. Sind sie geeignet, für mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu sorgen oder nicht? Die Qualität der Gesetzesvorhaben wird auf einer Bewertungsskala von einem bis maximal fünf möglichen Bewertungspunkten benotet.

Für den Deutschland-Check hat das IW Köln Indizes erstellt, mit denen die aktuelle Entwicklung der beiden wichtigsten Ziele der Wirtschaftspolitik – Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt – so abgebildet werden, dass Veränderungen nach oben und unten auf einen Blick erkannt werden. Ausführlich stellen die Wissenschaftler positive und negative Argumente gegenüber und loten die voraussichtlichen Wirkungen auf die deutsche  Volkswirtschaft aus. Aktuell bewertet der INSM-WiWo-Deutschland-Check Februar 2010 das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sowie das in einer Entwurfsfassung vorliegende Entflechtungsgesetz. In der gedruckten WirtschaftsWoche erscheint die erste Ausgabe des Deutschland-Check am Montag, 15. Februar.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat den Namen kaum verdient

Das im Januar in Kraft getretene Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist nach Auffassung von Volkswirten des IW Köln nur wenig geeignet, mehr wirtschaftliche Dynamik auszulösen. Das Ergebnis des wissenschaftlichen Gesetzes-Checks: nur zwei von fünf möglichen Bewertungspunkten. Kommentar von INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr: „Aus diesem Gesetz verdienen allein die Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung den Namen, sie machen aber weniger als 30 Prozent des Gesamtpakets aus.”

Auch bei den Unternehmen findet das neue Gesetz nur wenig Anklang, so eine im Rahmen des Deutschland-Checks veröffentlichte repräsentative Umfrage. Nur sehr wenige der Unternehmen (7 Prozent) gehen von einer positiven Wirkung des „Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums“ aus. Die meisten Unternehmen gehen davon aus, dass das Gesamtpaket des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes keine Auswirkungen auf ihr Geschäft hat (49 Prozent) oder können dies bisher noch nicht beurteilen (36 Prozent).

Unnötiges Entflechtungsgesetz bestraft inneres Wachstum von Unternehmen

Das Entflechtungsgesetz liegt derzeit als Entwurf vor. Es soll dem Staat erlauben, marktbeherrschende Unternehmen zu zerschlagen beziehungsweise deren Wachstum zu begrenzen, auch wenn nicht nachgewiesen ist, dass sie Marktmissbrauch betreiben. Die Volkswirte des IW Köln sehen diese Gesetzesinitiative kritisch. Sie verweisen auf das bestehende Kartellrecht in Deutschland, das ausreiche. Weitergehende Maßnahmen stellten harte Eingriffe in das Eigentumsrecht dar und könnten schlimmstenfalls das innere Wachstum von Unternehmen bestrafen. Wertung des IW Köln für die Gesetzesnovelle: einer von fünf möglichen Bewertungspunkten.

Kritisch fällt auch das Urteil der Unternehmen in der Umfrage des Deutschland-Check aus. Die Mehrheit der Unternehmen (58 Prozent) spricht sich dagegen aus, dass der Staat marktbeherrschende Unternehmen auch ohne Nachweis des Marktmissbrauches zwangsweise zerschlagen oder in ihrem inneren Wachstum beschränken darf. Bei den großen Unternehmen (Umsatz wenigstens 50 Mio. Euro) ist nur jedes fünfte Unternehmen dafür.

Wissenschaftlicher Index zeigt Wachstums-Pause bei stabilem Arbeitsmarkt

Als weiterer Teil des INSM-WiWo-Deutschland-Checks erscheint ein monatlich akualisierter Wachstums- und Arbeitsmarkt-Index. Hier zeigt sich im Februar ein überraschend stabiler Arbeitsmarkt. Allerdings legt das Wirtschaftswachstum derzeit eine Pause ein. Verantwortlich dafür ist überwiegend die schlechte Entwicklung des Finanzmarkts: Die Börse hatte im Januar kräftig verloren. Zugleich meldeten jedoch die Unternehmen eine verbesserte Geschäftslage und auch die Industrieproduktion dürfte wieder leicht zunehmen. Insofern ist davon auszugehen, dass sich die Erholung der Wirtschaft bald fortsetzen wird. Den exklusiv für INSM und WirtschaftsWoche erstellten Arbeitsmarkt- und Wachstumsindex des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) finden Sie hier.

Die neue Dauerstudie ist ab sofort unter der Adresse www.deutschland-check.de online. Dort erfahren Sie auch Hintergrundinformationen über die politische Debatte, die um die im Februar analysierten Gesetze geführt wurde.

www.deutschland-check.de

• warum Bundeskanzlerin Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft exportieren will,
• wie INSM-Studien die Wirksamkeit der Konjunkturpakete und die Wohlstandsentwicklung in Ostdeutschland bewerten, und was Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck auf einem INSM-Medienempfang zur marktwirtschaftlichen Entwicklung der neuen Bundesländer sagte,
• wie junge Reporter Wirtschafts filmen und was Ökonomen für die INSM bloggen,
• warum die INSM Kreise, Städte, Bundesländer und Bildungsqualität vergleicht,
• warum „Ludwig Erhard“ auf der Wall Street auftrat und wie man mit Zipfelmütze gegen Schulden demonstriert,
• was Manager und Ökonomen im INSM-Innovationsappell fordern,
• warum die vbw eine eigene INSM-Bayern etabliert hat,
• warum die INSM nach Berlin umzieht und mit einer neuen Agentur arbeitet.

Hier geht es zum INSM-Jahresrückblick 2009.

Wie INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer auf einer Pressekonferenz in Berlin mitteilte, haben auch die in Sachsen-Anhalt ansässigen Unternehmen im Bereich Windenegie und die Solar-Branche im Solar Valley Bitterfeld wichtige Impulse für die sachsen-anhaltinische Vorwärtsbewegung gesetzt.

In Zahlen liest sich die Entwicklung in Sachsen-Anhalt beispielsweise wie folgt: Zwischen 2005 und 2008 fiel die Arbeitslosenquote um 6,2 Prozentpunkte. Bundesweit nahm sie lediglich um 3,9 Prozentpunkte ab. Die Wirtschaftsleistung legte hier um 7,7 Prozent zu, das ist nach Baden-Württemberg der zweithöchste reale BIP-Zuwachs. Und die Steuerkraft des Landes wuchs um 72,2 Prozent bei einem Bundesmittel von 29,8 Prozent.

“Insgesamt sind in Ostdeutschland vor allem große Fortschritte im verarbeitenden Gewerbe zu beobachten”, erklärte Jan Loleit, Projektleiter des Bundesländerrankings, das von Wissenschaftlern der IW Consult im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und WirtschaftWoche erstellt wird und 100 ökonomische und strukturelle Indikatoren berücksichtigt.

Die Bruttowertschöpfung legte hier im Osten 22,9 Prozent zu, während es im Westen 13,2 Prozent waren. In allen Wirtschaftsbereichen Ostdeutschland wurde in den letzten Jahren fast eine viertel Million neue Arbeitsplätze geschaffen.

Allerdings wies Studienleiter Michael Bahrke darauf hin, dass der Osten bei wichtigen Wohlstandsindikatoren wie beispielsweise dem verfügbaren Einkommen noch hinter dem Westen zurückliegt. Dennoch ist das aktuelle INSM-WiWo-Bundesländerranking ein Indiz dafür, dass die neuen Bundesländer zunehmend eigene wirtschaftliche Dynamik entwickelt haben.

Sachsen-Anhalt wird gefolgt von Brandenburg (Platz 2 im Dynamikvergleich) und Mecklenburg-Vorpommern (Platz 3).

Im Niveauvergleich liegen Bayern (1), Baden-Württemberg (2) und Hamburg (3) vorn.

Rückfragen zum Ranking: Jan Loleit, Projektleiter INSM, 0221 4981 405, Loleit@insm.de.

Hier finden finden Sie die Pressemitteilung mit den bundesweiten Trends.

Klicken Sie in die Ländernamen und lesen sie detaillierte Informationen zu jedem Bundesland im INSM-Ranking. Hier die Dynamikrangliste.

1. Sachsen-Anhalt
2. Brandenburg
3. Mecklenburg-Vorpommern
4. Sachsen
5. Thüringen
6. Berlin
7. Bayern
8. Baden-Württemberg
9. Bremen
10. Niedersachsen
11. Hessen
12. Rheinland-Pfalz
13. Schleswig-Holstein
14. Hamburg
15. Nordrhein-Westfalen
16. Saarland

Alle Ergebnisse finden Sie auf dem Portal www.insm-wiwo-bundeslaenderranking.de.

„Mainhatten stürzt bundesweit von Platz 3 auf Platz 8 ab“, schreibt die Bild-Zeitung in Frankfurt. Zwar sein Frankfurt immer noch reich, aber nicht mehr dynamisch im Wachstum.

„Der Wirtschaftsstandort Hannover hat laut einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) an Attraktivität verloren. Unter den 50 größten Städten landet die Landeshauptstadt beim jährlich ermittelten Städteranking der arbeitgebernahen INSM punktgenau im Mittelfeld“, so die Hannoversche Allgemeine. Der Wirtschaftsdezernent Hans Mönninghoff räumte gegenüber der Zeitung ein, dass es Handlungsbedarf bei der Einkommensentwicklung gebe: „Wir müssen mehr tunt, damit mehr einkommensstarke Familien nach Hannover ziehen.“

„Revierkomunen stürzen im Städtevergleich ab“ titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, und kommentierte damit das schlechte Abschneiden der meisten Ruhrgebietsstädte. „So landet Herne auf dem letzten Rang der 50 untersuchten Städte, wie aus der jährlich erhobenen Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche hervorgeht.“ Positiver Ausreißer sei Mühlheim, das von Platz 18 auf 11 geklettert sei.

„Top oder Flop? Dass Aachen Platz 34 von 50 untersuchten Großstädten im Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft belegt, kann man gut oder schlecht finden. Und dies gleichermaßen berechtigt“, kommentierte die Aachener Zeitung das Abschneiden Aachens beim sechsten INSM-Städteranking. Der Leiter der Aachener Wirtschaftsförderung Dieter Bergaß stellte fest, dass in Aachen die Beschäftigungsquote älterer Menschen unterdurchschnittlich ist.“ Da müsse man ansetzen, sagte er weiter.

Die Verschlechterung der Ost-Städte im Großstadtränking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der Wirtschaftswoche kommentierte die Leipziger Volkszeitung. „Leipzig ist zwar die dynamischste ostdeutsche Stadt, fällt im Gesamtvergleich mit anderen Städten aber weiter zurück.“

Die Kölnische Rundschau schreibt über das Abschneiden des Rhein-Nachbarn Bonn: „Bonn rutscht im Jahresvergleich um vier Plätze ab.“ Fast ganz hinten lande Bonn bei der Beurteilung der Wirtschaftsfreundlichkeit. „Nur 46,3 Prozent aller befragten Unternehmen beurteilen Bonn als wirtschaftsfreundlich.“ Eine weitere Schwäche der Bundeshauptstadt liege im Bereich der Beschäftigung. Nur 53 Prozent der Einwohner zwischen 15 und 64 waren im Jahr 2008 abhängig beschäftigt

Bayerische Landesausstellung „Wiederaufbau und Wirtschaftwunder“ in Würzburg bis zum 4. Oktober – Wohlstandsbilanz Deutschland der INSM

Viele empfinden die schnelle und erfolgreiche Wiederaufbauleistung nach dem zweiten Weltkrieg noch heute als Wunder. „Würzburg ist nicht mehr!“ – mit diesen Worten richtete sich 1945 Oberbürgermeister Pinkenburg erschüttert an seine Mitbürgerinnen und Mitbürger. Die meisten deutschen Großstädte lagen in Trümmern. Familien waren zerrissen, Hunderttausende hatten keine Wohnung, Millionen hungerten oder waren auf der Flucht. Nach der Katastrophe folgte ein rasanter Neustart. In nur wenigen Jahren wurden Städte, Häuser, Straßen und Firmen wieder aufgebaut. Mit der Einführung der Sozialen Marktwirtschaft 1948 kehrte der Wohlstand zurück. Dynamische Entwicklung in allen Lebensbereichen: Hausfrauen hatten elektrische Helfer wie die Waschmaschine zur Hand und brachten Exotisches wie den Hawaii-Toast auf den Tisch, während im Wohnzimmer der Fernseher lief und vor der Haustür das Auto parkte.Die bayerische Landesausstellung 2009 „Wiederaufbau und Wirtschaftwunder“ zeigt diese beeindruckende Entwicklung, erinnert aber auch an die Menschen auf der Schattenseite des Wirtschaftswunders. Im Stil der Zeit eingerichtete Wohnungen sowie Schlager und Filme lassen den Geist der Epoche wieder erstehen. So wird Geschichte zum Erlebnis – für Zeitgenossen, die in Erinnerungen schwelgen, und für Jüngere, die die faszinierende Zeit von Wiederaufbau und Wirtschaftswunder erleben möchten. Zur Eröffnung am 6. Mai 2009 sprach der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer: Die Tatkraft und der Mut der Menschen in diesen Jahren könne auch als Vorbild für die aktuelle Wirtschaftskrise dienen. Seehofer forderte zugleich, sich auf die Grundwerte der Sozialen Marktwirtschaft zu besinnen. Einige in der Bankenwelt hätten sich in der Vergangenheit nicht an deren Spielregeln gehalten. Denn zur Wertschöpfung müsse immer auch die Wertschätzung der Menschen gehören, so der Ministerpräsident.Einen Bogen vom Wirtschaftswunder zur heutigen Zeit spannt der Ausstellungsbeitrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft. Gemeinsam mit dem Verband der Bayerischen Metall- und Elektroindustrie (VBM) präsentiert die INSM die Wohlstandsbilanz Deutschland: Seit nunmehr 60 Jahren sorge die Soziale Marktwirtschaft für Wachstum und Wohlstand. Heute gehöre Deutschland zu den reichsten Ländern der Welt, so das Motto. Auf einer Infowand und an drei Internet-Terminals können sich die Besucher über die Ausprägung der Wohlstandsentwicklung informieren: über Arbeit, Einkommen, Lebensqualität, Bildungschancen und soziale Gerechtigkeit.

Highlight der Ausstellungseröffnung waren die Lebkuchen-Herzen der INSM: Kein Gast der Landesausstellung wollte die Würzburger Residenz ohne das „Herz der Sozialen Marktwirtschaft“ verlassen. So auch Ministerpräsident Horst Seehofer, Staatsminister Wolfgang Heubisch, Ex-Postminister Wolfgang Bötsch, Landtagspräsidentin Barbara Stamm und der Würzburger Oberbürgermeister Georg Rosenthal.

Zur Bildergalerie der Landesausstellung auf der Website der Main Post

Video der Ausstellungseröffnung auf der Website von Radio Gong

Zur Wohlstandsbilanz Deutschland – ein Projekt der INSM

Zur Website der Bayerischen Landesausstellung

Diese Krise ist nicht die größte Krise aller Zeiten, aber größer und schlimmer als viele zuvor. Dass es bei Krisen meist ausreicht, sich um Verbesserungen im Detail zu kümmern, wird vergessen. Fehleranalysen, Feinjustieren, Ändern, Vorsorgen – das könnte, weil man aus Fehlern lernen kann, reichen. Die offensichtlichsten Fehler der Vergangenheit werden in diesem Booklet analysiert.

Begonnen hat alles damit, dass die US-Notenbank viel zu viel Geld in Umlauf gebracht hat, um die Konjunktur anzuheizen. Viele Regierungen folgten ihr. Zuviel Geld, das bedeutet „Blasen“ auf den verschiedenen Märkten. Der amerikanische Staat machte Schulden wie noch nie ein Staat zuvor und förderte das Schuldenmachen seiner Bürger.

Am Ende dieser Krise werden die Finanzmärkte transparenter sein, die Bankmanager werden leistungsgerechter entlohnt und die Bankenaufsicht reformiert sein. Dann wird auch das Bankensystem wieder dazu beitragen, den Wohlstand zu mehren – eine Aufgabe, welche die soziale Marktwirtschaft in den vergangenen 60 Jahren alles in allem solide erfüllt hat.

Bestellen Sie hier Ihr Exemplar des Booklets zur Finanzkrise

Offensichtlich dienen ihm hierzu nicht nur die etablierten Tageszeitungen und Wirtschaftsmagazine, sondern auch der ÖkonomenBlog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Denn am 2. April schreibt Meck in sein Tagebuch: „Der Ökonom Ulrich van Suntum fällt mir in den Rücken. Wir HRE-Aktionäre hätten überhaupt keinen Anspruch auf Entschädigung über den akuten Aktienwert hinaus, schreibt er in einem Blog – hier meint er den INSM-ÖkonomenBlog: ´Hätte der Staat die HRE nicht schon bisher mit über 100 Millionen Euro gestützt, wäre sie längst pleite.´ Mag sein, dass er Recht hat. Jetzt aber geht es um mein Depot.“ Meck´s Tagebuch-Einträge machen deutlich: Der ÖkonomenBlog hat offenbar seine ersten Stammgäste gefunden.

Lesen Sie hier den Beitrag im ISNM-ÖkonomenBlog

Gesamtmetall teilte in einer Pressemitteikung mit, dass alle Mitgliedsverbände geschlossen hinter der INSM stünden. Die einhellige Entscheidung zur Verlängerung sei auch ein deutliches Signal, dass gerade in Krisenzeiten das Werben für die Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft mit unverminderter Kraft fortgesetzt werden müsse.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft wurede im Jahr 2000 als überparteiliches Reformportal für wirtschafts- und sozialpolitische Themen gegründet. Die INSM wird von den Arbeitgeberverbänden der Metall- und Elektro-Industrie finanziert.

Lesen Sie hier mehr über die aktuellen Ergebnisse der Dauerstudie Merkelmeter. Hier geht es zum Statement von Professor Michael Hüther, der sich mit dem aktuellen Regierungshandeln auseinandersetzt.

• Norbert Blüm (CDU), ehemaliger Bundesarbeitsminister (”Die Renten sind sicher”),
• Professor Bernd Raffelhüschen, Rentenfachmann und Berater der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” (INSM)
• Franziska Drohsel (SPD), Bundesvorsitzende der Jusos
• Jens Spahn (CDU), MdB, stellv. Mitglied des Haushaltausschusses und des Parlamentarischen Beirates für nachhaltige Entwicklung.

Via.

Wasser-, Abwasser- und Müllgebühren sind letztlich steuerähnliche Abgaben, weil sich ihnen kein Bürger entziehen könne. Darauf hatte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft in Zusammenhang mit ihren in diesem Jahr veröffentlichten Rankings kommunaler Gebühren für Abwasser und Müll hingewiesen. Diese Preisvergleiche sollen einen Wettbewerb zwischen den Regionen und eine Debatte über die Berechtigung der regional sehr unterschiedlichen Preise in Gang bringen. Das Problem: Regionale Versorger sind, wie auch Gabriele Francke von der Verbraucherzentrale Berlin im Tagesspiegel sagte, “Monopolisten”. 

Die Preisunterschiede für ein und dieselbe Leistung sind je nach Stadt vielfach “nicht nachvollziehbar”, so die von der INSM beauftragten Wissenschaftler. Deshalb macht sich die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) dafür stark, dass Versorger mit regionalen Gebührenmonopolen ihre Kalkulationen offenlegen.

Mehr zum Thema Gebühren lesen Sie im INSM-Abwassermonitor sowie im Entsorgungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft.

Gegner haben Lenzen für sein klares Leistungsbekenntnis als “Kapitalist” beschimpft. Doch unbeirrt von Angriffen und Widrigkeiten hat er den “Turnaround” an der FU hin zu besser Hochschulbildung geschafft, schreibt die Financial Times zur Preisverleihung. Weiter heißt es in dem Artikel: 

Er (Lenzen) hat die Freie Universität (FU) Berlin, deren Präsident er seit fünf Jahren ist, von einer ins Mittelmaß abgerutschten und von Sparzwängen gebeutelten Hochschule zu einer deutschen Spitzenuniversität gemacht. “Das ist eine gewaltige Leistung, die ganz klar mit der Person zu tun hat”, sagt Frank Ziegele, Geschäftsführer des Centrums für Hochschulentwicklung (CHE). Dafür zeichnen ihn das CHE und die FTD als “Hochschulmanager des Jahres” aus. … Lenzen ist Erziehungswissenschaftler. Man kann vielleicht sagen, er hat seine Uni erzogen. Zumindest hat er sie konsequent umgesteuert. “Den Durchbruch hätten wir ohne ihn nicht geschafft”, sagt Hans Westmeyer, Professor für Psychologie an der FU, ein langjähriger Wegbegleiter Lenzens. “Kein anderer Präsident musste an seiner Uni so große Widerstände überwinden wie er.”

Lesen Sie hier den ganzen Artikel.

P. S. Von Lenzen stammt – sinngemäß – der Satz: “Bildung ist dazu da, damit wir morgen essen können.” Seit jeher setzt sich die INSM auf allen Kanälen für bessere Bildung als zentrale Voraussetzung für Wachstum und neue Beschäftigung ein. Lesen Sie dazu hier mehr. 
 

Die Ergebnisse des Pisa-Ländervergleichs waren vorauszusehen. Schon im Sommer lieferte der „Bildungsmonitor“, der im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft jährlich die Bildungssysteme der Länder vergleicht, ähnliche Resultate – wenn auch unter einem etwas anderen Blickwinkel. Nach einem Vergleich von 102 Indikatoren wie Klassengröße, Studiendauer, Fremdsprachenunterricht, Sitzenbleiberquote und Höhe der öffentlichen Bildungsmittel stand fest: Mit 68,9 Punkten hat Sachsen das beste Bildungssystem aller Bundesländer, gefolgt von Baden-Württemberg (66,1 Punkte), Thüringen (65,1 Punkte) und Bayern (64,8 Punkte).

Mehr zu diesem Artikel.

Mehr über den Bildungsmonitor der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) finden Sie hier.

Bereits im INSM-Bildungsmonitor hatte der Freistaat mit Platz 1 abgeschnitten. “Deutlich weniger Schulabgänger ohne Abschluss +++ zweitbester Lehrer-Schüler-Schlüssel in den Klassenzimmern +++ Weiterhin Kaderschmiede Nummer eins für den deutschen Ingenieurnachwuchs” hieß es damals im Länderprofil dieses von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Auftrag gegebenem bildungökonomischen Bundesländervergleichs. Zum Länderprofil Sachsens geht es hier.

Mehr zur neuen Pisa-Studie erfahren Sie unter anderem auch hier. Bemängelt wird in PISA 2008, dass es an Chancengleichheit in deutschen Schulen fehle. Die INSM macht sich seit langem für mehr Chancengerechtigkeit stark und fordert deshalb unter anderem mehr Ganztagsbetreuung sowie eine bessere Eingangsdiagnostik und frühkindliche Förderung.

“Top-Lehrer müssen top verdienen”, titelte die links-alternative taz. Unterzeile des taz-Artikels: “Lehrer verdienen sich hoch – ihr Gehalt steigt mit dem Dienstalter. Das ist leistungsfeindlich, sagen Ökonomen.” Die taz zitierte die von der INSM beauftragten Bildungsökonomen  Helmut E. Klein und Oliver Stettes wie folgt: “Das jetzige Vergütungssystem ist in höchstem Maße leistungsfeindlich.” Es belohne weder Engagement noch die Bereitschaft, sich fortzubilden, oder die Arbeit in Brennpunktschulen. “Wir sind für eine leistungsorientierte Besoldung”, erklärte dem Bericht zufolge Heinz-Peter Meidinger, Vorsitzender des Philologenverbandes. Allerdings fordert der Verband, dass diese Zuschläge auf die jetzigen Gehälter aufgeschlagen werden.

“Prämien für guten Unterricht und bessere Schüler” – so fasste DIE WELT die mit der Studie verbundene zentrale INSM-Forderung zusammen. “In Betrieben ist es meist eine einfache Rechnung: Wer sich mehr engagiert als andere, sieht das auf dem Lohnzettel. Anders läuft es an Schulen: Das Gehalt bleibt gleich – egal, ob der Lehrer innovative Projekte umsetzt oder Dienst nach Vorschrift schiebt. Bildungsforscher wundern sich nicht, wenn es an der Motivation der Unterrichtenden hapert. Sie fordern, Lehrer nach Leistung zu bezahlen. Anstoß für ein neues Besoldungssystem könnte laut einer am Dienstag vorgestellten Studie die aktuelle Pensionierungswelle sein. Am meisten hätten die Schüler davon”, heißt es dazu im Artikel. Die WELT berichtet weiter, dass Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) “empört auf die Vorschläge” reagiert habe und von  “Nasenprämien” für einzelne Lehrer gesprochen habe, “die zuvor durch Kürzungen bei allen Pädagogen eingesammelt würden”. Weiter heiß es in dem Artikel: “Ex-Schulleiter Bernhard Bueb geht dagegen noch weiter als die Autoren der Studie. “Lehrer sollten keine Beamte mehr sein”, sagte er. Nur dann könnten Schulleiter gute Lehrer fördern und schlechte gegebenenfalls entlassen. Davon ist man jedoch weit entfernt.”

“Leistungslohn für Lehrer Kölner Forscher und der Bildungsexperte Bueb rechnen vor, wie man die Besoldung reformieren könnte.” So überschrieb die Berliner Zeitung ihren Artikel. Zitat: “Bueb, der ehemalige Leiter des Elite-Internats Salem und Autor provozierender Bücher wie “Lob der Disziplin” und “Von der Pflicht zu führen”, war gesternin Berlin, um einen neuen Reformvorstoß prominent zu unterstützen. Ein bekanntes arbeitgebernahes Gespann – die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) – präsentierte das Modell einer leistungsgerechten Lehrervergütung.” Die Idee ist nach Einschätzung der Berliner Zeitung “gewiss populär und naheliegend”. Das IW Köln beziehe sich auf Erfahrungen aus England, wo Zulagen die Motivation der Lehrer und die Leistungen der Schüler deutlich verbessert hätten.

Die Ostthüringer Zeitung (OTZ) zitierte eine Reaktion des Thüringer Kultusministeriums: “Wir müssen diesen Vorschlag erst einmal prüfen”, schreibt das Blatt unter Berufung auf Aussagen von Detlef Baer, Pressesprecher des Kultusministeriums in Erfurt. Weiter heißt es in dem Bericht: “Es gebe mit der jetzigen Tarifvereinbarung für den öffentlichen Dienst bereits die Möglichkeit einer leistungsorientierten Entlohnung. Dafür komme ein Prozent der Brutto-Lohnsumme in Frage. Allerdings seien die Verhandlungen dazu nicht abgeschlossen.” Auch die OTZ berichtet von Ablehnung bei den Erziehungsgewerkschaftern. “Richard Schäfer, Landespressesprecher der Gewerkschaft GEW. “Wenn man nicht in der Lage ist, die Leistung zu messen, sollte man ein solches System besser sein lassen.”

Die Saarbrücker Zeitung zitiert die saarländische Kultusministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU). Sie habe die INSM-Studie begrüßt. Sie biete “diskussionswürdige Ansätze”. Die Länder seien gefordert, ein “sinnvolles System mit Anreizen” für Lehrer zu entwickeln. Weitere Reaktionen von der Saar: “Dagegen lehnten der Lehrerverband SLLV sowie die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine Besoldung nach Leistung ab. “Die Schule ist keine Lernfabrik”, so SLLV-Landeschef Herbert Möser.”

Die Mittelbayerische Zeitung zitierte INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer mit dem Satz:: “Leistungsanreize können Lehrer motivieren und führen zu besseren Schülerleistungen.”

Mehr zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erfahren Sie hier.

Bernhard Bueb

Das INSM-Konzept sieht 12 unterschiedliche Zulagen und Prämien vor, die Schulleitungen an besonders beanspruchte beziehungsweise überdurchschnittlich engagierte Pädagogen ausschütten können sollen. Prämien soll es für den Fall geben, dass Lehrer bestimmte Zielvereinbarungen mit ihren Schulleitern erfüllen. Zulagen soll erhalten, wer bereit ist, an Problemschulen oder in benachteiligten Regionen Unterricht zu geben. Auch Hauptschullehrer sollen ein Gehalts-Upgrade erfahren. Wer Fächer unterrichtet, die besonderen Korrekturbedarf fordern, zum Beispiel Sprachen, soll ebenfalls mehr Geld erhalten. Dies gilt auch für Lehrer, die besondere Verantwortung als Klassen- und Arbeitsgemeinschaftsleiter tragen oder gerade dabei sind, Klassen zu Abschlüssen zu führen.

Woher das Geld für die Neuerungen nehmen? Dazu Bernard Bueb bei der INSM-Pressekonferenz: Rund ein Drittel aller 650 000 Lehrer in Deutschland würden im kommenden Jahrzehnt in Pension gingen. Jüngere geringer dotierte Kollegen rücken nach. Der Staat spart dadurch nach IW-Berechnungen rund 616 Millionen Euro, die in das neue Leistungsvergütungssystem investiert werden sollten. Aktuell sei jetzt der beste Zeitpunkt, ein “leistungsfeindliches Besoldungssystem ad acta zu legen“, meint Bueb und bekräftigte die INSM-Forderung, dass „engagierte Lehrer mehr haben sollten, als die anderen“.

Wenn zusätzlich die bislang im Öffentlichen Dienst übliche automatische Besoldungserhöhung mit steigendem Alter eingefroren würde, könnte man gar fast 3 Milliarden einsparen, die in Form von Prämien oder Zulagen für besondere Leistungen ausgeschüttet werden könnten.

Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), und mit ihr die beauftragten Wissenschaftler sind überzeugt, dass das frischen Wind in deutsche Schulen bringen würde. IW-Bildungsökonom Oliver Stettes hat ausgerechnet, dass „ein frisch eingestiegener Lehrer nach unserem Konzept sein Gehalt durch Zulagen und Prämien in wenigen Jahren um über 50 Prozent erhöhen kann.“ Und das wird auch zu besseren Leistungen bei den Schülern führen, denn, so Stettes, “ein motivierter Lehrer wird auch motivierte Schüler haben.“

Auch INSM-Geschäftsführer Höfer glaubt, dass ein leistungsorientiertes Vergütungssystem besseren Unterricht bringen wird: “Das zeigen Untersuchungen im Ausland und nicht zuletzt die PISA-Musterländer Holland und Finnland.“

Hier finden Sie die Pressemitteilung zur Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und auch die Studie des IW Köln.

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft machte in einem offenen Brief bereits Front gegen das neue leistungsorientierte Vergütungssystem. Im Focus sprach Ulrich Thöne von “Nasenprämien”, die Schulleiter verteilen könnten.

Die von der INSM beauftragten Bildungsforscher können sich jedoch bei Ihrem Konzept auf Bildungsmusterländer wie Finnland und Holland berufen. Dort ist eine leistungsorientierte Bezahlung bereits Realität. Im Übrigen hatte eine vor kurzem durchgeführte Forsa-Umfrage unter Pädagogen ergeben, dass sich auch Deutschlands Lehrer mehr Leistungsgerechtigkeit bei der Bezahlunng wünschen.