Archiv der Kategorie 'Wirtschaft'

“Wachstumspause”: BMF-Monatsbericht bestätigt Ergebnisse des ersten “Deutschland-Check”

Montag, den 22. Februar 2010

Der aktuelle Monatsbericht Februar 2010 des Bundesfinanzministeriums (BMF) hat wesentliche Ergebnisse des Deutschland-Check im Auftrag von INSM und WirtschaftsWoche bestätigt. Die deutsche Wirtschaft habe eine “Wachstumspause” eingelegt, bewertet das BMF die Konjunkturentwicklung aus finanzpolitischer Sicht. Die Aufwärtsbewegung sei vorübergehend zum Stillstand gekommen, doch spreche insbesondere das Stimmungsbild in der Industrie dafür, dass sich die Erholung fortsetzen könne.

Zu exakt der gleichen Einschätzung waren rund zwei Wochen zuvor Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln gekommen, die für den Deutschland-Check einen eigenen Index entwickelt hatten. “Somit spricht einiges dafür, dass das Wachstum nur eine Pause eingelegt hat und sich die Erholung tendenziell fortsetzen wird”, lautete das Fazit des ersten Deutschland-Check, der in Ausgabe 7 der WirtschaftsWoche veröffentlicht wurde.

Zwar habe sich die deutsche Konjunktur stabilisiert, ein sich selbst tragender Aufschwung sei jedoch noch nicht zu erkennen, schreibt Finanzstaatssekretär Hans Bernhard Beus im Editorial zum BMF- Monatsbericht. Ebenso wie die Wissenschaftler des IW Köln sieht auch das Finanzministerium Stimmungsindikatoren, die “auf eine gewisse Belebung der industriellen Aktivität zu Beginn des Jahres hin” deuten.. Beim privaten Konsum rechnet das BMF dagegen “mit keiner grundlegenden Trendwende zum Besseren”. Das Risiko eines angespannten Arbeitsmarktes könnte die privaten Haushalte zu einem noch vorsichtigeren Ausgabenverhalten bewegen.

Zum Deutschland-Check

Der Monatsbericht Februar 2010 des BMF

INSM-WiWo-Deutschland-Check: Neue Dauerstudie bewertet monatlich die Regierungspolitik

Samstag, den 13. Februar 2010

INSM-WiWo-Deutschland-Check

Ab sofort analysieren Wissenschaftler des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag von Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und WirtschaftWoche die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung.

Die Dauerstudie trägt den Titel Deutschland-Check.Monatlich bewerten die Forscher aktuelle Gesetzesinitiativen der schwarz-gelben Koalition. Sind sie geeignet, für mehr Wachstum und Arbeitsplätze zu sorgen oder nicht? Die Qualität der Gesetzesvorhaben wird auf einer Bewertungsskala von einem bis maximal fünf möglichen Bewertungspunkten benotet.

Für den Deutschland-Check hat das IW Köln Indizes erstellt, mit denen die aktuelle Entwicklung der beiden wichtigsten Ziele der Wirtschaftspolitik – Wirtschaftswachstum und Arbeitsmarkt – so abgebildet werden, dass Veränderungen nach oben und unten auf einen Blick erkannt werden. Ausführlich stellen die Wissenschaftler positive und negative Argumente gegenüber und loten die voraussichtlichen Wirkungen auf die deutsche  Volkswirtschaft aus. Aktuell bewertet der INSM-WiWo-Deutschland-Check Februar 2010 das Wachstumsbeschleunigungsgesetz sowie das in einer Entwurfsfassung vorliegende Entflechtungsgesetz. In der gedruckten WirtschaftsWoche erscheint die erste Ausgabe des Deutschland-Check am Montag, 15. Februar.

Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz hat den Namen kaum verdient

Das im Januar in Kraft getretene Wachstumsbeschleunigungsgesetz ist nach Auffassung von Volkswirten des IW Köln nur wenig geeignet, mehr wirtschaftliche Dynamik auszulösen. Das Ergebnis des wissenschaftlichen Gesetzes-Checks: nur zwei von fünf möglichen Bewertungspunkten. Kommentar von INSM-Geschäftsführer Hubertus Pellengahr: „Aus diesem Gesetz verdienen allein die Erleichterungen bei der Unternehmensbesteuerung den Namen, sie machen aber weniger als 30 Prozent des Gesamtpakets aus.”

Auch bei den Unternehmen findet das neue Gesetz nur wenig Anklang, so eine im Rahmen des Deutschland-Checks veröffentlichte repräsentative Umfrage. Nur sehr wenige der Unternehmen (7 Prozent) gehen von einer positiven Wirkung des „Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums“ aus. Die meisten Unternehmen gehen davon aus, dass das Gesamtpaket des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes keine Auswirkungen auf ihr Geschäft hat (49 Prozent) oder können dies bisher noch nicht beurteilen (36 Prozent).

Unnötiges Entflechtungsgesetz bestraft inneres Wachstum von Unternehmen

Das Entflechtungsgesetz liegt derzeit als Entwurf vor. Es soll dem Staat erlauben, marktbeherrschende Unternehmen zu zerschlagen beziehungsweise deren Wachstum zu begrenzen, auch wenn nicht nachgewiesen ist, dass sie Marktmissbrauch betreiben. Die Volkswirte des IW Köln sehen diese Gesetzesinitiative kritisch. Sie verweisen auf das bestehende Kartellrecht in Deutschland, das ausreiche. Weitergehende Maßnahmen stellten harte Eingriffe in das Eigentumsrecht dar und könnten schlimmstenfalls das innere Wachstum von Unternehmen bestrafen. Wertung des IW Köln für die Gesetzesnovelle: einer von fünf möglichen Bewertungspunkten.

Kritisch fällt auch das Urteil der Unternehmen in der Umfrage des Deutschland-Check aus. Die Mehrheit der Unternehmen (58 Prozent) spricht sich dagegen aus, dass der Staat marktbeherrschende Unternehmen auch ohne Nachweis des Marktmissbrauches zwangsweise zerschlagen oder in ihrem inneren Wachstum beschränken darf. Bei den großen Unternehmen (Umsatz wenigstens 50 Mio. Euro) ist nur jedes fünfte Unternehmen dafür.

Wissenschaftlicher Index zeigt Wachstums-Pause bei stabilem Arbeitsmarkt

Als weiterer Teil des INSM-WiWo-Deutschland-Checks erscheint ein monatlich akualisierter Wachstums- und Arbeitsmarkt-Index. Hier zeigt sich im Februar ein überraschend stabiler Arbeitsmarkt. Allerdings legt das Wirtschaftswachstum derzeit eine Pause ein. Verantwortlich dafür ist überwiegend die schlechte Entwicklung des Finanzmarkts: Die Börse hatte im Januar kräftig verloren. Zugleich meldeten jedoch die Unternehmen eine verbesserte Geschäftslage und auch die Industrieproduktion dürfte wieder leicht zunehmen. Insofern ist davon auszugehen, dass sich die Erholung der Wirtschaft bald fortsetzen wird. Den exklusiv für INSM und WirtschaftsWoche erstellten Arbeitsmarkt- und Wachstumsindex des Instituts der deutschen Wirtschaft Köln (IW) finden Sie hier.

Die neue Dauerstudie ist ab sofort unter der Adresse www.deutschland-check.de online. Dort erfahren Sie auch Hintergrundinformationen über die politische Debatte, die um die im Februar analysierten Gesetze geführt wurde.

www.deutschland-check.de

Initiative 2009: Illustrierter Rückblick auf ein erfolgreiches INSM-Kampagnenjahr

Montag, den 21. Dezember 2009

INSM-Jahresrückblick 2009Auf 24 Seiten lässt der INSM-Jahres- rückblick “Initiative 2009″ 12 Monate erfolgreiche Kampagne für die Erneuerung der Sozialen Marktwirt- schaft Revue passieren. Lesen Sie

  • warum Bundeskanzlerin Angela Merkel die Soziale Marktwirtschaft exportieren will,
  • wie INSM-Studien die Wirksamkeit der Konjunkturpakete und die Wohlstandsentwicklung in Ostdeutschland bewerten, und was Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck auf einem INSM-Medienempfang zur marktwirtschaftlichen Entwicklung der neuen Bundesländer sagte,
  • wie junge Reporter Wirtschafts filmen und was Ökonomen für die INSM bloggen,
  • warum die INSM Kreise, Städte, Bundesländer und Bildungsqualität vergleicht,
  • warum „Ludwig Erhard“ auf der Wall Street auftrat und wie man mit Zipfelmütze gegen Schulden demonstriert,
  • was Manager und Ökonomen im INSM-Innovationsappell fordern,
  • warum die vbw eine eigene INSM-Bayern etabliert hat,
  • warum die INSM nach Berlin umzieht und mit einer neuen Agentur arbeitet.

Hier geht es zum INSM-Jahresrückblick 2009.

Ostdeutschland: Früher hinten, heute vorn

Donnerstag, den 12. November 2009

INSM_Mauerfall_600Vor 20 Jahren fiel die Berliner Mauer. Und damit endlich der Startschuss für wirtschaftliches Wachstum im Osten. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beschäftigt sich in einer Reihe von Veröffentlichungen mit der Erfolgsstory der Einheit.

Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft

In Ostdeutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren eine Menge getan: Das Verkehrs und das Telekommunikationsnetz wurden ausgebaut, die Wohnungen und ganze Städte saniert und die medizinische Versorgung wurde stark verbessert, um nur einige Beispiele zu nennen. Außerdem stiegen Produktivität und die Löhne der Menschen, die Lebensqualität verbesserte sich. Mit einem aktuellen Anzeigenmotiv (Bild) hat die INSM daran erinnert, der Sozialen Marktwirtschaft weiter das Vertrauen zu schenken, damit der Aufschwung auch in den nächsten 20 Jahren keine Grenzen kennt. Die Anzeige wurde im Umfeld der Serie “Pioniere der Einheit” im Handelsblatt veröffentlicht.

Bilanz der Einheit

Zum Jahrestag des Mauerfalls lieferte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft außerdem harte Fakten zum real existierenden Aufschwung Ost. Mit zwei Studien im Auftrag der INSM haben die Wissenschaftler Prof. Klaus Schroeder (FU Berlin) und Dr. Joachim Ragnitz (ifo-Institut Dresden) den Wandel der ostdeutschen Lebensverhältnisse in den letzten zwanzig Jahren untersucht. Zahlreiche Beispiele zeigen, was hat sich in den Städten, in den Betrieben, den Geschäften und bei einer ganz normalen Familie getan hat. Ganz nebenbei wird mit einigen Mythen über den real existierenden Sozialismus aufgeräumt. Der Aufbau in den neuen Bundesländern ist viel besser verlaufen, als viele Bürger glauben. Diese Bilanz der Einheit wurde als Sonderheft der Zeitschrift “SUPERillu” veröffentlicht, die Studien sind im Internet nachzulesen.
Zur Einheitsbilanz

Ungleichheit akzeptieren

Die Fakten belegen: Ostdeutschland erlebt seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren eine regelrechte Wohlstandsexplosion. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft erreicht das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf im Osten rund 70 Prozent des westdeutschen Wertes. Aber wie geht es weiter mit dem Aufbau Ost? Wird der Osten irgendwann den Westen eingeholt haben? Dieser Frage geht ein Beitrag von INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer im neuen Onlinemedium “The European”. Die massiven Wachstumshilfen aus dem Westen haben die ostdeutsche Wirtschaft über viele Jahre hinweg angefeuert. Geht dies so weiter wird Ostdeutschland als Ganzes schon in etwa 12 Jahren das Niveau von schwächeren Westländern wie Schleswig-Holstein oder Niedersachsen erreicht haben. Läuft der Solidarpakt II im Jahre 2019 aus, ist es an der Zeit, die speziellen Hilfen für Ostdeutschland zu überdenken.

Dass der Osten gemessen an seiner Ausgangssituation jemals den Wohlstand des Westens erreicht, ist nicht zu erwarten. Dafür gibt es mehrere Gründe. Ostdeutschland mangelt es an wissensintensiven Dienstleistungen und High-Tech-Fabriken. Zwar gibt es auch im Osten einzelne Regionen –wie die Mikroelektronik in Dresden oder die Solarbranche in Sachsen-Anhalt – die den Vergleich zum hoch technologisierten Westen nicht scheuen brauchen. Dennoch; wissensintensive Industrien, wie Finanz- und IT-Dienstleister siedeln sich vorwiegend in Ballungszentren an. Der Osten hat somit die schlechteren regionalen Voraussetzungen. Das trifft aber in gleichem Maße auf dünn besiedelte Regionen in Westdeutschland zu. Realistisch betrachtet muss man sich in Ost und West wohl von dem Wunschgedanken verabschieden, dass es jemals überall in der Republik das gleiche Wohlstandsniveau geben wird. Vielmehr sollte man die regional unterschiedlichen Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung anerkennen. Das gilt sowohl für einen Vergleich zwischen Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt als auch für einen Vergleich zwischen Bayern und Schleswig-Holstein.
Zu “The European”

Auf der Suche nach der Einheit

Wie stehen die Deutschen zur Sozialen Marktwirtschaft, 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und 20 Jahre nach dem Mauerfall? Um das herauszufinden, hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) drei junge Journalisten 30 Tage lang auf die Suche quer durch Deutschland geschickt. Im Jahr 20 nach der Wiedervereinigung fragt „Deutschland 24/30“ auch nach dem Schicksal zweier Städte, die nahe der geographischen Mitte von Deutschland liegen. Diese Mitte befindet sich im Harz, in der ehemaligen Grenzregion zwischen Ost und West. Während der Teilung hatte Deutschland seine Mitte verloren, denn durch die Grenze wurde der Harz auf beiden Seiten zum Randgebiet. So zeigt zum Beispiel der Bürgermeister von Braunlage in einer Videoreportage, welche wirtschaftliche Wirkung die Einheit auf sein 5.000-Einwohner-Städtchen hat.
Zu Deutschland 2430

Yes we can auch

Mit dem Slogan “Yes we can” hat Barack Obama die Amerikaner aus dem Stimmungs- und Konjunkturtal gerissen. In der Zeit nach dem Mauerfall war die Euphorie in Ostdeutschland vergleichbar. Inzwischen haben die Ostdeutschen unter Beweis gestellt, dass sie es können. Sie haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen beispiellosen Aufstieg bewältigt und können nach Meinung vieler Beobachter zu Recht stolz auf das Geleistete sein. Ein Video zieht Parallelen zwischen der heutigen Aufbruchstimmung in den USA und dem stürmischen Erfolgsweg in die Deutsche Einheit.
Zum Video

Quo vadis Pittsburgh – was sagen Ökonomen zum G20-Gipfel ?

Donnerstag, den 24. September 2009

Pittsburgh, ein Jahr nach dem großen Crash. In nur wenigen Tagen gingen im September 2008 ganze Banken unter, verloren Aktien dramatisch an Wert und rissen die Realwirtschaft gleich mit in den Keller. Auf der dritten G-20-Konferenz sollen die Absichtserklärungen der vergangenen Tagungen nun konkretisiert und umgesetzt werden.

Was erwarten Ökonomen von den Staats- und Regierungschefs der 20 größten Wirtschaftsnationen der Welt – Quo vadis Pittsburgh? Diese Frage will der ÖkonomenBlog der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beantworten und trägt Stimmen führender internationaler und deutscher Ökonomen zum Wirtschaftsgipfel zusammen.

Der ÖkonomenBlog zitiert neben anderen Prof. Dr. Ulrich van Suntum, Geschäftsführender Direktor des Centrums für angewandte Wirtschaftsforschung der Universität Münster (CAVM), Nouriel Roubini, Professor für Ökonomie an der New York University, Peter Bofinger, Professor für Volkswirtschaftslehre an der Universität Würzburg, Prof. Dr. Andreas Freytag, Professor für Wirtschaftspolitik an der Friedrich-Schiller-Universität Jena, Guy Kirsch, Emeritierter Wirtschaftsprofessor an der Universität Freiburg; Schweiz, Dr. Oliver Knipping, Vorstandsvorsitzender des „Instituts für Unternehmerische Freiheit“ in Berlin, Allan Meltzer, Professor für Ökonomie an der Carnegie Mellon University in Pittsburgh und  Manfred Weber, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes deutscher Banken.

Zu den Beiträgen: www.oekonomenblog.de

Umfrage: Bayern sagen Ja zur Sozialen Marktwirtschaft

Donnerstag, den 17. September 2009

Die Bayern schätzen die Soziale Marktwirtschaft – sogar höher als der Durchschnitt der Deutschen. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft finden 73 Prozent der Bundesbürger, dass sich das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft im Großen und Ganzen bewährt hat. In Bayern sind es sogar 76 Prozent.

Beliebte ElcheNur 17 Prozent der Bayern können sich laut Umfrage vorstellen, aus wirtschaftlichen oder finanziellen Gründen in einem anderen Land als Deutschland zu leben – im Bundesdurchschnitt ist Auswandern immerhin für jeden Fünften ein Thema. Überraschend: Wenn es die Bayern doch ins Ausland zieht, dann in andere Länder als den Rest der Republik. Während sich die meisten Deutschen am ehesten ein Leben in der Schweiz oder den USA vorstellen können, sind bei den auswanderungswilligen Bayern statt dessen Kanada und Schweden die beliebtesten Länder.

Die positive Einstellung der Bayern zur Sozialen Marktwirtschaft zeigt sich auch in vergleichsweise optimistischen Erwartungen für die Zukunft. Jeder fünfte Bayer ist überzeugt, dass die junge Generation einen besseren Lebensstandard haben wird, als die heutige Elterngeneration. Alle Ergebnisse der Befragung mit vielen Charts sind als Teil einer umfassenden Wohlstandsbilanz des Freistaats auf www.insm-bayern.de zu sehen.

www.insm-bayern.de

20 Jahre Mauerfall – Merkel lobt Einheitsbilanz

Mittwoch, den 9. September 2009

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in einem Interview vom 3. September in der in den neuen Ländern erscheinenden Wochenzeitschrift SUPERillu die Bilanz nach 20 Jahren Mauerfall gelobt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel

SUPERillu: Laut einer Studie, die die INSM veröffentlicht hat, wurde beim Aufbau Ost viel erreicht – ob materielle Ausstattung, Wohnen, Gesundheit, Umwelt. Kommen diese Leistungen in der öffentlichen Wahrnehmung zu kurz?

Merkel: Manche ja, manche nein. Was an Stadtsanierung und Infrastruktur geschaffen wurde, die sauberen Seen und Flüsse – das sieht nun wirklich jeder. Was noch nicht so allgemein bekannt ist und gewürdigt wird, ist zum Beispiel die Verlängerung der Lebenserwartung. Die war zu DDR-Zeiten deutlich niedriger als im Westen, hat sich aber inzwischen deutlich erhöht und beinahe angeglichen. Die Aussicht, drei oder vier Jahre länger zu leben bei einem insgesamt viel höheren Wohlstandsniveau – das ist ein Gewinn, über den man öfter mal nachdenken könnte. Unterm Strich: Es gibt sehr viel Licht, aber auch einige Schattenseiten.

SUPERillu: – Wo sehen Sie die Schattenseiten?

Merkel: Dazu gehört neben der Arbeitslosigkeit die massive Abwanderung junger Menschen – nicht aus ganz Ostdeutschland, aber aus bestimmten Regionen. Die Menschen sehen, dass wir tolle Hochschulen im Osten haben, aber die Arbeitsplätze für deren Absolventen zum Beispiel im Raum Stuttgart oder München zu finden sind. Aber für diejenigen, die zurückbleiben, die lange Reisen unternehmen müssen, um ihre Kinder und Enkel zu sehen, ist das keine schöne Situation. Es würde mich sehr freuen, wenn es uns gelänge, dass ein Teil dieser jungen Leute, die das wollen, nach ein paar Jahren auswärtiger Arbeit wieder in ihre Heimat zurückkehren könnte.

Zur Einheitsbilanz Deutschland

Auf der Suche nach der Sozialen Marktwirtschaft

Donnerstag, den 3. September 2009

miriam.jpgFür das Videoprojekt “Deutschland 24/30″ haben sich Miriam Janke, Sophie Bleich und Helge Oelert im Auftrag der INSM auf die Suche nach der Sozialen Marktwirtschaft begeben. Die drei Journalisten erzählen in Episoden, Biografien, Momentaufnahmen von den vielen Gesichtern unserer Wirtschaftsordnung: Wo funktioniert die Soziale Marktwirtschaft gut, wo hat sie Schwächen? Was denkt ein Unternehmer darüber, wie erlebt sie ein Landwirt und was sagt ein Fußballstar dazu? Nach 30 Tagen endet nun die journalistische Deutschlandtour von Miriam, Sophie und Helge – aber ihre Berichte bleiben. Anzuschauen sind die Videoreportagen auf der Website des Projekts:

www.deutschland2430.de

sophie.jpgIn einem Interview mit dem Magazin mymercury.de haben die drei Journalisten eine persönliche Bilanz ihrer Arbeit gezogen. Dabei haben sie sich auch zur Kritik an der Finanzierung des Projekts durch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft geäußert. Helge Oelert: “Ich denke, guter Journalismus zeichnet sich dadurch aus, dass er kritisch, aufrichtig und überparteilich ist. Er wird nicht deshalb schlecht, weil ihn der vermeintlich „Falsche“ finanziert. Und übrigens auch nicht deshalb gut, weil ihn die „Richtigen“ in Auftrag gegeben haben. An sich finde ich es richtig, wenn die Öffentlichkeit sensibel gegenüber politischer Einflussnahme ist. Aber das Problem an der Diskussion war: Alle hatten ein Urteil gefällt, bevor sie unsere journalistische Arbeit gesehen hatten.”Miriam Janke: “Als ich mich beworben habe, habe ich gefragt: Bekommen wir vorgegebene Fragen oder Ergebnisse, die ich dann quasi auswendig lernen und reproduzieren muss? Dann hätte mich das Projekt nicht interessiert, schließlich bin ich keine Statistin, sondern Journalistin. Das Spannende an der Deutschlandtour ist, dass wir journalistisch frei arbeiten können und aus dem Thema, der Geschichte das herausschälen können, was uns interessiert. Tabuthemen oder Vorgaben gibt es nicht. Außer der, dass es gut sein soll.”

Das komplette Interview: www.mymercury.de

Das Ergebnis von “24/30″ ist deshalb ein Mosaik aus ganz unterschiedlichen Perspektiven und kein endgültiges Fazit, wie es denn nun um die Soziale Marktwirtschaft bestellt ist. Die Journalisten haben ihre eigene Meinung: “Grundsätzlich finden die Leute das Konzept Soziale Marktwirtschaft gut und sind auch bereit, sich dafür zu engagieren. Aber das, was sie in der alltäglichen und auch in der politischen Realität wiederfinden, hat für sie zu wenig mit der Theorie zu tun”, sagt Helge Oelert im Interview mit mymercury.de.

helge.jpgAuf jeden Fall regen die Blickwinkel der Journalisten dazu an, sich eine eigene Meinung zu bilden. Rund 100 Kommentare haben Nutzer der Website deutschland2430.de bisher abgegeben – mit Lob und Kritik, aber auch mit Fragen und Anregungen zu den Reportagen. “o.k., ich bin auch ein Arbeiterkind und habe studiert. Bei mir war das ehrlich gesagt nicht so ein Problem. Aber wenn es das für viele Leute anscheinend ist, warum wird das denn bitteschön nicht mal thematisiert. (…)”, schreibt zum Beispiel Nutzer “Arbeiterkind” über einen Beitrag, in dem es um Hilfe auf dem Weg zum Studium geht. Und zur Folge “Liebesdienste auf Lohnsteuerkarte” schreibt Nutzerin “Anna”: “Sehr interessant, besonders mit der ehemaligen Prostituierten. Ich hätte gerne mehr von ihrer persönlichen Geschichte gehört. Und wieviele Prostituerte arbeiten eigentlich immer noch schwarz? (…)”

Wie die Beiträge entstanden sind, was abseits der Drehs passiert ist und wie die Journalisten ihre ganz persönlichen Eindrücke beschreiben, kann man in einem Blog nachlesen.

Zum Deutschland 24/30 Blog

Studie: “Geschäftsmodell Deutschland” bleibt intakt

Montag, den 31. August 2009

export_teaser.jpgDie Export- und Weltmarktorientierung wird auch zukünftig das bestimmende Geschäftsmodell der deutschen Wirtschaft bleiben. Zu diesem Schluss kommt eine vom Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) erstellte Expertise, die IW-Direktor Prof. Dr. Michael Hüther in Berlin der Öffentlichkeit vorgestellt hat. Deutschland sei von der Krise besonders hart getroffen – als Kehrseite einer starken Weltmarktorientierung, sagte Hüther. Dies rechtfertige aber nicht, das „Deutsche Geschäftsmodell“ als überholt und nicht mehr zukunftsfähig in Frage zu stellen.

Als entscheidendes Indiz werten die Autoren der Studie, neben Hüther sind dies die Wissenschaftler Michael Grömling, Manfred Jäger und Rolf Kroker, dass weder in Deutschland noch auf globaler Ebene eine Phase der Überinvestition festgestellt werden kann. „Die erfreuliche Dynamik bei den Ausrüstungsinvestitionen im Zeitraum 2005 bis 2008 ist auch vor dem Hintergrund der vorhergehenden langjährigen Investitionsschwäche zu sehen“, sagte Hüther. Vor allem bei der Infrastruktur könne in Deutschland keinesfalls von Überkapazitäten gesprochen werden. Auch die Investitionsquote in den fortgeschrittenen Volkswirtschaften lag in den letzten Jahren mit rund 21 Prozent um gut einen Prozentpunkt unter dem Durchschnitt der zweiten Hälfte der 1990er Jahre, und vor allem deutlich unter dem Durchschnitt der 1980er Jahre mit 23 Prozent. In den Schwellen- und Entwicklungsländern habe sich das Investitionsvolumen im Zeitraum 2002 bis 2008 zwar mehr als verdreifacht, doch legten diese Volkswirtschaften damit den Grundstein für ihr künftiges Wirtschaftswachstum. Fazit: Da eine globale Überinvestition nicht bestand, ist nun auch keine Korrekturphase zu erwarten.

Auch eine falsche, die Exportorientierung unterstützende und nach Auffassung von Kritikern die Binnennachfrage vernachlässigende Lohnentwicklung ließe sich laut Studie nicht erkennen. „Auch hier trifft eher das Gegenteil zu, denn dank der gesamtwirtschaftlich insgesamt relativ moderaten Lohnpolitik konnten viele neue Arbeitsplätze entstehen, mit denen Einkommen und Konsumkaufkraft erwirtschaftet wurde“, sagte Hüther. Die deutsche Industrie sei für die Zeit nach der Krise gut aufgestellt. Die Unternehmen hätten alle Chancen, von den globalen Megatrends zu profitieren. Als solche Megatrends benannte Hüther die globale Wohlstandsorientierung mit ihrem steigenden Bedarf an Investitions- und Gebrauchsgütern, die demografische Entwicklung, die Urbanisierung mit folglich steigendem Bedarf an Infrastruktur, die Ressourcenknappheit, steigende Anlageinvestitionen in den bevölkerungsreichen Schwellenländern sowie den Klimawandel. „Die Weltmarktorientierung der deutschen Wirtschaft war kein Fehler, sondern sorgt dafür, dass wir mit den expandierenden Zukunftsmärkten mitwachsen“, formuliert INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer die Schlussfolgerung aus diesen Ergebnissen.

Außerdem untersuchten die Wissenschaftler die Risiken einer lang anhaltenden Deflations- und Depressionsphase, wie sie für die 90er Jahre in Japan prägend war. In der Studie wurden 10 Kriterien bewertet, die eineVolkswirtschaft in eine solche Situation führen könnten: 1. eine übermäßige Expansion der Investitionen in Boomzeiten, 2. eine durch niedrige Zinsen und Risikoprämien verursachte Spekulationsblase, durch deren Platzen eine Deflation-Debt- Spirale ausgelöst werden kann, 3. die aus einer Bankenkrise möglicherweise resultierende Kreditklemme, die Investitionen auf Grund des fehlenden Vertrauens zwischen den Banken hemmt, 4. der Realzins, der in rezessiven Phasen ansteigt, 5. der Reallohnanstieg, der sich am Arbeitsmarkt negativ niederschlägt, 6. die Ertragsprobleme der Unternehmen, 7. stark volatile Rohstoffpreise, 8. geldpolitische Fehlreaktionen, die Kreditfinanzierungen teuer werden lassen, 9. finanzpolitische Fehlreaktionen, wenn Regierungen Steuern erhöhen oder Ausgaben kürzen, sowie 10. Protektionismus durch eine Verschärfung von tarifären und nicht-tarifären Handelshemmnissen.

depressionscheckliste.jpg

Fünf der zehn Indikatoren – Überinvestitionen, geplatzte Spekulationsblase, Realzins- und Reallohnanstieg sowie volatile Rohstoffpreise – können laut Studie als neutral eingestuft werden. Von ihnen gehen demnach weder eine Gefahr der Destabilisierung, noch expansive Impulse aus. Von den übrigen fünf Indikatoren signalisieren drei eine strukturelleGefahr: „Der Bankensektor ist noch nicht wieder in einer Verfassung, die eine vollständige Entwarnung rechtfertigen würde“, sagte Hüther. Auch der drastische Rückgang der Unternehmenserträge belastet die Liquidität und Investitionskraft der Wirtschaft. Eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die wirtschaftliche Entwicklung Deutschlands geht von der weltweit schleichenden Zunahme des Protektionismus aus. „Als exportorientiertes Land ist Deutschland wie kaum ein anderes Land auf offene Märkte und einen liberalen Außenhandel angewiesen“, sagte Hüther. Sein Gutachten stellt jedoch auch richtige Weichenstellungen bei anderen Indikatoren fest. Als Beispiel nannte Hüther den „klaren Anti-Deflations-Depressionskurs“ bei der Geld und Finanzpolitik.

Die Gefahr einer langen und zähen wirtschaftlichen Entwicklung sei „keineswegs gleich Null“, so die Wissenschaftler des IW Köln. Es komme darauf an, dass die Politik zu einer mutigen Wachstumspolitik zurückfindet. Das „Deutsche Geschäftsmodell“, die export- und weltmarktorientierte Ausrichtung der deutschen Wirtschaft, stecke in einer Schwächephase steckt, aber nicht in einer existenziellen Krise.

Zur Studie ‘Geschäftsmodell Deutschland’ des IW Köln

“Ostdeutsches Selbstbewusstsein” – Großes Medieninteresse an Vorstellung der Einheitsbilanz mit Matthias Platzeck

Dienstag, den 25. August 2009

Unter großem Medieninteresse zog Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) bei einem Empfang der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Berlin eine persönliche Bilanz der Entwicklung Ostdeutschands 20 Jahre nach dem Mauerfall. Im Rahmen des Empfangs stellten Prof. Dr. Klaus Schroeder (FU Berlin) und Dr. Joachim Ragnitz (ifo Dresden) ihre Studien zur Einheitsbilanz Deutschland im Auftrag der INSM und SUPERillu vor. Einig waren sich Wissenschaft und Politik darin, dass die Ostdeutschen allen Schwierigkeiten zum Trotz stolz auf ihre Aufbauleistung sein können.

“Man darf die Ausgangsbedingungen nicht vergessen. Und man darf nicht vergessen, was in den 90er Jahren passiert ist”, erinnerte Platzeck. “Wir haben in den 90er Jahren eine fast komplette Re-Industrialisierung erlebt. Wir haben erlebt, dass 80 Prozent der Menschen neue Berufe erlernen mussten, das weite Wege gegangen werden mussten, dass lange gearbeitet werden musste, um überhaupt ein Auskommen zu haben. Aus diesem  tiefen Tal herausgekommen zu sein und heute eine moderne Region aufgebaut zu haben, das gibt allen Anlass zu gesundem ostdeutschem Selbst-bewusstsein”, sagte der Ministerpräsident.

Die ARD berichtete in der Tagesschau über die Ergebnisse der Einheitsbilanz.
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“Platzeck ist stolz auf den Aufbau Ost” schreibt der Berliner Tagesspiegel. “Allen bestehenden Problemen zum Trotz: Der Aufbau Ost ist ein Erfolg. Dies ist das Fazit zweier Studien, die das Ifo-Institut und die Freie Universität Berlin für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt haben.”
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Unter der Überschrift “Warum der Aufbau Ost eine Erfolgsgeschichte ist” schreibt die Berliner Morgenpost: “Auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung klagen viele Ostdeutsche über den Abstand zu den Lebensverhältnissen im Westen. Doch wie sehr sich die Lage im Vergleich zum Jahr 1989 verbessert hat, wird gerne übersehen.”
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Lesen Sie das große Themenspecial zur Einheitsbilanz Deutschland
Zur Dokumentation des Empfangs mit Ministerpräsident Platzeck
Mehr Medienecho auf die Einheitsbilanz

“Einheitsbilanz Deutschland” vorgestellt – Platzeck lobt zupackende Ostdeutsche – Lebensstandard fast auf Westniveau

Freitag, den 21. August 2009

20 Jahre nach der Wiedervereinigung hat der Lebensstandard in Ostdeutschland fast Westniveau erreicht. Das geht aus zwei Studien hervor, die die Wissenschaftler Klaus Schroeder (FU Berlin) und Joachim Ragnitz (ifo Dresden) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Zeitschrift SUPERillu erstellt haben. Bei einem Presseempfang zur Vorstellung der Studien in Berlin lobte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck die Ostdeutschen für ihre Aufbauleistung nach der Wende:  “Wir haben zwischen Rostock und Suhl jeden Anlass, stolz zu sein.”

INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer beim Presseempfang zur Studie Einheitsbilanz Deutschland

Platzeck: “Anlass, stolz zu sein”

“Wir haben in den letzten 20 Jahren ein hervorragendes Fundament in den neuen Ländern gelegt”, sagte Platzeck. Die “zupackende Art der Ostdeutschen” habe den Aufbau in den neuen Ländern zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Den im Westen oft kritisierten “Jammer-Ossi” gebe es nicht, stattdessen hätte die große Mehrheit der Ostdeutschen ihr Leben nach der Wende “komplett umkrempeln müssen” und dies erfolgreich getan. Es sei gut, dass der falsche Eindruck durch die nun veröffentlichten Studien gerade gerückt werde. Die junge Generation von heute könne bisweilen nicht glauben, in welch “ausgezehrtem Zustand” die DDR 1988 gewesen sei, sagte Platzeck. Es sei wichtig, dies heute in Erinnerung zu rufen, weil nur vor diesem Hintergrund die erreichten Fortschritte 20 Jahre nach dem Mauerfall angemessen gewürdigt werden könnten.

Höfer: “Erfolgreicher Kurswechsel”

“Der Kurswechsel von der sozialistischen Planwirtschaft zur Sozialen Marktwirtschaft war hart, aber erfolgreich. Das sollte uns allen genug Selbstvertrauen geben, auch die Herausforderungen der Zukunft anzugehen”, so das Fazit von Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Beide Studien der Wissenschaftler Schroeder und Ragnitz belegen, dass die Wohlstandsangleichung zwischen Ost und West inzwischen sehr weit fortgeschritten ist. So stehen ostdeutsche Haushalte bei der Ausstattung mit langlebigen Konsumgütern den Westdeutschen in nichts mehr nach. Beim Autobesitz haben sie die alten Bundesländer sogar schon überholt: 2007 besaßen 57 Prozent aller Ostdeutschen einen PKW, im Westen nur 51 Prozent.

Schroeder: “Beispiellose Wohlstandsexplosion”

Professor Schroeder sprach von einer “beispiellosen Wohlstandsexplosion” in den neuen Bundesländern. Als Beispiel nannte er die realen Nettomonatsverdienste für ostdeutsche Angestellte, die sich zwischen 1991 und 2007/2008 in etwa verdoppelt haben. Materiell haben laut Schroeder besonders die Ost-Rentner von der Einheit profitiert: “Statt 30 bis 40 Prozent des durchschnittlichen Arbeitseinkommens zu DDR-Zeiten beziehen sie heute über 80 Prozent, mitunter sogar über 100 Prozent des Durchschnittseinkommens, als gesetzliche Rente.”

Ragnitz: “Umwelt ist Gewinnerin der Einheit”

Gewinner der Einheit sind nach Auffassung des Wissenschaftlers aber auch Kinder und Jugendliche: “Viele von ihnen haben bessere Zukunftschancen durch einen deutlichen Anstieg höherer Bildungsabschlüsse im Vergleich zur Situation zum Ende der DDR.” So haben sich die Anteile der Abiturienten an den Schulabgängern eines Jahres gegenüber 1989 fast verdreifacht. Dr. Joachim Ragnitz vom ifo-Institut Dresden hob zudem die enormen Fortschritte hervor, die bei der Sanierung und dem Ausbau der Infrastruktur in den neuen Ländern und aus ökologischer Sicht erzielt wurden: “Die Umwelt ist ganz sicher auch eine Gewinnerin der Einheit. Die Elbe ist inzwischen so wenig belastet wie der Rhein.”

Die Einheitsbilanz im Internet

Die INSM stellt die Einheitsbilanz in einem großen Themenspecial unter www.einheitsbilanz-deutschland.de vor. Dort können auch die beiden Studien heruntergeladen werden. Außerdem ist die Einheitsbilanz als Sonderheft der SUPERillu erhältlich.

Innovationsappell: “Wir müssen die klügsten Köpfe gewinnen”

Dienstag, den 11. August 2009

Vor der Wahl versprechen alle Parteien, sich mehr um Bildung, Forschung und Entwicklung zu kümmern. Tatsächlich muss Deutschland das Tempo erhöhen, um das so genannte „Lissabon-Ziel“, bis 2010 drei Prozent des Bruttoinlandprodukts in Forschung, Bildung und Innovation zu investieren, erreichen zu können. Daher haben 35 prominente Vertreter aus Wirtschaft, Wissenschaft und Politik den „Innovationsappell“ der Initiative neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) unterzeichnet.

„Gerade ein rohstoffarmes Land wie Deutschland braucht eine hochinnovative Wirtschaft, damit mehr und hochwertigere Arbeitsplätze geschaffen werden können und der soziale Zusammenhalt gesichert werden kann“, heißt es in dem Appell. Die Unterzeichner fordern darin ein ganzes Bündel von Maßnahmen, darunter eine Steuergutschrift für Investitionen in Forschung und Entwicklung, einfachere Prozesse in der Forschungsförderung, ein unbürokratischeres Arbeits- und Tarifrecht für Spitzenforscher und den Ausbau der mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer in den Schulen. „Um im internationalen Wettbewerb der Wissensökonomie mit Innovationen zu bestehen, braucht Deutschland eine bessere Strategie, um Leistungsträger zu gewinnen, auszubilden und zu halten“, fordern die Unterzeichner.

Den Innovationsappell der INSM unterstützen Prof. Rolf-Dieter Arens, Prof. Dr. Hans-Wolfgang Arndt, Dr. Wulf H. Bernotat, Prof. Dr. Ulrich Blum, Prof. Dr. Werner Bornkessel, Prof. Dr. Hans-Jörg Bullinger, Rainer Brüderle, Dr. Bertram Dressel, Friedhelm Enke, Ulrike Flach, Dr. Axel C. Heitmann, Prof. Dr. Michael Hüther, Dr. Dieter Hundt, Dr. Hans-Peter Keitel, Dr. Karl-Ludwig Kley, Dr. Andreas Kreimeyer, Klaus Nützel, Dr. Arend Oetker, Prof. Dr. Rolf Peffekoven, Prof. Dr. Andreas Pinkwart, Prof. Dr. Bernd Raffelhüschen, Prof. Dr. Hermann Requardt, Günther Richter, Dr. Michael Rogowski, Prof. Dr. Dagmar Schipanski, Michael Schneider, Prof. Dr. Thomas Seul, Jürgen R. Thumann, Dr. Klaus von Dohnanyi, Prof. Dr. Jörg Wagner, Prof. Dr. Norbert Walter, Dr. Heinrich Weiss, Matthias Wissmann, Wolfgang Zahn, Prof. Dr. Klaus F. Zimmermann.

Der Innovationsappell im Wortlaut ist auf der Website der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft nachzulesen.

ÖkonomenBlog-Autor Justus Haucap wird Direktor des DICE

Montag, den 3. August 2009

Prof. Dr. Justus HaucapProf. Dr. Justus Haucap ist Gründungsdirektor des neuen “Düsseldorf Institute for Competition Economics (DICE)”. Wie die Heinrich-Heine-Universität mitteilte, erhielt Haucap seine Ernennungsurkunde für den Lehrstuhl Volkswirtschaftslehre, insbesondere Wettbewerbstheorie und -politik. Das Institut nimmt im Wintersemester 2009/20 seine Arbeit auf. “In der Tat erscheint der 40-Jährige Ökonom für die neue Aufgabe wie prädestiniert”, kommentiert die Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 30. Juli.

Vor seinem Ruf nach Düsseldorf war Justus Haucap Lehrstuhlinhaber zunächst an der Universität Bochum und später an der Universität Erlangen-Nürnberg. Im Juli 2008 wurde Haucap zum Vorsitzenden der Monopolkommission gewählt, deren Mitglied er seit 2006 ist. In dieser Funktion berät er die Bundesregierung in Fragen der Wettbewerbspolitik und Regulierung.

Haucap ist Autor im ÖkonomenBlog der INSM. Dort hat er unter anderem staatliche Kredite und Bürgschaften für Opel kritisiert. Zum Beitrag

“Verballer die Staatsknete” Site der Woche bei Berliner Zeitung

Sonntag, den 2. August 2009

Unter dem Titel “Das Spiel zur Wirtschaftskrise” hat die Berliner Zeitung Online “Fantastic Five – Verballer die Staatsknete” zur Site der Woche erklärt. “Um zu verhindern, dass die Schuldenuhr durch blinden Aktionismus bald noch schneller tickt, verlangt die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft von den Politikern, auch in Krisenzeiten maßzuhalten”, schreibt die Redaktion. Das Spiel karikiere die derzeitige Ausgabenflut. Während Deutschlands  Staatsdefizit pro Sekunde um 4.439 Euro wächst, hat der Führende in der Bestenliste des INSM-Spiels in den üblichen 40 Sekunden Spielzeit gut 300 Millionen Euro verprasst. “Das schafft selbst das verschwenderischste Kabinett nicht”, so die Berliner Zeitung Online.

Deutschland 24/30: Videoprojekt der INSM

Freitag, den 31. Juli 2009

Deutschland 24/30Was denken die Deutschen mitten in der Weltwirtschaftskrise über die Soziale Marktwirtschaft? Wie erleben sie ihr Wirtschaftssystem, was erwarten sie von der Zukunft? Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat drei Journalisten beauftragt, nach Antworten zu suchen.

Sophie Bleich, Miriam Janke und Helge Oelert fahren raus zu den Menschen im Land. Sie backen Brezeln mit Praktikanten, sammeln in Deutschlands reichstem Landkreis Almosen, gehen mit Millionären baden und lauern Promis am roten Teppich auf. Das Ziel: Geschichten und Biographien zu sammeln, um aus ihnen ein Bild zusammenzusetzen über die Soziale Marktwirtschaft im Jahr 2009. Keine Definition, sondern ein Mosaik aus individuellen Perspektiven – ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Mit dem Projekt will die INSM der Sozialen Marktwirtschaft ein Gesicht geben. Menschen mit ihren Lebenswegen und Meinungen sollen zu Wort kommen, positive wie negative Aspekte thematisiert werden. „Deutschland 24/30“ rückt den persönlichen Zugang in den Fokus.

Helge Oelert, 41 Jahre, Miriam Janke, 30 Jahre und Sophie Bleich, 24 Jahre, touren 30 Tage, 24 Stunden am Tag, durch Deutschland. Die drei sind Journalisten und leben in Berlin.

Die Website www.deutschland2430.de startet am 3. August. Bis Ende August wird jeden Tag ein neuer filmischer Beitrag online gehen.

INSM Special: Die Chronologie der Finanzkrise

Mittwoch, den 22. Juli 2009

Die Krise unter der LupeDie Lehman-Brothers sind pleite, die HRE verstaatlicht und die Staatsverschuldung bricht alle Rekorde. Zu Sündenböcken erklärt sind schnell Investmentbanker mit ihren wahnwitzigen Gewinnmodellen – nicht völlig zu Unrecht. Doch die Streichhölzer zum Flächenbrand lieferten andere. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft nimmt den Crash unter die Lupe. In einem umfangreichen Dossier liefert die INSM Fakten, Hintergründe und eine detaillierte Chronik der Finanzkrise: Von der Schieflage des US-Instituts Bear Stearns im Juni 2007 bis zur Zustimmung des Bundestags zum Gesetz über “Bad Banks” im Juli 2007.

Die INSM beantwortet Fragen nach den Ursachen, den Akteuren und den Folgen der globalen Finanzkrise: Hat der Kapitalismus versagt ? Können schlechte Banken eine gute Lösung sein ? Wie gefährlich ist die US-Notenbank Fed ? Bietet die Soziale Marktwirtschaft einen Weg aus der Krise ? Dazu gibt es einordnende Essays und dezidierte ordnungspolitische Standpunkte namhafter Experten wie der Professoren Thomas Hartmann-Wendels, Thorsten Polleit und Thomas Straubhaar. Ein Krisenglossar erklärt oft gebrauchte, aber meist unverständlichen Begriffe aus der Finanzwirtschaft.

Zum Dossier über die Finanzkrise

Zum Krisenglossar

70.000 Gamer verballern Staatsknete – Bundestag spielt mit

Montag, den 6. Juli 2009

“Verballer die Staatsknete” wird zum Kultspiel des Wahlkampfsommers. Eine Woche nach Veröffentlichung wurde das Game der INSM bereits rund 70.000 Mal gespielt. Einige hundert Aufrufe kommen interessanterweise aus dem Deutschen Bundestag, der vergangene Woche seine letzten ordentlichen Plenarsitzungen vor der Sommerpause hatte. Verschiedene Spieleredaktionen, aber auch handelsblatt.com und wirtschaftswoche.com, haben über das Spiel berichtet.

Bei “Fantastic five – Verballer die Staatsknete” wählt der Spieler eine Politikerfigur von Angela Merkel bis Claudia Roth und verballert via Mausklick Geldpakete an Unternehmen, Banken, Opel-Fahrer, Rentner, Lehrer und Windräder. “Dann kreuzt eine stark geschminkte blonde Dame mit Pelzkragen auf. Ist es Maria-Elisabeth Schaeffler, die sich mit ihrem Autozulieferer-Imperium verspekulierte? Oder ist es Madeleine Schickedanz, die in der Arcandor-Pleite um ihr Erbe zittern muss? Egal. Schnell ein paar Scheine in die Handtasche geballert”, schreibt handelsblatt.com. Beliebteste Spielfigur bei den Gamern ist übrigens Merkel, aber auch Franz Müntefering wird gern genommen.

Mit der Botschaft – keine Wahlgeschenke auf Pump – will das Spiel vor dem beginnenden Bundestagswahlkampf zum Maßhalten auffordern. Schon jetzt steht fest, dass bis 2013 zusätzlich 310 Milliarden Euro Schulden aufgenommen werden müssen. Laut einer Studie des Forschungszentrums Generationenverträge von Professor Bernd Raffelhüschen für die INSM wird jeder Deutsche Ende 2010 mit umgerechnet 22.709 Euro verschuldet sein. Das ist fast drei Mal so hoch wie noch 1990.

www.verballer-die-staatsknete.de

“Beton statt Bildung”: Schlechtes Zeugnis für Konjunkturpakete

Montag, den 22. Juni 2009

Dr. Ferdinand Pavel, DIW econMit den beiden Konjunkturpaketen werden Milliarden in Bildungseinrichtungen investiert. Doch das Geld fließt überwiegend in die Sanierung maroder Gebäude und nicht etwa in eine bessere Ausstattung von Schulen und Universitäten. Das geht aus der Studie “Richtig Investieren” des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hervor. Autor Dr. Ferdinand Pavel äußert im ÖkonomenBlog der INSM “berechtigte Zweifel an der Ausgewogenheit” der Investitionen.

Die sieben Bundesländer, die bisher detaillierte Angaben über die geplante Verwendung der im Rahmen der Konjunkturpakete zugesicherten Mittel gemacht haben, planen insgesamt Ausgaben von etwa 3,6 Mrd. Euro im Bildungsbereich – das ist fast die Hälfte der für ganz Deutschland vorgesehenen Investitionen in Bildung. “Allerdings soll mit fast 3,1 Mrd. Euro der größte Teil dieser Summe in die Modernisierung der Bildungsinfrastruktur, also überwiegend energetische und teilweise auch anderweitige Sanierungsmaßnahmen fliessen. Investitionen in Bildungsinhalte kommen dagegen eindeutig zu kurz. Für eine bessere IT-Ausstattung von Schulen, naturwissenschaftliche Schullabore, Großgeräte für Universitäten etc. sind nur etwa 0,6 Mrd. Euro vorgesehen”, erläutert Pavel. Hochgerechnet werde der Anteil der Investitionen in Bildungsinhalte lediglich 5 Prozent der insgesamt im Rahmen der Konjunkturpakete geplanten Investitionen von ca. 23 Mrd. Euro ausmachen.

Die sehr einseitige Ausrichtung auf energetische Sanierung öffentlicher Bildungseinrichtungen verdeutlicht zudem, dass die Konjunkturpakete vor allem eine gute Möglichkeit zur Sanierung finanziell angeschlagener Kommunen darstellen. Von Zukunftsinvestitionen kann da keine Rede sein”, kritisiert Pavel. Das Magazin “Focus” berichtet in seiner aktuellen Ausgabe unter dem Titel “Beton statt Bildung” über die Ergebnisse der Studie.

Zum Beitrag von Dr. Ferdinand Pavel im ÖkonomenBlog

FOCUS-Wettbewerb: Hauptschule aus Baden-Württemberg gewinnt Sonderpreis „Technik und Wirtschaft“ der INSM

Freitag, den 19. Juni 2009

Beim FOCUS-Wettbewerb „Schule macht Zukunft“ 2009 zum Thema Mobilität hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft drei Schüler der 9. Klasse der Gustav-Werner-Schule in Walddorfhäslach (Baden-Württemberg) mit einem Sonderpreis belohnt. In ihrem Projekt “Umweltfreundliche Antriebe heute und morgen” entwickelten die Jugendlichen den Umbau von Fahrrädern zu Elektrofahrrädern. Damit setzten sich die Hauptschüler unter anderem gegen 16 Gymnasien aus ganz Deutschland durch. Der von der INSM gestiftetete Sonderpreis ist eine Reise nach Berlin.

 

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Bild: INSM Geschäftsführer Dieter Rath mit Schülern und Lehrern der Gustav-Werner-Schule in Walddorfhäslach

Mehr als 1000 Schülerinnen und Schüler hatten an dem Wettbewerb unter dem Motto „Mobilität – was bewegt uns morgen? Vision, Nachhaltigkeit, Verantwortung“ teilgenommen und Projekte aus den Bereichen Technik und Wirtschaft, Information und Kommunikation, Ernährung und Gesundheit, Medien und Sprache sowie Umwelt und Leben eingereicht. Der erste Hauptpreis ging an das Max-Planck-Gymnasium in Heidenheim (Baden-Württemberg) für das Projekt „mobile-car-communication – auf dem Weg in eine stau- und unfallfreie Mobilität“. 18 Schüler der 12. Klasse der Schüler-Ingenieur-Akademie des Gymnasiums zeigten, dass die aktive Kommunikation von Fahrzeugen untereinander zu mehr Verkehrssicherheit beitragen kann. Mit dem zweiten Hauptpreis wurden sechs Schüler der 12. Klasse des Gymnasiums Petershagen (Nordrhein-Westfalen) für ihr Projekt „Earth-Worm-Effect Car“ ausgezeichnet. Der Jury gefiel das originelle Konzept, ein Auto unkompliziert zu verlängern oder zu verkürzen. Die Idee entstammt aus der Bionik und lehnt sich an den Regenwurm an.

Die Kultusministerin des Landes Niedersachsen, Elisabeth Heister-Neumann (CDU), Dr. Werner Schnappauf, Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und FOCUS-Chefredakteur Uli Baur beglückwünschten die diesjährigen Sieger. Die Schirmherrschaft des Wettbewerbs hatte Bundesbildungsministerin Dr. Annette Schavan (CDU) übernommen.

Der FOCUS-Wettbewerb „Schule macht Zukunft“ fördert den Dialog zwischen Schule und Wirtschaft und motiviert Schüler und Lehrer dazu, sich mit Zukunftsperspektiven auseinanderzusetzen. Der diesjährige Wettbewerb fand in Kooperation mit der Autostadt in Wolfsburg im Rahmen eines großen Schülerfestivals statt. Er wurde gemeinsam vom Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Deutschen Verband Technisch-Wissenschaftlicher Vereine (DVT), dem Deutschen Philologenverband (DPhV), dem Cornelsen Verlag, der ING-Diba, der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft sowie dem VDE – Verband der Elektrotechnik Elektronik Informationstechnik – ausgerichtet.

www.focus.de/schuelerwettbewerb

Internationale Medienresonanz auf INSM-Veranstaltung in Berlin

Mittwoch, den 3. Juni 2009

Berlin – Die Finanzkrise und die Staatshilfe für Unternehmen waren die Themen eines Diskussionsforums der INSM am 2. Juni in Berlin mit Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundeswirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Internationale Medienberichte beschäftigten sich im Anschluß mit den viel beachteten Reden der beiden Spitzenpolitiker.

 

“Die Hilfen für Opel sind nach Angaben von Bundeskanzlerin Angela Merkel kein Präzedenzfall für weitere Hilfen an andere Großunternehmen”, berichtet DOW JONES. “Angela Merkel, die deutsche Kanzlerin, hat die wichtigsten Zentralbanken der Welt überraschend hart kritisiert, deren unkonventionelle Geldpolitik die Wirtschaftskrise anheize, statt sie zu beruhigen”, schreibt die FINANCIAL TIMES. “Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel versuchte eine konservative Rebellion gegen Staatshilfe zu beenden, indem sie Parteifreunden versicherte, dass die von der Regierung angeführte Rettung des Autoherstellers Opel ein Sonderfall gewesen sei, der nicht wiederholt werde”, berichtet REUTERS. 

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