Die Schulden der öffentlichen Haushalte haben sich schon vor der Wirtschaftskrise auseinander entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der langfristigen Pro-Kopf-Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen durch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Der “Schuldenatlas” ist ein interaktives Grafiktool, das neben den aktuellen Daten für das Jahr 2008 auch einen Vergleich mit der Schuldenlast je Einwohner des Jahres 1998 enthält.

Die Auswertung zeigt: Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam bis Ende 2008 mehr als 1,5 Billionen Euro langfristige Schulden angehäuft. Verteilt man diese so genannten Kreditmarktschulden gleichmäßig auf alle Einwohner, trägt jeder Bundesbürger rechnerisch eine Schuldenlast von knapp 18 500 Euro. Das sind rund 4 500 Euro mehr als vor zehn Jahren.

Bei der kommunalen Verschuldung gibt es erhebliche Spannweiten: “Besonders in Bayern und Sachsen haben die Kreise und kreisfreien Städte solide gewirtschaftet und weisen daher vergleichsweise deutlich geringere Pro-Kopf-Schulden auf”, erklärt Prof. Dr. Winfried Fuest, Experte für öffentliche Haushalte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln. Der Zusammenhang zwischen der Wirtschaftsleistung und der Finanzkraft der Bundesländer und der Kreise werde daran deutlich. Im Vergleich der Flächenländer hat Bayern mit 14 444 Euro die geringste Pro-Kopf-Verschuldung. Mit geringem Abstand folgt Sachsen (14 804 Euro). Die Verschuldung beider Länder hat seit 1998 nur leicht zugelegt, während die Schulden Sachsen-Anhalts (auf 21 116 Euro) und die des Schlusslichts Saarland (auf 21 763 Euro) je Einwohner am stärksten gestiegen sind. Die Stadtstaaten wurden in diesem Vergleich nicht berücksichtigt. Für die Auswertung wurden die Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte – Kernhaushalte des Bundes und der Länder einschließlich ihrer jeweiligen Extrahaushalte sowie die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände – zusammengefasst.

“Die unterschiedliche Entwicklung der Schulden zwischen 1998 bis 2008 zeigt, dass Länder und Kommunen ihre Haushaltspolitik sehr wohl selbst gestalten können”, sagt INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer. “Während es einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten gelungen ist, ihre Verschuldung deutlich zu reduzieren, haben andere Kommunen ihre Investitionen schon vor der aktuellen Wirtschaftskrise mit weiteren Schulden finanziert”, so Höfer. “Will man dem Negativtrend der Pro-Kopf-Verschuldung auch auf Gemeindeebene entgegen wirken, wäre es sinnvoll, die gerade im Rahmen der Föderalismusreform vereinbarte Schuldenregel auch auf die Gemeinden auszudehnen und somit eine wirksame Schuldenbremse zu errichten”, schlägt Finanzwissenschaftler Winfried Fuest vor.

Zum Schuldenatlas der INSM als interaktives Grafiktool: http://www.schuldenatlas.de

Unter der Überschrift “Blühendes Bayern” hat der CSU-Parteivorsitzende und Ministerpräsident Bayerns, Horst Seehofer, das aktuelle Regionalranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) im Bayernkurier kommentiert. Seehofer schreibt dazu:

„Passend zum Frühling fand diese Meldung ihren Niederschlag im deutschen Blätterwald. Die Wirtschaftskraft Deutschlands ballt sich laut der jüngsten Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft im Freistaat. Die Region München ist die wirtschaftlich stärkste Region Deutschlands. Nürnberg, Erlangen, Regensburg und Ingolstadt grüßen ebenfalls als Sieger von der Landkarte der aktuellen Regionen-Rangliste, die von der Initiative aus den Werten von 409 deutschen Landkreisen erstellt wurde. (…) Bayern vorn! Das gilt immer noch.“

Quelle: Bayernkurier Nr. 17, 25. April 2009

Seehofers Beitrag auf der Website der CSU

Das am 16. April veröffentlichte Regionalranking 2009 der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) hat bundesweit eine große Resonanz in Nachrichtenagenturen, Presse, Hörfunk, TV und Internet gefunden. Die INSM zählte insgesamt mehr als 830 Medienberichte über das Ranking. Eine Auswahl der Pressestimmen.

dpa
Regionen-Ranking: München leuchtet, Osten finster
„München bleibt nach einem Wirtschafts- und Wohlstandsranking Deutschlands Top-Standort. (…) Erstellt wurde das am Donnerstag in Köln veröffentlichte Regionalranking von der arbeitgeberfinanzierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM), die sich für mehr Marktwirtschaft in Deutschland starkmacht.“

Bild, Bundesausgabe vom 17.04.2009, Seite 1
„In Bayern lebt es sich am besten – jedenfalls was das Wirtschafts- und Wohlstandsniveau betrifft. Das geht aus einer Studie der “Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft” hervor. Unter den Top 25 des Rankings finden sich gleich 15 Kreise und Städte aus Bayern sowie acht aus Baden- Württemberg. Ostdeutsche Kreise und Städte liegen dagegen abgeschlagen zurück.”

Frankfurter Allgemeine Zeitung Nr.89 vom 17.04.2009, Seite 13
Wohlstandsgefälle bleibt sehr groß
“Der Großraum München ist einer Studie zufolge die wirtschaftsstärkste Region in Deutschland. Wie die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft bekanntgab, liegen unter den elf bestplazierten Regionen ihres Rankings sechs Landkreise rund um die bayerische Landeshauptstadt. Von 409 untersuchten Kreisen und kreisfreien Städten schnitt der Landkreis München vor dem Kreis Starnberg am besten ab. Das Forschungsinstitut IW Consult wertete Indikatoren wie Kaufkraft, Arbeitslosenquote oder die gemeindliche Steuerkraft aus und verwendete Daten aus dem Jahr 2008.”

Frankfurter Rundschau vom 17.04.2009, Seite 6
“München, selbstredend München. Nimmt man das Umland der bayerischen Metropole hinzu, ist sofort der Top-Standort markiert. Zumindest dann, wenn man sich an einem am Donnerstag von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft vorgestellten Ranking der Regionen orientiert, das Wirtschaftskraft und Wohlstand zu den entscheidenden Kriterien für die Qualität eines Standorts macht. Nach Spitzenreiter München führt diese Hitliste neben Regionen in Baden-Württemberg auch Frankfurt am Main auf vorderen Plätzen auf. In Ostdeutschland hingegen lässt das aktuelle Standort-Ranking keinen anderen Schluss zu: Dort sieht es in naher Zukunft ganz finster aus.”

Thüringer Allgemeine, Erfurt vom 17.04.2009
Der Erste auf Platz 243
“Wieder einmal sorgt eine Rangliste für Diskussionsstoff. Im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft verglich ein Forschungsinstitut wie bereits 2006 Kreise und Städte in Deutschland nach Standortattraktivität. Das Ergebnis: Der Osten hinkt hinterher, doch die Misere ist wenigstens krisenfest.”

NWZ Göppinger Kreisnachrichten, Südwest Presse vom 17.04.2009, Seite 11
Der Beweis – schwarz auf weiß
“Wenn es noch eines Beweises gebraucht hätte, wie wichtig es ist, dass sich Experten und Arbeitsgruppen im Kreis Göppingen daran machen, so genannte Leuchtturmprojekte wie beispielsweise Tourismus nach vorne zu bringen, dann liegt er jetzt vor. Schwarz auf weiß steht es im neuesten Regional-Ranking der renommierten Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft : Der Stauferkreis ist im Bundesgebiet von Platz 61 im Jahre 2006 auf Platz 66 aktuell zurückgefallen. (…) Keine Frage: Die Anstrengungen, auch in der Region mit vorne zu liegen, müssen weiter intensiviert werden.”

Holsteinischer Courier vom 17.04.2009, Seite 16
Es gibt viel zu tun – packen wir es an!
“Grund zum Jubeln gibt die neue Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft aus Köln nicht. Wie immer bei Studien lohnt ein differenzierter Blick. (…) Die Studie macht deutlich, wo der neue Oberbürgermeister seine Hausaufgaben machen muss. Aber nicht nur er ist gefragt, auch Politik und Wirtschaft müssen noch nachsitzen: Es gibt viel zu tun, packen wir es an!”

Mitteldeutsche Zeitung Online vom 16.04.2009
Wir müssen noch früher aufstehen
“Sachsen-Anhalts Kreise und kreisfreie Städte haben in einem bundesweiten Wirtschafts- und Wohlstandsranking ähnlich wie andere Regionen in Ostdeutschland schlecht abgeschnitten.”

Ostsee-Zeitung, Rostock vom 17.04.2009, Seite 2
Weiter rote Laterne
“Selbst wenn man Rankings dieser Art nicht überbewerten sollte – Fakt ist: Auch im 20. Jahr nach dem Mauerfall hinken die neuen Länder weiter hinterher.”

Märkische Oderzeitung, Frankfurt Nr.89/20 vom 17.04.2009, Seite 2
Ein Riss geht durch das Land
“Welche Region in Deutschland hat die größte touristische Anziehungskraft? Klar, Rügen. Wo will keiner hin? Nach Herne in Nordrhein-Westfalen. Es ist nicht uninteressant, sich im Internet durch das Regionalranking zu klicken. Man erfährt allerlei über Land und Leute. Aber es ist nicht so einfach, aus dem Regionen-Vergleich Schlussfolgerungen zu ziehen, die irgendwie weiter helfen. Für die Erkenntnis, dass es im Osten kaum Industrie und wenig Wohlstand gibt, bedurfte es dieser Studie nicht mehr. Dass es auch 20 Jahre nach der Wende noch Unterschiede beim Einkommen und den Chancen auf dem Arbeitsmarkt gibt, ist bedauerlich, aber bekannt. Allenfalls überrascht, wie groß der Abstand offensichtlich doch noch ist – wenn Jena als beste ostdeutsche Stadt auf Platz 243 liegt.”

Märkische Allgemeine, Potsdamer Tageszeitung vom 17.04.2009
Schwacher Trost
Das jüngste “Regionalranking” der Stiftung Neue Soziale Marktwirtschaft ist noch ernüchternder als erwartet. 20 Jahre nach der Wende haben sich die Unterschiede zwischen Ost und West zementiert. Bei allen methodischen Problemen, die derlei Studien haben mögen, ist die bittere Aussage kaum zu relativieren: Unter den 25 schwächsten Kreisen und kreisfreien Städten Deutschlands befindet sich mit Gelsenkirchen nur eine West-Stadt. Der Rest sind ostdeutsche Regionen, darunter sieben Städte und Kreise aus Brandenburg. Fast noch schlimmer ist, dass jegliche Aufhol-Dynamik zum Stillstand gekommen zu sein scheint oder sich sogar teilweise ins Gegenteil verkehrt hat. ” Selbst die märkische Vorzeigestadt Potsdam ist seit der letzten Erhebung der Stiftung im Jahr 2006 um gut 70 Plätze nach hinten gerutscht. Einziger, wenn auch makabrer Trost ist, dass es den Ost-Kreisen in der Krise etwas weniger schlecht gehen wird als den Kreisen im Westen.”

Passauer Neue Presse Nr.88/64 vom 17.04.2009, Seite 3
Fluch und Segen in Stadt und Land
“Die neue Rangliste der Landkreise und Städte macht deutlich: Die Ausrichtung auf wenige Branchen wie Auto und Chemie wird immer mehr zum Fluch.”

Westfalenpost, Soest vom 17.04.2009, Seite 15
Ein Armutszeugnis – Katastrophe bei Ausbildungsplätzen
“Mit Zahlen und Statistiken ist das so eine Sache. Angeblich hat ja schon Churchill gesagt: “Ich glaube nur Statistiken, die ich selbst gefälscht habe.” Und dennoch sollte das aktuelle Regionalranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Anlass zur Diskussion geben. ”

Allgäuer Zeitung, Kempten vom 17.04.2009, Seite 1
Das geteilte Land
“Auch 20 Jahre nach dem Fall der Mauerist Deutschland ein geteiltes Land. Zwar gibt es keine Mauer und keinen Todesstreifen mehr. Dennoch ist es durch milliardenschwere Transferleistungen augenscheinlich bislang nicht gelungen, die wirtschaftliche Dynamik der alten Bundesrepublik auf die neuen Länder zu übertragen. Die Gewinner und Verlierer der aktuellen Wirtschafts- und Wohlstandsstudie können ziemlich leicht bestimmt werden. Es genügt als grober Anhalt, die Grenze vor der Wiedervereinigung nachzuzeichnen. Was lehrt uns das? Dass durch Gelder – nach dem Gießkannenprinzip verteilt – noch lange keine “blühenden Landschaften” wachsen. Und dass die Verschmelzung von Ost und West und die Angleichung der Lebensverhältnisse einen viel längeren Zeitraum in Anspruch nehmen werden, als es Politiker und andere Experten angenommen haben. ”

Weser Kurier, Bremen vom 17.04.2009
Perspektiven für die Entwicklung
“Am glücklichsten könnten die Menschen in München sein. Und ziemlich glücklich müssten auch die Menschen im sauerländischen Landkreis Olpe sein, der sich in Nordrhein-Westfalen unter 54 Kandidaten – an den Rheinmetropolen Köln und Düsseldorf vorbei – auf das Siegertreppchen schwang. Nein, sagen Sie, hier wurde kein Glücksgefühl untersucht, genauso wenig wie Lebensqualität, Mietkosten oder die Preise für Lebensmittel. Recht haben Sie! Allerdings schmälert diese Tatsache nicht den Wert der vorgelegten Daten: Sie können dazu dienen, Diskussionen in den betroffenen Regionen und auf Bundesebene zu stimulieren, eigene Stärken und Schwächen selbstkritisch unter die Lupe zu nehmen, Ziele anzupassen.”

Westdeutsche Allgemeine WAZ, Dortmund vom 17.04.2009, Seite 18
Der Sinn der Tabelle
“Wer braucht eigentlich Städte-Rankings? Zum Beispiel Leute, die sonst nichts besseres zu tun haben: Wirtschaftsförderer, Journalisten, Verfasser von Städte-Rankings. Andererseits liebt der Mensch nunmal alles Tabellarische. Sicher würde niemand auf die Idee kommen, die Existenz der Bundesligatabelle in Frage zu stellen. Tatsächlich erfreuen sich Städte-Rankings in den letzten Jahren einer zunehmenden Beliebtheit. Auch in Dortmund, was sicher daran liegt, dass die alte Industriemetropole wegen des einst der Not gehorchenden, dann aber konsequent verfolgten Strukturwandels meist respektabel abschneidet. (…) Auch beim aktuellen INSM -Ranking schneidet Dortmund in Teilen gut ab. Was aber alle Rankings zeigen: Auch andere Städte schlafen nicht. Dortmund, das einen langen Weg hinter sich hat, darf nicht nachlassen in seinem Bemühen, nach vorne zu kommen. Sonst wird es ganz schnell abgehängt.”

Ostthüringer Zeitung, Gera vom 17.04.2009
Freude in Jena – Wie sich die Stadt in einer Studie an die Spitze im Osten schiebt
“Politiker in Jena lächelten gestern allesamt. Zu sehr schmeichelt ihnen das Ranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) , bei dem die Stadt den Spitzenplatz Ostdeutschlands belegt. Wir freuen uns, auf dem ersten Platz noch vor der Region Potsdam zu stehen, sagte Oberbürgermeister Dr. Albrecht Schröter (SPD).(…) Allerorten diskutierten die Verantwortlichen über das Ranking.”

Mannheimer Morgen, Stadtausgabe vom 17.04.2009, Seite 6
Mit Vorsicht zu genießen
Rankings und Ranglisten sprechen eine scheinbar deutliche Sprache: In einfachen Zahlen benennen sie Gewinner und Verlierer, zeigen Stärken und Schwächen auf. Das trifft auch auf das Regionalranking im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft zu: Eine riesige Datenmenge gibt Aufschluss darüber, wie Wohlstand und Wirtschaftskraft in der Republik verteilt sind. Zweifelsohne können Entscheider in Politik und Verwaltung durch eine solche Erhebung erkennen, wo Handlungsbedarf besteht. Nur sollten sie sich davor hüten, in jeder schlechten Platzierung gleich einen Anlass für Veränderungen zu sehen. (…) So interessant derartige Rankings auch sind, ihre Ergebnisse sind mit Vorsicht zu genießen.”

Bild.de
“Sind wir im Revier wirklich so schlecht? Laut der Regional-Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft, ist das Revier in punkto Wirtschaftskraft und Wohlstand nur Hinterland.”

Einen ausführlichen Überblick der Medienresonanz auf das Regionalranking 2009 finden Sie hier.

Die INSM hat heute ihr Regionalranking 2009 veröffentlicht. Dafür wurden 409 Kreise und kreisfreie Städte in der Bundesrepublik durch die IW Consult GmbH wissenschaftlich untersucht. Die Studie berücksichtigt insgesamt 39 ökonomische und strukturelle Indikatoren wie Altersstruktur, Ausbildungsplatzdichte, Kaufkraft, Produktivität.

Als großer Gewinner des Gesamtrankings hat sich die Region um München herausgestellt. Dank guter Arbeitsmarktsituation ist das Standortpotenzial nirgendwo sonst in Deutschland so hoch wie hier. Auf den hinteren Plätzen der Rangliste finden sich überwiegend Städte und Kreise in Ostdeutschland. Dabei fällt auf, dass die zehn Letztplatzierten allesamt in Randgebieten abseits der großen Zentren liegen. Unter den westdeutschen Städten schneidet Gelsenkirchen auf Platz 388 am schlechtesten ab. Die Stadtstaaten Berlin, Bremen und Hamburg wurden nicht in das Ranking einbezogen.

Das INSM-Ranking enthält auch eine Prognose, wie stark die Kreise und kreisfreien Städte voraussichtlich durch die aktuelle Weltwirtschaftskrise betroffen sind: Die Forscher haben die Regionen in fünf Krisenrisikoklassen eingeteilt. Dabei zeigt sich, dass vor allem der Südwesten Deutschlands leidet, da hier viel klassische Industrie angesiedelt ist.

Großes Interesse bei Online-Medien

Das INSM Regionalranking 2009 erzeugte sofort nach seiner Veröffentlichung am Donnerstagmorgen um 11.00 Uhr eine hohe Medienresonanz. Bis zum Nachmittag  verzeichnete “Google News” schon mehr als 100 Verweise auf Online-Medien. Vor allem regionale Internetdienste profitierten von den detaillierten Informationen bis auf Landkreis-Ebene. Die überregionalen Medien thematisieren vor allem das schlechte Abschneiden der ostdeutschen Regionen in der Rangliste.   ”Auch zwanzig Jahre nach der Wende verzeichnet die INSM ein großes Gefälle zwischen Ost und West”, schreibt zum Beispiel die ZEIT ONLINE.  Und FOCUS Online setzt noch eine Spitze drauf: “Blühende Landschaften gibt es 20 Jahre nach der Wende vor allem in Bayern”, schreiben die Münchner.

Auch von den regionalen Akteuren wurde die INSM-Studie interessiert aufgenommen. Sehr schnell reagierte zum Beispiel die Vereinigung der hessischen Unternehmerverbände (VhU), die umgehend per Pressemitteilung eine erste Analyse des guten hessischen Abschneidens im INSM Regionalranking veröffentlichte. Rankings bildeten zwar keine absoluten Werte ab, zeigten aber im Direktvergleich, wo man sportlich gerade stehe und wo gegebenenfalls noch an der Fitness gearbeitet werden müsse, stellte VhU-Hauptgeschäftsführer Volker Fasbender fest – und beschrieb damit treffend, welchen Wert die INSM-Studie für alle Regionen unabhängig von ihrem Abschneiden in der Rangliste hat.

Hier finden Sie das Regionalranking 2009