Vor 20 Jahren fiel die Berliner Mauer. Und damit endlich der Startschuss für wirtschaftliches Wachstum im Osten. Die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) beschäftigt sich in einer Reihe von Veröffentlichungen mit der Erfolgsstory der Einheit.

Vertrauen in die Soziale Marktwirtschaft

In Ostdeutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren eine Menge getan: Das Verkehrs und das Telekommunikationsnetz wurden ausgebaut, die Wohnungen und ganze Städte saniert und die medizinische Versorgung wurde stark verbessert, um nur einige Beispiele zu nennen. Außerdem stiegen Produktivität und die Löhne der Menschen, die Lebensqualität verbesserte sich. Mit einem aktuellen Anzeigenmotiv (Bild) hat die INSM daran erinnert, der Sozialen Marktwirtschaft weiter das Vertrauen zu schenken, damit der Aufschwung auch in den nächsten 20 Jahren keine Grenzen kennt. Die Anzeige wurde im Umfeld der Serie “Pioniere der Einheit” im Handelsblatt veröffentlicht.

Bilanz der Einheit

Zum Jahrestag des Mauerfalls lieferte die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft außerdem harte Fakten zum real existierenden Aufschwung Ost. Mit zwei Studien im Auftrag der INSM haben die Wissenschaftler Prof. Klaus Schroeder (FU Berlin) und Dr. Joachim Ragnitz (ifo-Institut Dresden) den Wandel der ostdeutschen Lebensverhältnisse in den letzten zwanzig Jahren untersucht. Zahlreiche Beispiele zeigen, was hat sich in den Städten, in den Betrieben, den Geschäften und bei einer ganz normalen Familie getan hat. Ganz nebenbei wird mit einigen Mythen über den real existierenden Sozialismus aufgeräumt. Der Aufbau in den neuen Bundesländern ist viel besser verlaufen, als viele Bürger glauben. Diese Bilanz der Einheit wurde als Sonderheft der Zeitschrift “SUPERillu” veröffentlicht, die Studien sind im Internet nachzulesen.
Zur Einheitsbilanz

Ungleichheit akzeptieren

Die Fakten belegen: Ostdeutschland erlebt seit der Wiedervereinigung vor 20 Jahren eine regelrechte Wohlstandsexplosion. Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft erreicht das Bruttoinlandsprodukt pro Kopf im Osten rund 70 Prozent des westdeutschen Wertes. Aber wie geht es weiter mit dem Aufbau Ost? Wird der Osten irgendwann den Westen eingeholt haben? Dieser Frage geht ein Beitrag von INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer im neuen Onlinemedium “The European”. Die massiven Wachstumshilfen aus dem Westen haben die ostdeutsche Wirtschaft über viele Jahre hinweg angefeuert. Geht dies so weiter wird Ostdeutschland als Ganzes schon in etwa 12 Jahren das Niveau von schwächeren Westländern wie Schleswig-Holstein oder Niedersachsen erreicht haben. Läuft der Solidarpakt II im Jahre 2019 aus, ist es an der Zeit, die speziellen Hilfen für Ostdeutschland zu überdenken.

Dass der Osten gemessen an seiner Ausgangssituation jemals den Wohlstand des Westens erreicht, ist nicht zu erwarten. Dafür gibt es mehrere Gründe. Ostdeutschland mangelt es an wissensintensiven Dienstleistungen und High-Tech-Fabriken. Zwar gibt es auch im Osten einzelne Regionen –wie die Mikroelektronik in Dresden oder die Solarbranche in Sachsen-Anhalt – die den Vergleich zum hoch technologisierten Westen nicht scheuen brauchen. Dennoch; wissensintensive Industrien, wie Finanz- und IT-Dienstleister siedeln sich vorwiegend in Ballungszentren an. Der Osten hat somit die schlechteren regionalen Voraussetzungen. Das trifft aber in gleichem Maße auf dünn besiedelte Regionen in Westdeutschland zu. Realistisch betrachtet muss man sich in Ost und West wohl von dem Wunschgedanken verabschieden, dass es jemals überall in der Republik das gleiche Wohlstandsniveau geben wird. Vielmehr sollte man die regional unterschiedlichen Bedingungen für die wirtschaftliche Entwicklung anerkennen. Das gilt sowohl für einen Vergleich zwischen Baden-Württemberg und Sachsen-Anhalt als auch für einen Vergleich zwischen Bayern und Schleswig-Holstein.
Zu “The European”

Auf der Suche nach der Einheit

Wie stehen die Deutschen zur Sozialen Marktwirtschaft, 60 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik und 20 Jahre nach dem Mauerfall? Um das herauszufinden, hat die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) drei junge Journalisten 30 Tage lang auf die Suche quer durch Deutschland geschickt. Im Jahr 20 nach der Wiedervereinigung fragt „Deutschland 24/30“ auch nach dem Schicksal zweier Städte, die nahe der geographischen Mitte von Deutschland liegen. Diese Mitte befindet sich im Harz, in der ehemaligen Grenzregion zwischen Ost und West. Während der Teilung hatte Deutschland seine Mitte verloren, denn durch die Grenze wurde der Harz auf beiden Seiten zum Randgebiet. So zeigt zum Beispiel der Bürgermeister von Braunlage in einer Videoreportage, welche wirtschaftliche Wirkung die Einheit auf sein 5.000-Einwohner-Städtchen hat.
Zu Deutschland 2430

Yes we can auch

Mit dem Slogan “Yes we can” hat Barack Obama die Amerikaner aus dem Stimmungs- und Konjunkturtal gerissen. In der Zeit nach dem Mauerfall war die Euphorie in Ostdeutschland vergleichbar. Inzwischen haben die Ostdeutschen unter Beweis gestellt, dass sie es können. Sie haben in den vergangenen zwei Jahrzehnten einen beispiellosen Aufstieg bewältigt und können nach Meinung vieler Beobachter zu Recht stolz auf das Geleistete sein. Ein Video zieht Parallelen zwischen der heutigen Aufbruchstimmung in den USA und dem stürmischen Erfolgsweg in die Deutsche Einheit.
Zum Video

„Ganz schön dynamisch, unser Hamburg!“ titelt die Hamburger Morgenpost über das Abschneiden der Hansestadt im Städtevergleich von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der WirtschaftsWoche. „Aber: Auch wenn Hamburg aufholt, bleibt München nach den Ergebnissen des Städterankings wirtschaftlich erfolgreichste Stadt“, schreibt das Blatt weiter.

„Mainhatten stürzt bundesweit von Platz 3 auf Platz 8 ab“, schreibt die Bild-Zeitung in Frankfurt. Zwar sein Frankfurt immer noch reich, aber nicht mehr dynamisch im Wachstum.

„Der Wirtschaftsstandort Hannover hat laut einer Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) an Attraktivität verloren. Unter den 50 größten Städten landet die Landeshauptstadt beim jährlich ermittelten Städteranking der arbeitgebernahen INSM punktgenau im Mittelfeld“, so die Hannoversche Allgemeine. Der Wirtschaftsdezernent Hans Mönninghoff räumte gegenüber der Zeitung ein, dass es Handlungsbedarf bei der Einkommensentwicklung gebe: „Wir müssen mehr tunt, damit mehr einkommensstarke Familien nach Hannover ziehen.“

„Revierkomunen stürzen im Städtevergleich ab“ titelte die Westdeutsche Allgemeine Zeitung, und kommentierte damit das schlechte Abschneiden der meisten Ruhrgebietsstädte. „So landet Herne auf dem letzten Rang der 50 untersuchten Städte, wie aus der jährlich erhobenen Studie der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche hervorgeht.“ Positiver Ausreißer sei Mühlheim, das von Platz 18 auf 11 geklettert sei.

„Top oder Flop? Dass Aachen Platz 34 von 50 untersuchten Großstädten im Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft belegt, kann man gut oder schlecht finden. Und dies gleichermaßen berechtigt“, kommentierte die Aachener Zeitung das Abschneiden Aachens beim sechsten INSM-Städteranking. Der Leiter der Aachener Wirtschaftsförderung Dieter Bergaß stellte fest, dass in Aachen die Beschäftigungsquote älterer Menschen unterdurchschnittlich ist.“ Da müsse man ansetzen, sagte er weiter.

Die Verschlechterung der Ost-Städte im Großstadtränking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der Wirtschaftswoche kommentierte die Leipziger Volkszeitung. „Leipzig ist zwar die dynamischste ostdeutsche Stadt, fällt im Gesamtvergleich mit anderen Städten aber weiter zurück.“

Die Kölnische Rundschau schreibt über das Abschneiden des Rhein-Nachbarn Bonn: „Bonn rutscht im Jahresvergleich um vier Plätze ab.“ Fast ganz hinten lande Bonn bei der Beurteilung der Wirtschaftsfreundlichkeit. „Nur 46,3 Prozent aller befragten Unternehmen beurteilen Bonn als wirtschaftsfreundlich.“ Eine weitere Schwäche der Bundeshauptstadt liege im Bereich der Beschäftigung. Nur 53 Prozent der Einwohner zwischen 15 und 64 waren im Jahr 2008 abhängig beschäftigt

Zum sechsten Mal in Folge führt die bayerische Landeshauptstadt München das wissenschaftliche Städteranking der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der WirtschaftsWoche. München ist unter den 50 untersuchten Städten Spitze in Wohlstand und Wirtschaftskraft. Hamburg ist Dynamiksieger des Rankings der INSM und der WiWo. Keine der untersuchten Städte hat sich in den vergangen 5 Jahren so dynamisch entwickelt. Die Hansestadt erlebte in den Jahren 2003-2008 einen selbst tragenden Aufschwung- getrieben durch Hafenbau und Privatisierung. Die hanseatische Aufwärtsentwicklung zahle sich auch für die Beschäftigten aus. Sie erlebten im Untersuchungszeitraum den drittgrößten Einkommenszuwachs aller untersuchten Metropolen.

Dicht dahinter folgen die Städte Saarbrücken und Münster. „Saarbrückens Erfolg speist sich unter anderem aus dem in den letzten Jahren guten Geschäft der Fahrzeughersteller“, so der stv. Chefredakteur der WirtschaftsWoche, Henning Krumrey.  In Saarbrücken und Umgebung seien viele Zulieferer ansässig.

Münster hat sich als Wissenschafts- und Verwaltungsstandort etabliert. Die Stadt hat kaum echte Schwächen und belegt auch im Niveauranking einen sehr guten vierten Platz.

Weitere Positiv-Trends: „Die verfügbaren Einkommen in allen untersuchten Städten sind in den letzten Jahren gestiegen – wenn auch in unterschiedlichem Ausmaß- im Schnitt waren es 9 Prozent“, so INSM-Geschäftsführer Dieter Rath in seinem Statement zur Studie.

INSM-WiWo-Städteranking 2009: Die Top-Five im Dynamik-Ranking

1. Hamburg
2. Saarbrücken
3. Münster
4. Nürnberg
5. Leipzig

INSM-WiWo-Städteranking 2009: Die Top-Five im Niveau-Ranking

1. München
2. Stuttgart
3. Karlsruhe
4. Münster
5. Wiesbaden

Alle Ergebnisse des sechsten wissenschaftlichen Städterankings von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der WirtschaftsWoche finden Sie unter www.insm-staedteranking.de

Die Schulden der öffentlichen Haushalte haben sich schon vor der Wirtschaftskrise auseinander entwickelt. Zu diesem Ergebnis kommt eine Auswertung der langfristigen Pro-Kopf-Verschuldung von Bund, Ländern und Kommunen durch die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM). Der “Schuldenatlas” ist ein interaktives Grafiktool, das neben den aktuellen Daten für das Jahr 2008 auch einen Vergleich mit der Schuldenlast je Einwohner des Jahres 1998 enthält.

Die Auswertung zeigt: Bund, Länder und Kommunen haben gemeinsam bis Ende 2008 mehr als 1,5 Billionen Euro langfristige Schulden angehäuft. Verteilt man diese so genannten Kreditmarktschulden gleichmäßig auf alle Einwohner, trägt jeder Bundesbürger rechnerisch eine Schuldenlast von knapp 18 500 Euro. Das sind rund 4 500 Euro mehr als vor zehn Jahren.

Bei der kommunalen Verschuldung gibt es erhebliche Spannweiten: “Besonders in Bayern und Sachsen haben die Kreise und kreisfreien Städte solide gewirtschaftet und weisen daher vergleichsweise deutlich geringere Pro-Kopf-Schulden auf”, erklärt Prof. Dr. Winfried Fuest, Experte für öffentliche Haushalte des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) Köln. Der Zusammenhang zwischen der Wirtschaftsleistung und der Finanzkraft der Bundesländer und der Kreise werde daran deutlich. Im Vergleich der Flächenländer hat Bayern mit 14 444 Euro die geringste Pro-Kopf-Verschuldung. Mit geringem Abstand folgt Sachsen (14 804 Euro). Die Verschuldung beider Länder hat seit 1998 nur leicht zugelegt, während die Schulden Sachsen-Anhalts (auf 21 116 Euro) und die des Schlusslichts Saarland (auf 21 763 Euro) je Einwohner am stärksten gestiegen sind. Die Stadtstaaten wurden in diesem Vergleich nicht berücksichtigt. Für die Auswertung wurden die Kreditmarktschulden der öffentlichen Haushalte – Kernhaushalte des Bundes und der Länder einschließlich ihrer jeweiligen Extrahaushalte sowie die Kernhaushalte der Gemeinden und Gemeindeverbände – zusammengefasst.

“Die unterschiedliche Entwicklung der Schulden zwischen 1998 bis 2008 zeigt, dass Länder und Kommunen ihre Haushaltspolitik sehr wohl selbst gestalten können”, sagt INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer. “Während es einzelnen Kreisen und kreisfreien Städten gelungen ist, ihre Verschuldung deutlich zu reduzieren, haben andere Kommunen ihre Investitionen schon vor der aktuellen Wirtschaftskrise mit weiteren Schulden finanziert”, so Höfer. “Will man dem Negativtrend der Pro-Kopf-Verschuldung auch auf Gemeindeebene entgegen wirken, wäre es sinnvoll, die gerade im Rahmen der Föderalismusreform vereinbarte Schuldenregel auch auf die Gemeinden auszudehnen und somit eine wirksame Schuldenbremse zu errichten”, schlägt Finanzwissenschaftler Winfried Fuest vor.

Zum Schuldenatlas der INSM als interaktives Grafiktool: http://www.schuldenatlas.de

Die Bayern schätzen die Soziale Marktwirtschaft – sogar höher als der Durchschnitt der Deutschen. Nach einer Emnid-Umfrage im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft finden 73 Prozent der Bundesbürger, dass sich das Konzept der Sozialen Marktwirtschaft im Großen und Ganzen bewährt hat. In Bayern sind es sogar 76 Prozent.

Nur 17 Prozent der Bayern können sich laut Umfrage vorstellen, aus wirtschaftlichen oder finanziellen Gründen in einem anderen Land als Deutschland zu leben – im Bundesdurchschnitt ist Auswandern immerhin für jeden Fünften ein Thema. Überraschend: Wenn es die Bayern doch ins Ausland zieht, dann in andere Länder als den Rest der Republik. Während sich die meisten Deutschen am ehesten ein Leben in der Schweiz oder den USA vorstellen können, sind bei den auswanderungswilligen Bayern statt dessen Kanada und Schweden die beliebtesten Länder.

Die positive Einstellung der Bayern zur Sozialen Marktwirtschaft zeigt sich auch in vergleichsweise optimistischen Erwartungen für die Zukunft. Jeder fünfte Bayer ist überzeugt, dass die junge Generation einen besseren Lebensstandard haben wird, als die heutige Elterngeneration. Alle Ergebnisse der Befragung mit vielen Charts sind als Teil einer umfassenden Wohlstandsbilanz des Freistaats auf www.insm-bayern.de zu sehen.

www.insm-bayern.de

Politiker und Verbände haben auf die Ergebnisse des Bildungsmonitors 2009 reagiert. Zum Schuljahresbeginn in vielen Bundesländern hatte die im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) vom Institut der deutschen Wirtschaft (IW) erstellte Vergleichsstudie die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme auf den Prüfstand gestellt. Der Monitor betrachtet sowohl Schulen als auch Hochschulen. Anhand von mehr als 100 einbezogenen Kennziffern zeigten sich Stärken und Schwächen der Länder, die von Kultusministerien und Bildungspolitikern erwartungsgemäß sehr unterschiedlich kommentiert wurden.  Die INSM hat einige Reaktionen gesammelt.

Bundesbildungsministerin Annette Schavan:
“Die Ergebnisse der Studie sind gleichermaßen ermutigende Analyse und Auftrag für die nächsten Jahre.” Es habe sich gezeigt, dass mehr Konsens aller Akteure in der Bildungspolitik der Bildung gut tue. Die Qualifizierungsinitiative von Bund und Ländern zeige sich als Motor für Verbesserungen. Bildung wird Schavan zufolge in der nächsten Legislaturperiode ein Megathema sein. Dabei würden zwei zentrale Punkte eine herausragende Rolle spielen. Erstens sei das Süd-Nord-Gefälle nicht akzeptabel. Vergleichbarkeit und konsequente Umsetzung der Bildungsstandards seien dringend nötig, so Schavan. “Eltern und ihre Kinder müssen sich darauf verlassen können, dass überall vergleichbare Bildung gewährleistet ist.” Zweitens muss Schavan zufolge die Entkoppelung von sozialen Herkunft und schulischem Erfolg weiter abgebaut werden. Dazu bedürfe es Initiativen zur frühkindlichen Bildung und zu mehr Durchlässigkeit: “Der Zugang zu guter Bildung in allen Phasen und in jedem Alter muss unabhängig der Herkunft gewährleistet sein.”
http://www.bmbf.de/press/2648.php

Dr. Gerhard F. Braun, Vizepräsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) und Vorsitzende des Fachausschusses Bildung/Berufliche Bildung von BDA und BDI:
Es ist erfreulich, dass alle Bundesländer Fortschritte machen. Der Bil-dungsmonitor zeigt aber auch den weiterhin großen Handlungsbedarf im naturwissenschaftlich-technischen Bereich. Die Bildung in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik stagniert immer noch auf niedrigem Niveau. Das ist für den Industriestandort Deutschland auf Dauer eine Gefahr. Wir brauchen eine deutliche Prioritätensetzung: Bereits im Kindergarten müssen Fachkräfte so qualifiziert sein, dass sie den Kindern naturwissenschaftliche Phänomene altersgerecht und anschaulich erklären können. In der Schule müssen neben Mathematik zwei naturwissenschaftlich-technische Fächer bis zum Abitur verpflichtend sein. Im Studium muss der Praxisbezug erhöht werden, um die hohen Abbrecherquoten in den entsprechenden Fächern zu reduzieren.
http://www.arbeitgeber.de/www/arbeitgeber.nsf/id/2249B65F257E7FACC1257618003064D4?open&ccm=200011

Die Vereinigung der Unternehmensverbände in Berlin und Brandenburg e.V. (UVB) hat die Einschätzungen des Bildungsmonitors als zutreffend bewertet:
Der stellvertretende UVB-Hauptgeschäftsführer Klaus-Dieter Teufel sagte dazu: „Positiv für Berlin sind in der Tat der hohe Akademikeranteil an der Gesamtbevölkerung und der gute Betreuungsschlüssel für Kinder. Beides sind wichtige Standortfaktoren für die Wirtschaft.“ Handlungsbedarf sieht Teufel insbesondere im Bereich der Reform der Schulstruktur: „Hier passiert auch was. Insbesondere im Bereich der Studien- und Berufsorientierung sind wir im engen und einvernehmlichen Dialog mit dem Senat. Entsprechende Konzepte dazu haben wir vorgelegt. Jetzt gilt es, sie zügig und richtig umzusetzen. Ziel ist es insbesondere, die Zahl der Schulabgänger ohne Abschluss zu reduzieren.“ Zu diesen gehören vor allem Jungendliche mit Migrationshintergrund, deren Anteil in Berlin sehr hoch ist. Mit Blick auf Brandenburg sagte Teufel: „Hier hat sich die Situation in der Beruflichen Bildung total verändert. Inzwischen stehen mehr Ausbildungsplätze als Bewerber zur Verfügung. Auch die von der INSN beschriebene positive Entwicklung im Bereich der akademischen Bildung ist ein Erfolg für das Land.“
http://www.me-arbeitgeber.de/metallindustrie/verbaende.nsf/id/8547INSM-Bildungsmonitor_2009_Berlin_und_Brandenburg_auf_dem_richtigen_Weg

Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) sieht den Bildungsmonitor kritisch:
„Auch der heute vorgestellte Bildungsmonitor bedeutet keine Absolution für die Bundesländer“, warnt VBE-Bundesvorsitzender Udo Beckmann. „Ungeachtet dessen bestätigt der IW-Bericht die altbekannten Schwachstellen des Bildungssystems“, bekräftigt Beckmann. Dies seien zu wenig und für viele Eltern zu teure vorschulische Bildung, zu wenig echte Ganztagsschulen, zu viele Schulabbrecher, zu wenig gemeinsames Lernen von behinderten und nichtbehinderten Schülern sowie der gravierende Lehrermangel. Beckmann betont: „Pädagogische Verbesserungen sind vor allem durch großen Einsatz der Lehrerinnen und Lehrer und nicht durch zusätzliche Bildungsinvestitionen erreicht worden. Ebenso haben sich die Arbeitsbedingungen an den Schulen nicht verbessert.“
http://vbe.de/pd35-2009.html

Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle:
„Bayern investiert auf hohem Niveau in Bildung. Damit machen wir deutlich, dass uns die Ausbildung unserer jungen Menschen sehr wichtig ist.“ Minister Spaenle ergänzte: „Wir stellen uns den auch im Bildungsmonitor für Bayern aufgezeigten Herausforderungen. So unternehmen wir große Anstrengungen, etwa im Ausbau von Ganztagsschulen. So haben wir allein zum Schuljahr 2008/2009 die Anzahl der gebundenen Ganztagszüge an Bayerns Schulen von 223 auf 411 an-gehoben und damit fast verdoppelt“, so der Minister. „Im neuen Schuljahr 2009/2010 werden weitere 220 Ganztagszüge aufgebaut“, konkretisierte der Minister seine Aussage. Sowohl der Ausbau der gebundenen, als auch der offenen Ganztagsangebote wird in Bayern konsequent fortgesetzt. „Die Schulqualität – und die ist die Grundlage für die Chancen junger Menschen im Beruf und im Leben – genießt bei uns absolute Priorität“, so Minister Spaenle. „Wir arbeiten stetig daran, die Bildungssituation für unsere Kinder und Jugendlichen weiter zu verbessern. Deshalb nehme ich Hinweise auf Verbesserungsmöglichkeiten durchweg ernst. Auch haben viele Maßnahmen, die wir bereits beschlossen haben und die deutliche Wirkungen zeigen, etwa der massive Ausbau der Ganztagsschulen, im Bildungsmonitor noch nicht den Niederschlag gefunden, weil die Daten vor allem aus dem Jahr 2007 stammen“, so Minister Spaenle abschließend.
http://www.km.bayern.de/km/asps/presse/presse_anzeigen.asp?index=1964

In Hessen kommentierten Kultusministerin Dorothea Henzler und Wissenschaftsministerin Eva Kühne-Hörmann die Ergebnisse des Bildungsmonitors:
„Wir nehmen die Ergebnisse des Bildungsmonitors mit Interesse zur Kenntnis, werden sie einer gründlichen Auswertung unterziehen und mit Sicherheit auch wertvolle Anregungen erhalten“, sagten Hessen zeige darin eine solide, kontinuierliche Verbesserung in seinem Gesamtergebnis und insbesondere in den Bereichen Integration und Inputeffizienz. „Das ist gerade in diesen beiden zukunftsweisenden Bereichen ein sehr erfreuliches Ergebnis“, sagte Henzler. Beide Ministerinnen wiesen allerdings auch darauf hin, dass es sich beim Bildungsmonitor nicht um eine neue Forschungsstudie handele, sondern Daten älterer Erhebungen in Indikatoren gebündelt und neu dargestellt würden. So beruht der Bildungsmonitor 2009 auf Daten des Jahres 2007 und früher. „Das bedeutet, dass in Bereichen, in denen der Bildungsmonitor noch einen Entwicklungsbedarf für Hessen sieht, viele Verbesserungen bereits umgesetzt sind. So hat die Landesregierung beispielsweise längst beschlossen, dass in Hessen zukünftig kleinere Klassen gebildet werden“, sagte Henzler.
http://www.dorothea-henzler.de/meldung.php?id=59506&BackURL=/index.php

Jörg E. Feuchthofen, Geschäftsführer für Bildungs- und Gesellschaftspolitik der Vereinigung der hessischen Unternehmer-verbände (VhU):
“Hessen konnte seine Bildungsleistungen vom Jahr 2006 zum Jahr 2007 verbessern. Im Ranking der Bundesländer sind wir um einen Platz vorgerückt, von Platz 12 auf Platz 11. Das ist erfreulich”. Erfreulich seien auch die Integrationsergebnisse Hessens und die verbesserte Effizienz der eingesetzten Mittel im Bildungssystem. Dies sei u. a. darauf zurückzuführen, dass die Quoten der Sitzenbleiber und Ausbildungsabbrecher reduziert werden konnten. “Ein Ziel hessischer Bildungspolitik muss es aber sein, langfristig in die Spitzengruppe der Bundesländer vorzustoßen. Hier bleibt Hessen in allen Feldern weiter gefordert. Wie man sieht, sind die anderen Länder auch nicht untätig”, sagte Feuchthofen. Er verwies auf das Ergebnis der Studie, nachdem die positive Entwicklung in anderen Bundesländern schneller voranschreitet. Feuchthofen hob außerdem die Bedeutung des Bildungsmonitors hervor. Valide Daten und Fakten zum Bildungssystem und seinen Leistungen seien zentrale Grundlage für Reformentscheidungen. Bildungspolitik sei in Deutschland zu lange “aus dem Bauch” heraus und mit “ideologischen Scheuklappen” betrieben worden. Erst internationale Untersuchungen wie PISA oder nationale wie der Bildungsmonitor hätten dies geändert und in allen Bundesländern zu einer systematischen Qualitätsentwicklung im Schulwesen geführt.
http://www.presseportal.de/pm/23296/1460698/vereinigung_der_hessischen_unternehmerverbaende_e_v

Henry Tesch, Minister für Bildung, Wissenschaft und Kultur Mecklenburg-Vorpommern:
“Der heute vorgelegte Bildungsmonitor 2009 ist ein von externen Gutachtern, dem Institut der deutschen Wirtschaft aus Köln, erstellter Beleg für die Qualitätsverbesserung in Mecklenburg-Vorpommern. Wir haben stärkste Verbesserung aller Länder im vergangenen Jahr erreicht.” (…) “Das Konzept der ganzheitlichen Bildung – von der frühkindlichen Bildung über die schulische Bildung zur Berufsausbildung bzw. Studium weiter zur Erwachsenbildung und politischen Bildung – greift jetzt in Mecklenburg-Vorpommern.“
http://www.regierung-mv.de/cms2/Regierungsportal_prod/Regierungsportal/de/bm/_Service/Presse/Archiv_Pressemitteilungen/index.jsp?&pid=14677

Niedersachsens Kultusministerin Elisabeth Heister-Neumann: 
“Wir haben in Niedersachsen die höchsten Bildungsausgaben in der Geschichte unseres Landes. Die Studie bescheinigt uns, dass die Ausgaben im Bildungssystem deutlich stärker gestiegen sind als alle sonstigen Ausgaben”, sagte Heister-Neumann. “Wir bieten Schülerinnen und Schülern Chancen für ihre Zukunft. Wir haben die Abschlussquote deutlich erhöht. Bundesweit sind wir Vorreiter, wenn es um die Chance geht, an den berufsbildenden Schulen Abschlüsse nachzuholen. Auch beim Anteil der vorzeitig aufgelösten Ausbildungsverträge liegt Niedersachsen deutlich unter dem Bundesdurchschnitt und damit auf Platz drei im Ländervergleich”, so Heister-Neumann. “Unser Ziel lautet: Keiner darf verloren gehen. Der Bildungsmonitor bescheinigt uns, dass wir hier auf einem guten Weg sind.” Das Ganztagsangebot wurde als stark ausbaufähig bezeichnet. Hierbei lagen aber die Zahlen von 2007 zugrunde. “Wir haben gerade zum Schuljahresbeginn 2009/2010 die Ganztagsschulangebote auf 880 Schulen ausgeweitet. Dies ist eine Steigerung von 33 Prozent. Wir werden dies auch konsequent weiterführen”, sagte Heister-Neumann.
http://www.mk.niedersachsen.de/master/C57782898_L20_D0_I579.html

Sachsens Kultusminister Roland Wöller:
“Die Studie zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg. In Sachsen steht in der Bildungspolitik der Inhalt im Mittelpunkt – wir legen Wert auf Qualität. Der Dank für dieses hervorragende Ergebnis gehört unseren Lehrern”, so der Minister. Die Studie zeige, dass in keinem anderen Bundesland die Bildungsgerechtigkeit so hoch ist wie in Sachsen. Das heißt, auch Schüler aus sogenannten bildungsfernen Schichten können hier überdurchschnittlich oft zu einem erfolgreichen Schulabschluss geführt werden. “In Sachsen ist die soziale Herkunft nicht entscheidend für den Bildungsweg”, betonte Wöller. Auch bei Schülern mit Migrationshintergrund gebe es eine höhere Erfolgsquote als in vielen anderen Regionen. http://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/36034

Schleswig-Holsteins Bildungs- und Wissenschaftsstaatssekretär Jost de Jager:
„Wir nehmen erfreut zur Kenntnis, dass wir uns in der Punktwertung verbessert haben, bedauern aber, dass wir zugleich im Vergleich aller Länder zurückgefallen sind“, sagte Bildungs- und Wissenschaftsstaatssekretär Jost de Jager in Kiel. Schleswig-Holstein wird in dem Bericht insbesondere für die hohe Priorität bei den Ausgaben für Bildung im Landeshaushalt gelobt und auch dafür, dass den jungen Menschen während ihrer Bildungskarriere wenig Zeit verloren geht, etwa durch Klassen-Wiederholungen. Auch bei der Umsetzung des Bologna-Prozesses mit der Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge gehört Schleswig-Holstein laut Bildungsmonitor zu den führenden Ländern. „Die Ergebnisse der Studie bestätigen, dass wir den aktuellen Bildungsherausforderungen mit den richtigen Konzepten begegnen“, so de Jager. „Mit dem Umbau des Schulsystems hin zu mehr individueller Förderung können die Schülerinnen und Schüler ihre Potenziale noch besser ausschöpfen.“ Allerdings zeige die Studie auch, dass Schleswig-Holstein in einigen Bereichen noch steigerungsfähig sei. „Diese Hinweise nehmen wir ernst und sehen sie als Ansporn, noch besser zu werden. Wir müssen uns beispielsweise auf dem Gebiet der Internationalisierung deutlich weiterentwickeln, auch wenn hier zuletzt schon einiges auf den Weg gebracht worden ist“, sagte de Jager. So sei der Englischunterricht in der 3. und 4. Klasse inzwischen flächendeckend eingeführt.
http://www.schleswig-holstein.de/MWV/DE/Service/Presse/PI/2009/090820Bildungsmonitor.html

Annegret Kramp-Karrenbauer, Bildungsministerin des Saarlandes:
„Die Studie belegt, dass im Saarland in Bildung und Wissenschaft richtungweisende Maßnahmen auf den Weg gebracht worden ist“, sagt die saarländische Bildungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Wurde das Saarland im Jahr 2004 noch mit 47,1 Punkten bewertet, sind es im aktuellen Bildungsmonitor bereits 64,2 Punkte. „Mit unseren jüngsten Maßnahmen zum Schulverbundsystem G9, zur Erhöhung der Durchlässigkeit und zur individuellen Förderung werden wir in Zukunft uns noch weiter im Bildungsmonitor verbessern können“, prognostiziert die Ministerin. Denn der Datenstand der Studie ist überwiegend aus dem Jahr 2007. Als einen Kritikpunkt bemängelt der Bildungsmonitor das geringe Angebot an gebundenen Ganztagsschulen, erfasst dabei aber nicht das nahezu flächendeckende Angebot an Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS), wie das Ministerium betont. Dagegen erreichte das Saarland nach einer Statistik der Kultusministerkonferenz von 2003 bis 2007 Platz zwei in Deutschland bei der Kombination an freiwilligen und gebundenen Ganztagsschulen. Auch die in Zukunft flächendeckend geplanten Ganztagsklassen finden im Bildungsmonitor noch keine Beachtung. „Auch wenn es beim Ansatz verschiedener Kriterien unterschiedliche Auffassungen gibt, werden wir uns die Kritikpunkte genau anschauen und analysieren“, so Ministerin Kramp-Karrenbauer.
http://www.saarbruecker-zeitung.de/aufmacher/lokalnews/Bildungsmonitor-Saarbruecken-Berlin-Saarland;art27857,3004539

Thüringens Kultusminister Bernward Müller:
„Seit 19 Jahren steht Thüringen für eine vernünftige und zukunftsweisende Bildungspolitik mit Augenmaß. Die überdurchschnittliche Leistungsfähigkeit unseres Bildungssystems wird vom Bildungsmonitor 2009 erneut bestätigt. Mit den höchsten Bildungsausgaben, der besten Schüler-Lehrer-Relation und ausgezeichneten Betreuungsbedingungen baut der Freistaat seine Spitzenposition in Deutschland weiter aus. Das leistungsfähige gegliederte Thüringer Schulsystem bietet für jeden Schüler die richtige Schule. Statt auf die Einheitsschule und somit auf die Abschaffung des Gymnasiums setzen wir auf Kontinuität, Verlässlichkeit und auf die bestmögliche individuelle Förderung. Die Landesregierung ist für das gemeinsame Lernen und den gemeinsamen Unterricht in einem differenzierten Schulwesen. Wir wollen nicht eine Schule für alle, sondern für jeden die richtige Schule.“ Der deutliche Sprung Thüringens im Vergleich zum Vorjahr sei laut Studie vor allem auf die Fortschritte im Handlungsfeld Schulqualität zurückzuführen. http://www.thueringen.de/de/tkm/aktuell/presse/42572/uindex.html

Unter großem Medieninteresse zog Brandenburgs Ministerpräsidenten Matthias Platzeck (SPD) bei einem Empfang der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) in Berlin eine persönliche Bilanz der Entwicklung Ostdeutschands 20 Jahre nach dem Mauerfall. Im Rahmen des Empfangs stellten Prof. Dr. Klaus Schroeder (FU Berlin) und Dr. Joachim Ragnitz (ifo Dresden) ihre Studien zur Einheitsbilanz Deutschland im Auftrag der INSM und SUPERillu vor. Einig waren sich Wissenschaft und Politik darin, dass die Ostdeutschen allen Schwierigkeiten zum Trotz stolz auf ihre Aufbauleistung sein können.

“Man darf die Ausgangsbedingungen nicht vergessen. Und man darf nicht vergessen, was in den 90er Jahren passiert ist”, erinnerte Platzeck. “Wir haben in den 90er Jahren eine fast komplette Re-Industrialisierung erlebt. Wir haben erlebt, dass 80 Prozent der Menschen neue Berufe erlernen mussten, das weite Wege gegangen werden mussten, dass lange gearbeitet werden musste, um überhaupt ein Auskommen zu haben. Aus diesem  tiefen Tal herausgekommen zu sein und heute eine moderne Region aufgebaut zu haben, das gibt allen Anlass zu gesundem ostdeutschem Selbst-bewusstsein”, sagte der Ministerpräsident.

Die ARD berichtete in der Tagesschau über die Ergebnisse der Einheitsbilanz.
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“Platzeck ist stolz auf den Aufbau Ost” schreibt der Berliner Tagesspiegel. “Allen bestehenden Problemen zum Trotz: Der Aufbau Ost ist ein Erfolg. Dies ist das Fazit zweier Studien, die das Ifo-Institut und die Freie Universität Berlin für die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erstellt haben.”
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Unter der Überschrift “Warum der Aufbau Ost eine Erfolgsgeschichte ist” schreibt die Berliner Morgenpost: “Auch 20 Jahre nach der Wiedervereinigung klagen viele Ostdeutsche über den Abstand zu den Lebensverhältnissen im Westen. Doch wie sehr sich die Lage im Vergleich zum Jahr 1989 verbessert hat, wird gerne übersehen.”
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Lesen Sie das große Themenspecial zur Einheitsbilanz Deutschland
Zur Dokumentation des Empfangs mit Ministerpräsident Platzeck
Mehr Medienecho auf die Einheitsbilanz

20 Jahre nach der Wiedervereinigung hat der Lebensstandard in Ostdeutschland fast Westniveau erreicht. Das geht aus zwei Studien hervor, die die Wissenschaftler Klaus Schroeder (FU Berlin) und Joachim Ragnitz (ifo Dresden) im Auftrag der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) und der Zeitschrift SUPERillu erstellt haben. Bei einem Presseempfang zur Vorstellung der Studien in Berlin lobte Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck die Ostdeutschen für ihre Aufbauleistung nach der Wende:  “Wir haben zwischen Rostock und Suhl jeden Anlass, stolz zu sein.”

Platzeck: “Anlass, stolz zu sein”

“Wir haben in den letzten 20 Jahren ein hervorragendes Fundament in den neuen Ländern gelegt”, sagte Platzeck. Die “zupackende Art der Ostdeutschen” habe den Aufbau in den neuen Ländern zu einer Erfolgsgeschichte gemacht. Den im Westen oft kritisierten “Jammer-Ossi” gebe es nicht, stattdessen hätte die große Mehrheit der Ostdeutschen ihr Leben nach der Wende “komplett umkrempeln müssen” und dies erfolgreich getan. Es sei gut, dass der falsche Eindruck durch die nun veröffentlichten Studien gerade gerückt werde. Die junge Generation von heute könne bisweilen nicht glauben, in welch “ausgezehrtem Zustand” die DDR 1988 gewesen sei, sagte Platzeck. Es sei wichtig, dies heute in Erinnerung zu rufen, weil nur vor diesem Hintergrund die erreichten Fortschritte 20 Jahre nach dem Mauerfall angemessen gewürdigt werden könnten.

Höfer: “Erfolgreicher Kurswechsel”

“Der Kurswechsel von der sozialistischen Planwirtschaft zur Sozialen Marktwirtschaft war hart, aber erfolgreich. Das sollte uns allen genug Selbstvertrauen geben, auch die Herausforderungen der Zukunft anzugehen”, so das Fazit von Max A. Höfer, Geschäftsführer der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM).

Beide Studien der Wissenschaftler Schroeder und Ragnitz belegen, dass die Wohlstandsangleichung zwischen Ost und West inzwischen sehr weit fortgeschritten ist. So stehen ostdeutsche Haushalte bei der Ausstattung mit langlebigen Konsumgütern den Westdeutschen in nichts mehr nach. Beim Autobesitz haben sie die alten Bundesländer sogar schon überholt: 2007 besaßen 57 Prozent aller Ostdeutschen einen PKW, im Westen nur 51 Prozent.

Schroeder: “Beispiellose Wohlstandsexplosion”

Professor Schroeder sprach von einer “beispiellosen Wohlstandsexplosion” in den neuen Bundesländern. Als Beispiel nannte er die realen Nettomonatsverdienste für ostdeutsche Angestellte, die sich zwischen 1991 und 2007/2008 in etwa verdoppelt haben. Materiell haben laut Schroeder besonders die Ost-Rentner von der Einheit profitiert: “Statt 30 bis 40 Prozent des durchschnittlichen Arbeitseinkommens zu DDR-Zeiten beziehen sie heute über 80 Prozent, mitunter sogar über 100 Prozent des Durchschnittseinkommens, als gesetzliche Rente.”

Ragnitz: “Umwelt ist Gewinnerin der Einheit”

Gewinner der Einheit sind nach Auffassung des Wissenschaftlers aber auch Kinder und Jugendliche: “Viele von ihnen haben bessere Zukunftschancen durch einen deutlichen Anstieg höherer Bildungsabschlüsse im Vergleich zur Situation zum Ende der DDR.” So haben sich die Anteile der Abiturienten an den Schulabgängern eines Jahres gegenüber 1989 fast verdreifacht. Dr. Joachim Ragnitz vom ifo-Institut Dresden hob zudem die enormen Fortschritte hervor, die bei der Sanierung und dem Ausbau der Infrastruktur in den neuen Ländern und aus ökologischer Sicht erzielt wurden: “Die Umwelt ist ganz sicher auch eine Gewinnerin der Einheit. Die Elbe ist inzwischen so wenig belastet wie der Rhein.”

Die Einheitsbilanz im Internet

Die INSM stellt die Einheitsbilanz in einem großen Themenspecial unter www.einheitsbilanz-deutschland.de vor. Dort können auch die beiden Studien heruntergeladen werden. Außerdem ist die Einheitsbilanz als Sonderheft der SUPERillu erhältlich.

Knapp 20 Jahre nach dem Mauerfall am 9. November 1989 haben Wissenschaftler im Auftrag der SUPERillu und der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) Bilanz gezogen: Wo stehen die neuen Bundesländer heute wirtschaftlich, sozial und ökologisch? Auf einem Presseempfang am Freitag, 21. August in Berlin stellen der Politikwissenschaftler Klaus Schroeder, Leiter des Forschungsverbundes SED-Staat der Freien Universität Berlin, und der Ostdeutschland-Forscher Joachim Ragnitz, stellvertretender Geschäftsführer des ifo-Instituts Dresden, die Ergebnisse ihrer Studien der Öffentlichkeit vor. Zum Auftakt der Veranstaltung wird Matthias Platzeck, Ministerpräsident des Landes Brandenburg, über die Entwicklung in den neuen Bundesländern 20 Jahre nach der friedlichen Revolution sprechen.

Die Studien beleuchten den Aufholprozess der neuen Bundesländer nicht nur aus wirtschaftlicher Sicht, sondern auch unter soziologischen Aspekten wie zum Beispiel der Lebenszufriedenheit der Ostdeutschen. Auch die großen Fortschritte in der Bildungslandschaft, im Gesundheitswesen sowie in der Umweltsituation werden vorgestellt. Anhand detaillierter Daten wird auch nachgewiesen, wie desolat der Zustand der DDR 1989 wirklich war. Die Ergebnisse der Wissenschaftler sind auch Grundlage eines Sonderheftes der SUPERillu mit dem Titel „Deutschland auf dem Prüfstand: Was wir wirklich erreicht haben”.

“Wir freuen uns, dass nun umfassende Fakten vorliegen, den im Westen oft unterschätzten und auch im Osten von manchen geleugneten Fortschritt beim Aufbau Ost in einem anderen Licht zu zeigen”, sagt SUPERillu- Chefredakteur Jochen Wolff. “Der Weg in die Soziale Marktwirtschaft war für viele in Ostdeutschland nicht einfach”, erklärt INSM-Geschäftsführer Max A. Höfer. Nun aber zeige sich, dass diese Weichenstellung für eine breite Mehrheit der Menschen in Ostdeutschland zu neuen Chancen und einem zu DDR-Zeiten unvorstellbaren Lebensstandard geführt habe.

Die Studien zur Einheitsbilanz sind nach der Veröffentlichung am 21.8. um 11.00 Uhr auf der Website einheitsbilanz-deutschland.de zu finden